Iran: Ajatollah Chamenei greift US-Präsident Obama an

Irans geistliches Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei hat Barack Obama in einer Rede vorgeworfen, eine Verschwörung gegen sein Land zu planen. Mit dieser Reaktion schlug er das jüngste Dialogangebot des US-Präsidenten aus.

Ajatollah Chamenei: "In der Praxis haben sie das Gegenteil getan" Zur Großansicht
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Ajatollah Chamenei: "In der Praxis haben sie das Gegenteil getan"

Teheran - Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hat den USA falsches Spiel vorgeworfen. In Widerspruch zu seinem Gesprächsangebot schmiede US-Präsident Barack Obama ein "Komplott" gegen die Islamische Republik, erklärte Chamenei am Sonntag in seiner Neujahrsrede an die Nation, die vom Staatsfernsehen übertragen wurde.

"Die neue Regierung und der neue Präsident behaupten, sie haben ein Interesse an gerechten und fairen Beziehungen", sagte Chamenei. "Sie haben Briefe geschrieben und Mitteilungen geschickt, in denen sie sagten, sie wollten die Beziehungen zur Islamischen Republik normalisieren. Aber in der Praxis haben sie das Gegenteil getan." Obama hatte dem Golfstaat vor einem Jahr einen Neuanfang im diplomatischen Verhältnis angeboten.

"Sie können nicht Ihren Wunsch nach Frieden und Freundschaft ausdrücken und sich gleichzeitig gegen uns verschwören und glauben, dass Sie der iranischen Nation schaden können", sagte Chamenei in Maschhad im Nordosten des Landes an Obama gerichtet. Die USA hätten schon bei den Unruhen nach der Präsidentenwahl im Juni vergangenen Jahres die "schlechtestmögliche Position" eingenommen, indem Washington "Randalierer" als "Bürgerrechtler" bezeichnet habe.

Zuvor hatte sich Obama anlässlich des persischen Neujahrsfestes an das iranische Volk gewandt. "Auch wenn wir weiterhin Differenzen mit der iranischen Regierung haben, werden wir uns für eine hoffnungsvollere Zukunft für das iranische Volk einsetzen", erklärte Obama in einer am Samstag vom Weißen Haus veröffentlichten Botschaft.

So werde er sich für einen Internetzugang "ohne Angst vor Zensur" für die Iraner engagieren. Die Opposition im Iran hatte während der Proteste nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl ausgiebig den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter und Sozialnetzwerke wie Facebook oder das Internetportal Youtube genutzt, um sich zu organisieren.

Zugleich bekräftigte Obama seine Dialogbereitschaft gegenüber Teheran. Iran müsse jedoch dafür verantwortlich gemacht werden, dass es seine Verpflichtungen im Atomstreit nicht eingehalten habe, so der US-Präsident.

wit/apn/AFP/Reuters

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1. Ja ja
445 21.03.2010
das ist typisch amerikanisch. Die Pläne für einen Miliräschlag liegen schon lange in der Schublade. Es wird nur noch auf einen Auslöser gewartet, und wenn er inszeniert werden muss. Wir werden mit Sicherheit bald einen militärischen Angriff auf den Iran sehen. Man kann nur hoffen, dass dieser nicht atomar sein wird. Ich wüßte nicht, wie der Iran diesem Angriff aus dem Weg gehen könnte.
2. wie entgeht man einem angriff?
fair-politik 21.03.2010
hallo 445 ist doch ganz einfach: wenn man für den angreifer ein unkalkulierbares risiko darstellt. das ist man wenn man atomwaffen besitzt und auch entsprechende raketen hat die die atombomben weit genug ins ziel fliegen lassen können.
3. ...
rainman_2 21.03.2010
Zitat von 445das ist typisch amerikanisch. Die Pläne für einen Miliräschlag liegen schon lange in der Schublade. Es wird nur noch auf einen Auslöser gewartet, und wenn er inszeniert werden muss. Wir werden mit Sicherheit bald einen militärischen Angriff auf den Iran sehen. Man kann nur hoffen, dass dieser nicht atomar sein wird. Ich wüßte nicht, wie der Iran diesem Angriff aus dem Weg gehen könnte.
Die brauchen doch bloß ihre Atomanlagen kontrollieren zu lassen. Der Iran hat Raketen entwickelt, die bis nach Israel und teilweise bis nach Europa reichen, es fehlt halt nur noch der atomare Sprengkopf. Der türkische Freund Ahmadinedschads, Erdogan, wird jetzt sicher sagen: Es ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wenn Muslime keine Atombomben bauen dürfen.
4. Unverbesserlicher Schurkenstaat
Transmitter 22.03.2010
Zitat von 445das ist typisch amerikanisch. Die Pläne für einen Miliräschlag liegen schon lange in der Schublade. Es wird nur noch auf einen Auslöser gewartet, und wenn er inszeniert werden muss. Wir werden mit Sicherheit bald einen militärischen Angriff auf den Iran sehen. Man kann nur hoffen, dass dieser nicht atomar sein wird. Ich wüßte nicht, wie der Iran diesem Angriff aus dem Weg gehen könnte.
Ich auch nicht mehr. Doch wenn schon, denn schon. Die USA werden den Iran mit taktischen Nuklearwaffen angreifen und seine Atomindustrie komplett mit einem Schlag vernichten. Gut so, denn der Iran ist ein unberechenbarer Schurkenstaat. Einmal im Besitz von Atomwaffen, würde er bald alle und alles bedrohen. Besser, dieses leider wohl unvermeidbare Ereignis passiert im Iran denn hier in Europa. Wenn die Amerikaner nämlich nicht sehr bald präventiv handeln, ist erst Israel und dann sind wir dran. Gewiss! Ich bin den USA sehr dankbar, dass sie sich nicht einschüchtern lassen. Und ultimativ auch handeln werden. Versucht, diese Entwicklung gar nicht erst eintreten zu lassen, haben die USA jedenfalls alles. Vor der Geschichte werden sie jedenfalls freigesprochen sein. An alle, die jetzt gleich aufjaulen: Ich bin ein tief überzeugter Anti-Faschist und bedauere nur wenig mehr in der Geschichte als die Tatsache, dass die Alliierten des WW I Nazi-Deutschland nicht massiv angegriffen und besetzt haben, als Hitler völkerrechtswidrig das Rheinland besetzen ließ. Damals war Deutschland der Schurkenstaat, dem ich ohne wenn und aber eine Atombombe auf Berlin verordnet hätte. Ohne zu zögern.
5. Fallout im Kalkuel
Ursprung 22.03.2010
Kaum jemand von uns Foristen wird Zugang zu den wirklichen Tatsachen haben. Vielleicht nicht mal die USA selber. Hiroshima und Nagasaki waren eine unmenschliche Katastrophe, ausgeuebt von den Amis. Man darf aber mutmassen, dass sie, aus eigener Sicht betrachtet, ein paar handfeste und vielleicht nachvollziehbare Gruende fuer die Bombenverwendung hatten: einmal Rache fuer Pearl Harbour (niedrige Beweggruende) und der Wunsch nach schlagartiger Benendigung des 2. Weltkrieges (eher verstaendlich). Politverbrecher in den USA muessten jederzeit mit ihrer Abwahl rechnen und das macht auch Forsche nachdenklich, wie auch ihrerseits die Russen damals waren, wenn auch bloss situationsgezwungen. Aber die gleichen Waffen in der Hand solcher ungewaehlten, verblendeten, vom Antrieb her unrationalen Realitaetsleugnern und institutionellen Klein-Despoten, die nur sich und nicht die Welt im Fokus haben wie zur Zeit im Iran, ist nicht viel anders, als waere Hitler den Allierten zuvorgekommen mit der Bombe. Er wurde Gott sei Dank fuer uns Deutsche vorher erledigt, ganz konventionell und zu unserem Glueck. Weil die Amis uns, anders als in Japan, gegen die Russen selber besetzen wollten und nicht Fallout einatmen wollten dabei. Mir ist es unser aller Haut als Edenbuerger lieber, diese Schreckenswaffe bliebe allenfalls in der Hand und nur im Arsenal derjenigen, die sie schon haben. Das ging bisher, Gott sei Dank, ja auch gut. Aber den Kreis um das skrupellose Regime in Iran zu erweitern, jagt Schrecken ein. Nehmt sie Ihnen ab! Egal wie aber lasst sie nicht an den Druecker, Desaster Irak hin oder her. Wenns nicht anders geht, auch per Ueberraschungsschlag. Die Amis wuerden wohl die Israelis vorschieben. Die haben mehr Interesse an einem relativ "sauberem" Schlag, weil Ihnen ein Fallout erstmal ohnehin, durch Gegenwehr noch mehr gleich selber um die Nase wehen koennte.
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Iran: Der Streit um das Atomprogramm

Irans Atomprogramm
Streit
AP
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.
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Iran: Vom Königreich zur Islamischen Republik

Republik Iran
Land
REUTERS
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
REUTERS
Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).