Konflikt mit USA Teheran erwägt Wiederaufnahme des Atomprogramms

Im Streit mit den USA über das Atomabkommen meldet sich Irans Botschafter in Großbritannien zu Wort: Falls US-Präsident Trump den Deal kündige, könnte Teheran die Urananreicherung wieder aufnehmen.

Iranische Atomanlage Buschehr
imago

Iranische Atomanlage Buschehr


Bei einer Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA könnte Iran nach den Worten seines Botschafters in Großbritannien sich ebenfalls aus dem Vertrag zurückziehen. Sein Land sei in diesem Fall "bereit, zu der früheren Situation zurückzukehren", sagte Hamid Baeidinedschad dem Fernsehsender CNN. "Wenn die Vereinigten Staaten aus dem Deal raus sind, bedeutet dies, dass es keinen Deal mehr gibt."

Als mögliche Maßnahmen Teherans nannte der Diplomat die Wiederaufnahme der Urananreicherung, eine Neuordnung der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und "einige andere Aktivitäten", die derzeit erwogen würden. "Das ist etwas sehr Reales, tatsächlich ist es sehr realistisch", sagte der Botschafter.

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss US-Präsident Donald Trump bis zum 12. Mai entscheiden, ob er die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen Iran wieder in Kraft setzt. Der US-Präsident hat die internationale Vereinbarung wiederholt scharf kritisiert und damit gedroht, sie vollständig aufzukündigen.

Im Gegensatz zu den USA wollen die anderen Vertragsparteien des Atomabkommens unbedingt an der Vereinbarung festhalten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten vergangene Woche in Washington persönlich bei Trump darauf gedrungen.

Irans Präsident Hassan Rohani hat einer Neuverhandlung des internationalen Atomabkommens eine klare Absage erteilt. Das Atomabkommen vom Juli 2015 sei "in keinster Weise verhandelbar", sagte Rohani. Iran werde "keine Beschränkungen akzeptieren, die über seine Zusagen hinausgehen".

Das 2015 in Wien geschlossene Abkommen sieht vor, dass die Weltmächte im Gegenzug für deutliche Einschnitte beim iranischen Atomprogramm ihre Sanktionen schrittweise aufheben. Die IAEA hat wiederholt bestätigt, dass sich Iran voll an das Wiener Abkommen hält.

mho/AFP

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Beat Adler 03.05.2018
1. Was passiert, wenn Trump aus dem Iran-Atom-Abkommen aussteigt?
Was passiert, wenn Trump aus dem Iran-Atom-Abkommen aussteigt? Der Iran hofft auf eine Isolierung der USA. Der Iran hofft, dass die EU, Deutschland, Grossbritanien, Frankreich, China und Russland ihre Reihen schliessen und wie ein Mann hinter dem Abkommen und damit hinter dem Ayatollah und seinen Revolutionswaechtern stehen. Der Iran beginnt das Atomwaffenprogramm. Die USA werden in der Folge ihre Sanktionen aufrecht erhalten oder sogar noch verschaerfen. Das bedeutet, dass jede Firma in der EU, in China, im Rest der Welt sich ueberlegen muss, was wichtiger ist: Die Geschaefte in den USA oder im Iran. Die USA werden durch ein Aussteigen aus dem Abkommen, durch ein "in der Luft zerreissen" des Vertrages, so wie von Trump im Wahlkampf versprochen, innerhalb Irans die Falken staerken und die Tauben schwaechen. Damit steigt das Risiko eine Irankrieges steil an. Ein Schulterschluss der EU, Deutschlands, Frankreichs, Grossbritaniens, inklusive Russlands und China hinter dem Ayatollah und all seinen Falken ist auch nicht zu erwarten. Die Geschaefte mit den USA gehen vor. Das Hemd ist naeher zur Brust wie die Jacke. Was also kann getan werden? Macron und Merkel sind in ihrem Vorgehen zu bestaerken, um das Abkommen in Kraft zu lassen und gleichzeitig die Zeit NACH dem Ende des Abkommens, die Entwicklung und Produktion iranischer Raketen, die Unterstuetzung Irans der Terroristen der Hizb Allah, der Hamas und der Houthis, sowie die Einrichtung von iranischen Militaerbasen in Syrien mit dem Iran zu verhandeln. Iran darf durchaus wissen, dass mit der Unterschrift unter dem Atom-Abkommen KEIN Freibrief erteilt wurde, zu lassen und zu tun, was sich gerade die Falken im Iran so ertraeumen. mfG Beat
Dastapfereschweißerlein 03.05.2018
2.
Leider haben die USA sich in den vergangenen Jahrzehnten als ziemlich wankelmütig erwiesen. Über Jahre Verbündete Diktatoren die man gut und gern mit Waffen und Material belieferte werden dann mal schnell zu Gefahren für die Welt erklärt und durch andere Regime die keine Deut besser sind ersetzt. Je nach Laune des aktuellen Präsidenten regnet es mal Bomben, mal Sanktionen oder wie aktuell in Saudi-Arabien Rüstungsgüter. Hauptsache man kann den Konflikt warm halten, zumindest scheint es so. Eine Einmischung von aussen kann im nahen Osten keinen Frieden schaffen. Säbelrasseln hat auch keine Wirkung mehr weil jeder weiß das es egal ist wie sehr man nachgiebt die Amerikanischen Bomben kommen so oder so. Einziger Schutz scheint derzeit die Möglichkeit zu sein die USA selbst treffen zu können, sei es Militärisch oder Wirtschaftlich. Atomwaffen gehören verboten, für alle, ohne Ausnahme. Solange die großen das nicht machen wird es für die kleinen keinen anderen Schutz geben als selbst welche zu entwickeln so irre das auch ist.
Ossifriese 03.05.2018
3. Frieden
Man muss sich darüber im Klaren sein: Kein Vertrag mehr, keine Bindung des Iran an jede Verpflichtung aus diesem Vertrag. Die Konsequenz ist, dass die Mullahs dort weiter machen, wo sie vor dem Abkommen aufhörten. Das dann zu stoppen geht nur mit kriegerischer Gewalt, Sanktionen werden nicht mehr helfen, weil ein gekündigter Vertrag auch allen anderen möglichen Nationen den Umgang mit Teheran freigibt. Krieg aber bedeutet nicht etwa nur gezielte Schläge, weil damit ein neuer schwelender Konflikt ausgelöst würde, dessen Ende und vor allem dessen Ausgang nicht vorhersehbar ist. Wer bereit ist, das Risiko eines wahrhaft großen Krieges einzugehen, der soll es tun. Ich erwarte allerdings von meiner Regierung, dass sie vernünftig und besonnen handelt - und den Vertrag nicht aufkündigt. Und sei es nur als Zeichen gegenüber den Hardlinern.
alfreddneumann 03.05.2018
4. Keine gute Idee
Es steht zu befürchten das, wenn die Mullahs an ihrem Atomprogramm weiter arbeiten die istaelische Regierung unter Netanjahu darauf nur wartet um mit einem groß angelegten Luftschlag genau dies zu verhindern. Die Israelis sind ohnehin der Ansicht das ein Krieg mit dem Iran nicht mit der Frage ob, sondern wann beantwortet wird. Was das für dieses Pullverfass Nahost kann sich jeder selbst ausrechnen. Es wäre nicht verwunderlich wenn bei diesem Angriff die Saudis mit im Boot säßen. Und dann hätten wir ihn den großen Krieg der sich seit Jahren dort in Nahost ankündigt.
Ottokar 03.05.2018
5. Der Vertrag wurde nicht von den USA
allein unterschrieben. Bleibt der Vertrag bestehen wenn nur ein Land aussteigen will? Wer weiss mehr ? Sollte das schändliche Getöse aus den USA und Israel nur dem Zweck dienen das Teheran die Urananreicherung wieder aufnimmt um dann den lange erwarteten Grund haben um den Iran anzugreifen ?
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