Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Iran-Konflikt: Ahmadinedschad lässt Atom-Vermittler abblitzen

Er will "kein Jota" nachgeben: Im Atomkonflikt mit Iran schwindet die Hoffnung auf Verständigung. Präsident Ahmadinedschad hält am Nuklearprogramm seines Landes fest, trotz der Vermittlungsbemühungen des Uno-Sicherheitsrats. Bundesaußenminister Steinmeier droht im SPIEGEL mit schärferen Sanktionen.

Teheran - Bis zum Samstag hatte Mahmud Ahmadinedschad Zeit. Dann lief die Frist ab, die ihm internationale Vermittler gesetzt hatten - und bis dahin sollte er reagieren auf den jüngsten Vorschlag der USA, der anderen Uno-Vetomächte, der EU und Deutschlands. Mit den Vorschlägen sollte Iran zum Einstellen der umstrittenen Urananreicherung bewegt werden. Irans Präsident ließ die Frist verstreichen und gab keine offizielle Erklärung ab.

Ahmadinesschad in der Atomanlage von Natanz (Archivbild): "Rechte im atomaren Bereich festigen"
Getty Images

Ahmadinesschad in der Atomanlage von Natanz (Archivbild): "Rechte im atomaren Bereich festigen"

Inoffiziell aber äußerte er sich überdeutlich: Was das Recht auf Nutzung der Atomenergie betreffe, werde der Iran "kein Jota" nachgeben, erklärte er am Samstag nach einem Treffen mit seinem syrischen Kollegen Bascher el Assad in Teheran. "Wir nehmen an allen Verhandlungen teil und werden über alle Themen diskutieren, die dazu dienlich sind, unsere Rechte im atomaren Bereich zu festigen", erklärte Ahmadinedschad laut einem auf der Website des Präsidentenbüros veröffentlichten Text.

Assad bekräftigte am Samstag erneut seine Überzeugung, dass der Iran nicht den Besitz von Atomwaffen anstrebe. Syrien habe gegenüber Europa seine Ansicht deutlich gemacht, dass jedes Land - auch Iran - ein Recht auf Urananreicherung und ein eigenes Atomprogramm habe, erklärte Assad nach Angaben auf der Website der iranischen Präsidentschaft. Syrien stehe fest an der Seite Irans und werden seine Position nicht ändern, sagte Assad.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte Assad während dessen Besuch in Paris am 14. Juli aufgefordert, im Streit um das Atomprogramm Druck auf die Führung in Teheran auszuüben. Der syrische Präsident war zudem in den indirekten Friedensverhandlungen mit Israel gedrängt worden, die Beziehungen seines Landes zu Iran abzubrechen. Ahmadinedschad erklärte dazu, "gewisse Länder" täuschten sich, wenn sie glaubten, einen Keil zwischen Syrien und Iran treiben zu können.

Steinmeier: "Nicht länger auf Zeit spielen"

Angesichts des ausbleibenden Einlenkens Teherans drohte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit weiteren Sanktionen. Teheran solle "nicht länger auf Zeit spielen", sondern rasch eine "verwertbare Antwort" auf das Angebot der Sechsergruppe geben, sagte Steinmeier dem SPIEGEL. Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, sagte im Deutschlandradio Kultur, im Atomstreit mit Iran müssten auch "militärische Mittel in Betracht gezogen" werden.

Israel warnte vor einer schnell fortschreitenden nuklearen Aufrüstung Irans. Vize-Regierungschef Schaul Mofas warnte am Freitag bei einem Besuch in Washington, Iran stehe vor einem "großen Durchbruch" in seinem Streben nach einer Atombombe. Israelische Experten gingen davon aus, dass Teheran 2010 in der Lage sein wird, Uran auch für militärische Zwecke anzureichern. Mofas bekräftigte, dass für Israel eine Nuklearmacht Iran nicht akzeptabel sei.

Iran betreibt ein Programm zur Urananreicherung, das es ungeachtet der Sanktionen des Uno-Sicherheitsrats bislang nicht aufgeben will. Die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland hatten Teheran wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit im Gegenzug für den Verzicht auf die Urananreicherung angeboten. Nach einer Verhandlungsrunde am 19. Juli in Genf hatten die sechs gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana den Iran aufgefordert, bis zum Samstag auf ihr Angebotspaket zu reagieren.

Das iranische Atomprogramm dient nach Angaben Teherans ausschließlich zivilen Zwecken. Der Westen verdächtigt das Land hingegen, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

itz/AFP

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: