Streit über Atomdeal Rohani warnt Trump vor Austritt aus Atomdeal

Irans Präsident Hassan Rohani gibt sich im Atomstreit mit den USA selbstbewusst: Sollten die USA den Atomdeal aufkündigen, sei sein Land vorbereitet. Die Atomenergiebehörde könne mit unerwarteten Schritten reagieren.

Präsident Hassan Rohani bei einem Besuch in der Türkei
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Präsident Hassan Rohani bei einem Besuch in der Türkei


Sein Außenminister warnte die USA bereits vor unangenehmen Folgen eines Ende des Atomabkommens, nun hat Irans Präsident Hassan Rohani nachgelegt. "Unsere Atomenergiebehörde ist bestens vorbereitet für Maßnahmen, die sie erwarten und Maßnahmen, die sie nicht erwarten", sagte er in einer Rede, die im staatlichen Fernsehen übertragen wurde.

Was er damit meine, erklärte der Präsident nicht weiter. Außenminister Dschawad Sarif hatten am Donnerstagabend in New York gesagt, sein Land habe mehrere Optionen - diese aber ebenfalls nicht genauer benannt.

Europäische Abgeordnete warnen vor Ende des Atomdeals

Das Atomabkommen hatten die fünf Uno-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland mit Iran ausgehandelt. Die Vereinbarung von 2015 sieht vor, dass Iran sein Atomprogramm einschränkt. Im Gegenzug werden die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben.

Die iranische Regierung hat angekündigt, sich an das Abkommen zu halten, solange es von den anderen Parteien respektiert werde. Sollten die USA austreten, sei es hinfällig.

US-Präsident Donald Trump nannte das Abkommen den "schlechtesten Deal aller Zeiten" Er forderte die europäischen Unterzeichnerstaaten auf, von ihm ausgemachte Fehler in dem Vertragswerk zu beseitigen. Wenn der Deal bis zum 12. Mai nicht verschärft wird, will Trump ihn einseitig aufkündigen und die früheren Sanktionen wieder in Kraft treten lassen. Darüber wird dann der US-Kongress entscheiden müssen.

Um ein Ende des Abkommens - auch JCPoA genannt - zu verhindern, haben sich jüngst rund 500 deutsche, französische und britische Abgeordnete in einem Brief direkt an ihre Kollegen im US-Parlament gewandt. "Die US-Regierung droht, den JCPoA verlassen zu wollen, obwohl Iran seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen nachkommt", heißt es in dem Brief, über den der SPIEGEL gemeinsam mit der französischen Tageszeitung "Le Monde", dem britischen "Guardian" und der "New York Times" exklusiv berichtete. (Den kompletten Brief lesen Sie hier.)

brk/Reuters

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spon_3590950 21.04.2018
1. Überlebensfähig
Die persischen Machthaber haben durch den Krieg im Irak verstanden, dass sie nur durch die Bombe überleben können. Die Amis und die Ölindustrie sowie einige Exiliraner wünschen einen Regimechange. Die Position der Perser hat sich deutlich verstärkt. Russland und Chinas stehen hinter den Ayatollahs. Der Westen tut gut daran die Finger von den inneren Angelegenheiten des Iran zu lassen. Wenn es zu einem Umsturz käme (die Jugend scheint ja mit den Machthabern nicht einverstanden zu sein) ist das Sache des iranischen Volkes. Der "arabische Frühling" und der Krieg im Irak haben gezeigt wo eine westliche Einmischung hinführt. Leider ist zu befürchten, dass die Deppen vom AEI und der US Ölindustrie ihre Finger nicht herauslassen können.
ausderhüfte 21.04.2018
2. Typisch und weniger kritisch
„Der "arabische Frühling" und der Krieg im Irak haben gezeigt wo eine westliche Einmischung hinführt. Leider ist zu befürchten, dass die Deppen vom AEI und der US Ölindustrie ihre Finger nicht herauslassen können.“ Westen der ewige Böseonkel. Ich kann es schwer verstehen wie für alles die USA und seine Verbündeten verantwortlich gemacht werden. Wenn man es meint, dass China und Russland irgendwie besser sind, ist es ein gewaltiger Irrtum. Es sind höchste korrupte totalitäre Mächte! Und werden sicher nicht nach der Meinung der Durchschnittsdeutschen in ihrer Geopolitik fragen.
gerhard38 21.04.2018
3. Leider benehmen sich heute fast alle Machthaber der grossen Nationen
wie Idioten und geben einen Dreck um alle anderen. Das trifft für den sogenannten Osten wie den Westen zu. Sieht man sich diese Führer und Machthaber einmal näher an, dann muss man sich aber auch fragen, ob deren Wähler bei der Wahl noch geistig auf der Höhe waren. Wissende und intelligente Wähler dürften kaum einen Trump, Putin oder Xi Ping wählen. Da solche Typen trotzdem gewählt wurden, darf der Schluss zulässig sein, dass die Wähler dieser Herren zumindest zur Zeit der Wahl geistig weggetreten waren. Wann wachen die Wähler der Welt endlich auf und räumen die "nationalen Sauställe" auf. Bei uns in Deutschland besteht auch Bedarf der "Entrümpelung" und das nicht nur bei AfD sondern auch bei der CDU, CSU, SPD, FDP, den Grünen sowie den Linken.
nickleby 21.04.2018
4. Es iat alles eine Frage der Diplomatie
Vielleichtr steigt er aus, vielleicht auch nicht. Der Iran hat Angst vor den wirtschaftlichen Konsequenzen. Das soll er auch. Nur dann begreift er, dass die Politik Ckomeinis letztendlich gsecheitert ist. Religion kann keinen Staat auf dei Dauer erfolgreich gestalten. darum ist es besser , der Iran orientiert sich am westlcihen Vorbild und lässt den freien westlichen Geist durchs Land wehen.
Trevor Philips 21.04.2018
5.
Zitat von nicklebyVielleichtr steigt er aus, vielleicht auch nicht. Der Iran hat Angst vor den wirtschaftlichen Konsequenzen. Das soll er auch. Nur dann begreift er, dass die Politik Ckomeinis letztendlich gsecheitert ist. Religion kann keinen Staat auf dei Dauer erfolgreich gestalten. darum ist es besser , der Iran orientiert sich am westlcihen Vorbild und lässt den freien westlichen Geist durchs Land wehen.
Das genau ist die Fehlannahme. Unter tätiger Mithilfe der westlichen Nationen und Politik, hier vor allem Obamas und Deutschlands, hat man dem Iran alle Möglichkeiten gegeben seine Pläne weiter zu verfolgen. Der JCPOA ist Augenwischerei, die nur dafür sorgt das die "breakout time", die Zeit die benötigt wird um genügend Material für eine Nuklearwaffe herzustellen von 2-3 Monaten auf ungefähr ein Jahr steigt. Nach den 15 Jahren die es dem Iran nur erlauben Uran auf 3.67% anzureichern wird die breakout time wieder auf den Wert vor dem JCPOA sinken. Ausreichend Zeit also auch mit russischer, chinesischer und norkoreanischer HIlfe gut funktionierende MRBM und ICBM herzustellen. Da ist gar nichts gescheitert und wir werden noch eine Menge Spaß mit dem Iran und seinen anderen verbündeten Diktaturen wie Russland haben.
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