Iran-Experte: "Ein Machtkampf, wie er noch nie da war"

Der Protest in Iran hat sich zur demokratischen Massenbewegung ausgeweitet - die moderne Mittelklasse des Landes will endlich Veränderung, sagt Iran-Experte Afshin Molavi. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE spricht er über die Rolle von Ajatollah Ali Chamenei und Szenarien für die Zukunft des Landes.

SPIEGEL ONLINE: Erleben wir gerade eine neue Revolution in Iran? Am Donnerstag demonstrierten eine Million Menschen in Teheran.

Molavi: Etwas Vergleichbares hat man auf den Straßen Irans noch nie gesehen. Es gab schon in den vergangenen Jahren Proteste, etwa Streiks von Studenten und Lehrern. Aber nicht in diesem Umfang. Die Welt schaut ja nur auf die Demonstrationen in Teheran, doch es toben Proteste in ganz Iran.

SPIEGEL ONLINE: Welche Schicht der iranischen Gesellschaft repräsentieren die Demonstranten?

Molavi: Wir erleben das Comeback der iranischen Mittelklasse in der politischen Arena. Diese Mittelklasse ist vital, modern, gut vernetzt, am Rest der Welt interessiert - und hungert nach sozialen und politischen Freiheiten sowie einer besseren Wirtschaftspolitik. Viele Mitglieder dieser Mittelklasse - und man darf nicht vergessen, dass 70 Prozent der Iraner in Städten leben - haben bei der Wahl 2005 nicht abgestimmt, weil sie von den Leistungen der Reformregierung unter Mohammed Chatami enttäuscht waren. Nun trauen sie sich nach den vier Jahren Ahmadinedschad wieder in die Öffentlichkeit und verlangen, dass ihre Stimmen gezählt werden ...

SPIEGEL ONLINE: ... denn sie fühlen sich betrogen. Zurecht?

Molavi: Das ist der Hauptgrund, warum die Menschen auf die Straße gehen. Sie spüren, dass sie die Opfer eines massiven Wahlbetrugs sind und dass ihre Stimmen nicht zählten. Die Indizien für so einen Betrug sind ja auch überwältigend. Zwar hat Mahmud Ahmadinedschad ohne Zweifel eine große Schar von Unterstützern. Aber am Wahltag hat das Regime in Iran die Websites seines wichtigsten Herausforderers Hossein Mussawi abgeschaltet, Sicherheitskräfte haben dessen Wahlkampfbüros abgeriegelt, sie haben Hunderte seiner Helfer am nächsten Tag verhaftet. Und die Auszählung von 40 Millionen Wahlzetteln wollen die Machthaber angeblich per Hand in einer Stunde erledigt haben. Der Zorn über solche Ungereimtheiten stand am Anfang, die Menschen wollten eigentlich keine Revolution anfangen - doch ihr Protest hat sich nun zu einer Massenbewegung ausgeweitet, die sich generell gegen den Status Quo richtet.

SPIEGEL ONLINE: Es sieht mittlerweile nicht nur nach einem Kampf des Volkes gegen die Machthaber aus - sondern auch nach einem Machtkampf zwischen verschiedenen Einflussgruppen des Regimes.

Molavi: In Teheran ist man jetzt überwiegend der Ansicht, dass diese Wahl ein Staatsstreich von Anhängern eines neuen Machtzentrums in Iran war - von Leuten, die Ahmadinedschad in seinen vier Regierungsjahren in einflussreiche Posten gehievt hat, vor allem im Sicherheitsapparat. Dem stehen die einflussreichen Vertreter der alten Ordnung gegenüber, etwa der ehemalige Präsident Rafsandschani, Chatami oder Mussawi. Auch die Geistlichen im Land sind gespalten. Rafsandschani hat führende geistliche Vertreter davor gewarnt, dass das aktuelle Chaos sehr schädlich und gefährlich für das Land ist. Interessant daran ist: Rafsandschani ist auch Vorsteher des iranischen Expertenrates, der aus 83 Geistlichen besteht und theoretisch die Befugnis hat, den geistigen Führer Ajatollah Ali Chamenei abzusetzen - der noch nahezu unbeschränkte Machtfülle genießt. Es tobt also ein heftiger innerer Machtkampf, wie ihn Iran noch nie gesehen hat.

Republik Iran
Land
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

SPIEGEL ONLINE: Welche Rolle spielt Hossein Mussawi dabei?

Molavi: Mussawi ist kein großer Charismatiker. Er war noch nicht einmal der reformfreudigste der vier Präsidentschaftskandidaten. Aber der Mussawi nach der Wahl ist mit dem Mussawi vor der Wahl nicht mehr zu vergleichen. Es sind zwei völlig unterschiedliche Personen. Vor der Wahl war er vor allem der Kompromisskandidat für Leute, die unbedingt vier weitere Jahre mit Ahmadinedschad verhindern wollten. Nun ist er ein politischer Märtyrer, ein Held für viele Iraner. Deshalb hat die Stellungnahme von Barack Obama in dieser Woche, in der er Ahmadinedschad und Mussawi nahezu auf eine Stufe stellte, auch die Realität auf den Straßen Irans verkannt. Mussawi ist derzeit nicht einfach bloß ein politischer Führer, er hat wirklich die Menschen in Iran hinter sich.

SPIEGEL ONLINE: Aber die Macht in Iran liegt immer noch weitgehend beim geistigen Führer Chamenei. Bislang hat der Ahmadinedschad zum Wahlsieger erklärt. Wird er seine Meinung ändern?

Chronik
Aufstieg von Mohammed Resa
AFP
Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution
Getty Images
1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Phase der Islamisierung
REUTERS
Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad
AFP
Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger. Infolge seiner Wiederwahl als Präsident im Sommer 2009 kam es wegen Unregelmäßigkeiten zu wochenlangen Massenprotesten, die teils brutal niedergeschlagen wurden. Zahlreiche Demonstranten wurden getötet, Hunderte Menschen verhaftet.
Entspannung gegenüber dem Westen
Bei der neuerlichen Präsidentenwahl im Sommer 2013 durfte Ahmadinedschad nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Es siegte der als gemäßigt geltende Kandidat Hassan Rohani, der seitdem mildere Töne nach außen anstimmt. Der Westen und Iran einigen sich im November auf einen "Gemeinsamen Aktionsplan" im Streit um das iranische Atomprogramm.

Molavi: Der geistige Führer möchte Macht ausüben, ohne zur Verantwortung gezogen werden zu können, wie es Karim Sadjadpour vom Carnegie Endowment for International Peace beschrieben hat. Er mag es, über der Politik zu thronen, nur in Krisenzeiten greift er ein. Die Idee eines kühnen Staatsstreichs, wie wohl von Ahmadinedschads Leuten organisiert, passt daher gar nicht zu ihm. Es bleibt die Frage, ob er davon überhaupt wusste. Eigentlich würde Chamenei sich an die konservativen Kräfte im Land halten - aber andererseits hat er auch eine solche Krise und Herausforderung noch nicht erlebt.

SPIEGEL ONLINE: Bedeutet das, dass er sogar neue Wahlen ausrufen könnte, sollten die Proteste nicht enden?

Molavi: Es wäre eine enorme Kehrtwende, wenn er dieser Forderung der Mussawi-Anhänger nachkäme. Das würde seine Glaubwürdigkeit wirklich beschädigen. Es grassiert auch die Furcht, dass das Regime eine blutige Niederschlagung der Proteste vorbereitet, wie einst in China auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Ich glaube, deswegen schalten sie Websites ab und weisen ausländische Journalisten aus. Sie wollen das nicht vor den Augen der Weltöffentlichkeit tun. Mein einziger Trost ist, dass so etwas immer schwerer für sie wird, je mehr Menschen demonstrieren.

SPIEGEL ONLINE: US-Präsident Barack Obama hat sich bislang mit Stellungnahmen zur Lage in Iran zurückgehalten. Ist das politisch klug oder eher kaltherzig?

Molavi: Ich finde, die US-Regierung sollte für keine Seite Partei ergreifen. Sie sollte nur klarer gegen Menschenrechtsverletzungen Stellung beziehen. Bislang hat sie die nicht klar genug verurteilt. Auf Websites und in Online-Zirkeln wünschen sich viele Iraner allerdings auch mehr Unterstützung von der Zivilgesellschaft weltweit. Etwa indem Menschen auf den Straßen von Berlin, Paris, London oder Washington Grün tragen - die Farbe der Wahlkampagne von Mussawi. Grün steht mittlerweile für Recht und Gerechtigkeit in Iran. Auf diese Weise kann die globale Zivilgesellschaft am Ende mehr Einfluss entfalten als Obama.

Das Interview führte Gregor Peter Schmitz

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