Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Iran: Die Apokalypse ist abgesagt

Von Yassin Musharbash

Iranische Atombomben gegen Israel oder US-Bombardements gegen Irans Nuklearanlagen - auf einen Schlag wirken diese Horrorszenarien überholt. Denn US-Geheimdienste sind sicher: Es gibt derzeit kein militärisches Atomprogramm in Iran. Das eröffnet neue diplomatische Spielräume.

Berlin - Im Englischen gibt es einen sehr bildhaften Ausdruck dafür, wenn jemand etwas zurücknehmen muss: "To eat one's own words". Wenn nun alle, die in Washington, aber auch in Europa, in den vergangenen Jahren eine quasi schon fertig produzierte iranische Atombombe beschworen haben, wirklich ihre eigenen Worte essen müssten: Sie hätten eine Weile damit zu tun.

Ahmadinedschad bei Militärparade: Neue Spielräume
DPA

Ahmadinedschad bei Militärparade: Neue Spielräume

"Mit großer Überzeugung urteilen wir, dass Teheran im Herbst 2003 sein Programm zur Produktion von Nuklearwaffen gestoppt hat": So lautet der erste und zentrale Satz in der Zusammenfassung des aktuellen "National Intelligence Estimate" (NIE). Die neun Seiten, von 16 US-Nachrichtendiensten gemeinsam verfasst, wurden gerade veröffentlicht. Sie haben ein weltweites politisches Erdbeben ausgelöst. Das ist kein Wunder, entziehen sie doch der Konfrontation zwischen Iran und westlicher Welt eine wichtige Prämisse: Teheran werkelt aktuell gar nicht an der Atombombe.

Das Szenario von der Gefahr im Verzug ist damit nicht mehr aufrecht zu erhalten. Die Apokalypse, von US-Präsident George W. Bush zuletzt noch in Form eines drohenden "Dritten Weltkriegs" beschworen, ist vorerst abgesagt.

Als Bush heute den Report kommentierte, nannte er das Dokument ein "Warnsignal" - weil die Iraner das Atomprogramm ja wieder starten könnten. Er betonte zwar, Iran bleibe eine potentielle Gefahr - aber seine Aussagen waren weniger martialisch als noch vor kurzem.

Dafür tun sich nun neue Spielräume auf. Denn wenn die US-Nachrichtendienste richtig liegen, bleibt genügend Zeit für politische Verhandlungen mit Teheran. Die gerade angelaufenen Beratungen über eine dritte Runde von Sanktionen gegen Iran dürften durch das NIE dagegen zunächst einmal erledigt sein.

Kehrtwende der US-Dienste

Das Papier wird innerhalb und außerhalb der USA als Kehrtwende der US-Dienste betrachtet. Ihre Einschätzung läuft den Äußerungen der US-Regierung und ihren eigenen früheren diametral entgegen. Schon warnt der Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Stephen Hadley, das Dokument nicht als Entwarnung zu lesen. Damit hat er Recht. Die neuen Erkenntnisse der Aufklärer machen weder Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu einem Friedensengel noch die iranischen Chef-Außenpolitiker zu Peaceniks. Zudem erklären die Nachrichtendienste unzweideutig, dass Iran sein Programm jederzeit wieder aufnehmen könne.

Interessant ist aber auch der Grund, den die US-Aufklärer den Iranern für die Aussetzung ihres militärischen Atomprogramms 2003 unterstellen: Teheran sei anfälliger für internationalen Druck als bisher angenommen. Und: Nur der politische Wille Teherans könne die Bombe langfristig verhindern.

Bislang galt es vor allem den Neokonservativen in den USA als Gewissheit, dass Iran die Krise im Nachbarland Irak genutzt habe, um seinen A-Bombenbau voranzutreiben. Norman Podhoretz, einer der Vordenker der Neocons, hatte zudem noch kürzlich argumentiert, Diplomatie mit Ahmadinedschad zu treiben sei vergleichbar mit Appeasement gegenüber den Nazis. "Jetzt ist eine grundsätzliche Neubewertung der US-Politik (gegenüber Iran) angebracht", sagte Jon Wolfsthal, Wissenschaftler am Center for Strategic and International Studies, der "Washington Post".

Allerdings sind es nicht nur die Neocons und die Washingtoner Falken wie Vizepräsident Dick Cheney, die durch das NIE zurechtgestutzt werden. Auch Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad verliert durch die Einschätzung an Statur.

Ahmadinedschads Hardliner-Nimbus wird darunter leiden

Zwar hat er stets bestritten, ein militärisches Nuklearprogramm zu betreiben - und bejubelt deshalb auch, dass ausgerechnet die USA ihm in diesem Punkt Recht geben. Aber zum einen unterschlägt er dabei, dass Iran - demselben Bericht zufolge - ein solches Programm vor 2003 sehr wohl betrieb. Und zum anderen kündigte Ahmadinedschad mehrfach an, Israel "von der Landkarte zu tilgen". Niemand nahm jedoch an, er habe im Sinn, dies mit konventionellen Waffen zu versuchen - nun wirkt er nur noch mehr wie ein Großmaul. Sein Nimbus als härtester aller Israel-Feinde, der ihm auch außerhalb Irans Sympathien bescherte, wird darunter leiden.

Deutlicher wird durch das NIE hingegen, um wie viel komplizierter Iran in Wahrheit ist: 2003, als das Land dem Bericht zufolge noch an der Bombe schraubte, war "der Irre von Teheran" gerade mal Bürgermeister der iranischen Hauptstadt. Anders gesagt: Entgegen dem in der westlichen Öffentlichkeit vorherrschenden Eindruck hat Iran unter Ahmadinedschad keinen Schritt vorwärts in Richtung Bombe gemacht.

Das NIE verändert also aus mehreren Gründen die Tektonik im Iran-Konflikt. Aber es beantwortet nicht nur Fragen - es wirft auch welche auf. Einige der Schlüsselerkenntnisse im NIE, heißt es in den USA, beruhten auf relativ neuen Informationen. Naturgemäß steht dort nicht, ob die US-Dienste Agenten in Irans Atom-Szene eingeschleust haben und was diese berichten. Aber wieso haben die US-Dienste so lange gebraucht, um zu erkennen, was die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und einige europäische Nachrichtendienste seit Jahren sagen - dass es nämlich keinerlei Beweise für ein geheimes militärisches Nuklearprogramm Irans gibt?

Die IAEA erklärte heute denn auch, die US-Erkenntnisse entsprächen ihren eigenen. Man müsse den Druck auf Iran aufrecht erhalten, hoffe nun aber auf mehr Möglichkeiten, konstruktive Diplomatie zu betreiben.

Die Europäer wussten natürlich alles schon vorher

In europäischen Sicherheitskreisen sind unterdessen gleich zwei Vermutungen zum Schwenk der US-Dienste zu vernehmen: Die eine besagt, dass die US-Dienste sich endlich von der US-Regierung "emanzipiert" hätten. Sprich: Sich endlich wieder trauen zu schreiben, was sie selbst denken, und nicht, was andere lesen wollen.

Die zweite Version: Die NIE-Veröffentlichung ist ein subtiles Signal an Iran, dass Washington eine Deeskalation anstrebt. Zwar widersprechen die Deutungsversuche einander, das NIE wurde trotzdem erleichtert zur Kenntnis genommen - und sogleich vereinnahmt: "Endlich nähern sich die US-Dienste unserer Position an." Man selbst habe schon seit Monaten, wenn nicht Jahren, identische Erkenntnisse.

Die Deeskalationsthese hat einiges für sich. Schnell wird vergessen, dass das angebliche militärische Atomprogramm nicht der einzige Konfliktherd zwischen Teheran und dem Rest der Welt ist. Den ganzen Herbst über beherrschte Irans Walten im Irak den US-Vorwahlkampf - und weniger die A-Bombe. Zuletzt hieß es, die Angriffe durch von Iran unterstützte Aufständische auf US-Soldaten seien gesunken - ist das NIE eine Antwort auf dieses Signal?

Es wird keine Sache von Tagen sein, eher wohl von Wochen oder Monaten, bis die Implikationen des NIE klar werden. Im besten Fall könnte es freilich eine Basis für eine konstruktivere Beziehung Irans zum Westen sein - vorausgesetzt, Bush passt seine Politik den neuen Erkenntnissen an und Ahmadinedschad macht es sich nicht in der "Wir-haben-es-euch-doch-immer-gesagt"-Ecke gemütlich. Ein Krieg in Iran 2008, der bis gestern noch möglich erschien, ist aber jetzt wohl erst einmal ausgeschlossen.

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



PDF-Download
PDF aufrufen... US-Geheimdienstdossier zu Iran (Fazit) - PDF-Größe 134 KByte

Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: