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Netanyahu zum Atom-Deal: "Ein Fehler historischen Ausmaßes"

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Beginnt nun die "Mutter aller Lobbyschlachten", wie ein israelischer Iran-Experte vermutet? Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat die Atomeinigung mit Iran in einer ersten Reaktion als großen Fehler bezeichnet.

Jahrelang hat Israel erbittert vor einem Atomabkommen mit dem Iran gewarnt. Nun ist die Einigung da - und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist erzürnt. Er nannte die Atomeinigung in einer ersten Reaktion einen "Fehler historischen Ausmaßes". Er werde tun, was er könne, um die nuklearen Ambitionen Irans zu verhindern.

"Iran wird ein zuverlässiger Weg zu Nuklearwaffen geebnet", sagte Netanyahu. Viele Beschränkungen, die das bisher verhindert hätten, würden nun aufgehoben. Iran gewinne den "Jackpot", den "Cash-Bonanza" - und werde dazu befähigt, seine Aggression und seinen Terror in die Welt zu tragen.

Am Dienstagmorgen meldeten Diplomaten, eine Einigung der Uno-Vetomächte, Deutschlands und Iran sei erreicht. Inzwischen ist die Meldung von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bestätigt. Demnach verpflichtet sich Iran nach mehr als zweiwöchigen Verhandlungen, sein Atomprogramm drastisch zurückzufahren. Gleichzeitig wird Iran eine friedliche Nutzung der Atomenergie erlaubt. Damit endet der seit 13 Jahren schwelende Konflikt mit Teheran.

"Mutter aller Lobbyschlachten"

Nicht aber für Netanyahu: Er wird - so sagt er selbst - nichts unversucht lassen, mit einer letzten Schlacht im US-Kongress den "schlechten Deal" doch noch zu verhindern. Israel, das sich aufgrund der Bedrohung durch Iran und der mit ihm verbündeten libanesischen Organisation Hisbollah als erstes Angriffsziel für dort entwickelte Nuklearwaffen sieht, hält die Führung in Teheran nicht für einen vertrauenswürdigen Verhandlungspartner.

Israel hatte über die gesamte Verhandlungszeit die diplomatischen Versuche kritisiert. Auch über Luftangriffe auf Nuklearanlagen in Iran wurde immer wieder laut nachgedacht. Deshalb ist nun auch zu erwarten, dass der Streit im US-Kongress weiter ausgetragen wird: Netanyahu hatte US-Präsident Barack Obama schon Anfang März mit einer Rede provoziert, die er heimlich mit den oppositionellen Republikanern eingefädelt hatte.

Denn: Solange der Kongress dem Wiener Abkommen nicht zugestimmt hat, kann Obama die weitreichenden Sanktionen gegen Iran nicht aufheben, die von den USA, wie auch von der EU, zusätzlich zu denen des Sicherheitsrats verhängt wurden. Das würde die ganze Vereinbarung zu Fall bringen.

Allerdings kann der US-Präsident sein Veto gegen ein negatives Kongress-Votum einlegen, das Repräsentantenhaus und Senat nur noch mit Zweidrittel-Mehrheit überstimmen könnten. Aber Netanyahu traut sich offenbar sogar zu, diese Hürde zu nehmen. Experten halten dies allerdings für illusorisch. Schließlich sind die Beziehungen der aktuellen israelischen Regierung zu den US-Demokraten, von denen viele Parlamentarier mitziehen müssten, inzwischen gestört.

Ein israelischer Iran-Experte rechnet nun mit der "Mutter aller Lobbyschlachten". Netanyahu werde mit Sicherheit alles versuchen, die Vereinbarung mithilfe des US-Kongresses zum Scheitern zu bringen, sagte Meir Javedanfar der Nachrichtenagentur dpa. Dieser Kampf werde "geführt von Netanyahu und einigen Verbündeten Israels in den USA", sagte der Politikwissenschaftler, der an Hochschulen in Herzlija und Haifa unterrichtet. Einen militärischen Alleingang Israels gegen Iran hält Javedanfar auch nach Unterzeichnung eines Abkommens für äußerst unwahrscheinlich.

vek/dpa/Reuters/AFP

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 46 Beiträge
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1. Israel braucht den Konflikt
Bernd.Brincken 14.07.2015
Eigentlich könnte man sich in Israel über die Iran-Vereinbarung freuen. Denn wenn dort wirklich Atomwaffen-fähiges Uran hergestellt werden sollte, gibt es nun ja bessere Kontrollen, und eine klare Vertragslage, um das zu unterbinden. Aber Israel ist offenbar mehr daran interessiert, sich weiter als von allerlei Feinden bedroht darzustellen, international, gegenüber der weltweiten jüdischen community und nach innen. Es braucht den Konflikt mehr als den Frieden.
2. Lieblingsfeind verloren !
flaviussilva 14.07.2015
Hier hat jemand seinen Lieblingsfeind verloren, er kann in Zunkunft nicht mehr mit seinem Lieblingsthema Politik machen, sondern er muss sich mit den vielen kleinen und großen innenpolitischen Themen auseinandersetzen, von den hohen Lebenshaltungskosten bis hin zur Wohnungsnot und der Bevorzugung und Alimentierung spezieller Gruppen zu Lasten der Allgemeinheit. Das Kleinklein der Tagespolitik halt, mühsam, zäh und vor allem selten mit Applaus in der Öffentlichkeit belohnt. Insofern also, " Welcome back to your real Job "
3. Was erlauben Strunz' eh Netanjahu
Beat Adler 14.07.2015
Die Alternative zum Iran-Abkommen ist KEIN solches Abkommen: Weiterhin Misstrauen, Spionage, Sabotage, Drohungen, Sanktionen, etc. etc. Mit diesem Abkommen koennen die Buerger Israels ruhiger schlafen. Damit wird allen Nachruestungsplaenen in Saudi Arabien, Aegypten und in der Tuerkei der Wind aus den Segeln genommen. mfG Beat
4. Ich sah gerade in CNBC ein Interview mit einer Indischen....
joG 14.07.2015
....Ölanalystin, die sagte, dass uns wohl sehr interessant Zeiten im Mittleren Osten beorstehen mit Stellvertreterkriegen, die an Zahl und Intensität zunehmen dürften. Eine Prolferation sollte man erwarten mit Ägypten, Saudi Arabien, Irak oder die Türkei unter den wahrscheinlichen Interessenten. So mag man Natanyahu mögen oder nicht. Alleine steht er mit seinen Zweifeln nicht.
5. israel
wernerilse 14.07.2015
seine atomwaffen unterliegen keiner kontrolle. dort darf niemand rein, auch nicht die uno.
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Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
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Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Irans Atomprogramm
Streit
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.
Uran und Atomwaffen
Uran
Uran eignet sich sowohl für die Energiegewinnung als auch für den Einsatz in Atomwaffen. Entscheidend ist der Grad der Anreicherung. Der Ausgangsstoff Uranerz besteht zu rund 99,3 Prozent aus Uran 238; das spaltbare Uran 235 macht nur etwa 0,7 Prozent aus. Für die Nutzung in Kernreaktoren muss der Anteil von Uran 235 auf drei bis fünf Prozent gesteigert werden, für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 85 Prozent notwendig.
Anreicherung
Uranerz wird nach dem Abbau zunächst zu einem gelblichen Pulver verarbeitet, dem sogenannten Yellowcake. Es dient zur Herstellung von Brennelementen für Reaktoren, kann aber zwecks Anreicherung auch in Uran-Hexafluorid (UF6) umgewandelt werden, das bis 56 Grad Celsius in kristalliner Form vorliegt und darüber gasförmig ist.

Die meisten Anreicherungsanlagen weltweit basieren auf der Gasdiffusion: Gasförmiges Uran-Hexafluorid wird durch halbdurchlässige Membrane gepresst, wobei sich das Uran 235 vom Rest trennt. Das Verfahren gilt inzwischen jedoch aufgrund seines hohen Energiebedarfs als veraltet.

Eine modernere Methode ist die Gaszentrifuge, an der auch in Iran experimentiert wird. Bei ihr macht man sich den Massenunterschied zwischen beiden Uran-Isotopen zunutze: Wird Uran-Hexafluorid in die Zentrifugen gegeben, sammeln sich die schwereren Uran-238-Moleküle bei bis zu 70.000 Umdrehungen pro Minute außen in den Zylindern, die Uran-235-Moleküle bleiben innen.
Einsatz in Atomwaffen
Für den Einsatz in Kernreaktoren genügt es bereits, wenn Uran 235 zu drei bis fünf Prozent in den Brennelementen angereichert ist. Ab 20 Prozent ist von hochangereichertem Uran die Rede. Für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 80 Prozent erforderlich, da sonst eine zu große Uranmenge notwendig wäre.

Uran 235 kam in der ersten jemals eingesetzten Atombombe, die am 6. August 1945 Hiroshima zerstörte, als Sprengstoff zum Einsatz. Die Sprengkraft lag bei rund 13 Kilotonnen TNT. Die Bombe, die drei Tage später auf Nagasaki abgeworfen wurde, erreichte 20 Kilotonnen TNT. In ihr kam allerdings nicht Uran zum Einsatz, sondern Plutonium 239, das per Neutronenbeschuss in Brutreaktoren aus Uran 238 gewonnen wird.

Republik Iran
Land
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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
REUTERS
Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

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