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Iran-Konflikt: Krieg der Diplomaten

Der Sturm auf die britische Botschaft hat ein Nachspiel: London weist alle iranischen Diplomaten aus, europäische Staaten ziehen ihre Vertreter aus Teheran ab. Die Beziehungen zwischen dem Westen und Iran steuern auf einen neuen Tiefpunkt zu.

Großbritanniens Außenminister Hague: Vorwürfe gegen die Führung in Teheran Zur Großansicht
DPA

Großbritanniens Außenminister Hague: Vorwürfe gegen die Führung in Teheran

London - 48 Stunden, das ist die Frist, die Großbritanniens Regierung sämtlichen iranischen Diplomaten auf britischem Boden setzt: Dann muss das Botschaftspersonal das Land verlassen haben. Spielraum? Gibt es nicht: "Wenn ein Land es uns unmöglich macht, auf seinem Boden zu operieren, dann kann es auch nicht erwarten, bei uns eine funktionierende Botschaft haben zu können." So formulierte es Großbritanniens Außenminister William Hague am Mittwoch in einer Rede vor dem Parlament in London.

Aus Sicherheitsgründen zog Großbritannien seinerseits das gesamte Botschaftspersonal aus Teheran ab. London hatte 24 Botschaftsmitarbeiter in Irans Hauptstadt. Damit reagiert London auf die Stürmung der britischen Botschaft in Teheran durch wütende und randalierende Demonstranten am Dienstag.

Der ungewöhnliche Vorgang macht deutlich, wie eisig das Klima zwischen Teheran und London derzeit ist. Zuletzt hatte die britische Regierung sämtliche Diplomaten Libyens ausgewiesen - das war im Juli während des Krieges in dem nordafrikanischen Land, als Großbritannien und weitere Nato-Länder Luftangriffe gegen das Regime des damaligen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi flogen.

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Sturm auf britische Botschaft: Brennende Flagge, kaputte Scheiben
Zwar befinden sich Iran und Großbritannien längst nicht im Krieg, doch es gibt einen harten Konflikt zwischen dem Westen und der Teheraner Führung um das iranische Atomprogramm. Er hat sich mit der Stürmung der britischen Botschaft in Teheran erheblich zugespitzt - zuletzt hatte Großbritannien zusammen mit den USA und Kanada die Sanktionen gegen Iran verschärft. Grund war ein alarmierender Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, wonach Teheran an Atomwaffen arbeitet. Iran behauptet stets, sein Atomprogramm ausschließlich für zivile Zwecke zu nutzen.

Hague machte in seiner Rede deutlich, dass die britische Regierung die Führung in Teheran für die Stürmung der Botschaft mitverantwortlich macht: Bei der Mehrheit der Demonstranten habe es sich um Vertreter der Bassidsch-Miliz gehandelt, so Hague. "Wir sollten klarstellen, dass dies eine von Teilen des iranischen Regimes kontrollierte Organisation ist", sagte der Außenminister. "Die Auffassung, dass dieser Angriff ohne ein gewisses Maß an Zustimmung des Regimes hätte stattfinden können, ist abstrus." Die Bassidsch-Miliz ist eine paramilitärische Organisation und gehört zur Iranischen Revolutionsgarde.

Deutschland und Paris ziehen Botschafter ab

Die offiziellen Verlautbarungen aus Teheran dürften nur bedingt geeignet sein, der diplomatischen Krise zwischen London und Teheran ein Ende zu setzen. Zwar verurteilte die iranische Regierung das Verhalten der Demonstranten, Parlamentspräsident Ali Laridschani äußerte aber auch Verständnis: Der Zorn der "Studenten" sei eine Folge "von mehreren Jahrzehnten Dominierungsversuchen Großbritanniens", sagte er. Die Verurteilung des Angriffs durch den Weltsicherheitsrat bezeichnete Laridschani als "überstürzten Schritt". Die Agentur Mehr zitierte einen Außenamtssprecher weiter mit den Worten, Iran sei nun gezwungen, mit der Ausweisung aller britischen Diplomaten zu reagieren.

Auch Deutschland reagierte am Mittwoch: "In Anbetracht der gestrigen Ereignisse in Teheran hat Außenminister Guido Westerwelle entschieden, dass der deutsche Botschafter zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen wird", erklärte das Auswärtige Amt. Westerwelle sagte am Mittwochabend am Rande eines EU-Ministertreffens in Brüssel, Deutschland sei bereit, die Interessen Londons in Iran wahrzunehmen. Er werde dem britischen Außenminister anbieten, "den konsularischen Schutz für britische Staatsbürger" zu übernehmen.

Auch Norwegen hält seine Botschaft mittlerweile geschlossen, die Niederlande ziehen ihren Vertreter ab. Am Mittwochabend kündigte auch Frankreich den Rückzug seines Botschafters an. "Angesichts dieses offenkundigen und inakzeptablen Verstoßes gegen das Wiener Übereinkommen zu diplomatischen Beziehungen und der Schwere der Gewalt" sei Frankreich zum Handeln veranlasst worden, erklärte das Außenministerium. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy erklärte nach Angaben einer Regierungssprecherin, die internationale Gemeinschaft müsse in Reaktion auf den Angriff schwere Sanktionen gegen Teheran verhängen.

Am Donnerstag wollen die EU-Außenminister in Brüssel über die Haltung der Europäischen Union gegenüber Iran beraten. Sie wollen wegen des umstrittenen Atomprogramm des Landes 190 weitere Personen sowie Unternehmen mit Sanktionen belegen. Zudem geht es darum, ob weitere Strafmaßnahmen etwa Irans Ölsektor treffen sollen.

"Beschämende und schreckliche Aktion"

Iranische Demonstranten hatten am Dienstag die britische Botschaft nach einer offenbar von der Regierung gebilligten Protestaktion gegen westliche Sanktionen gestürmt. Die britische Flagge wurde heruntergerissen, ein Fahrzeug der Botschaft in Brand gesetzt und das Gebäude mit Brandsätzen angegriffen. Die Angreifer hissten eine Flagge mit dem Namen des schiitischen Heiligen Iman Hussein und zerschlugen ein Bild der britischen Königin Elizabeth II. Die Szenen erinnerten an die Erstürmung der US-Botschaft in Teheran 1979.

"Wir werden als Antwort auf diese beschämende und schreckliche Aktion einige entschiedene Maßnahmen in Erwägung ziehen", kündigte der britische Premierminister David Cameron am Mittwoch vor dem Unterhaus an. Zuletzt hatte Großbritannien 1989 die iranischen Diplomaten ausgewiesen, nachdem in einer Fatwa zur Tötung des britischen Autors Salman Rushdie aufgerufen worden war. Nach Auffassung iranischer Geistlicher hatte Rushdie in seinem Roman "Satanische Verse" den Islam beleidigt. Großbritanniens Außenminister Hague will am Donnerstag bei einem Treffen der EU-Außenminister mit seinem Amtskollegen weitere Schritte erörtern.

Zwar war Iran offiziell nie kolonisiert, doch übte London seit dem 19. Jahrhundert erheblichen Einfluss auf die Geschicke des Landes aus. So spielte London auch eine wichtige Rolle, als Mohammed Resa Pahlewi 1941 an die Macht gelangte. Als Ministerpräsident Mohammed Mossadegh die Britisch-Iranische Ölgesellschaft verstaatlichte, griff der britische Geheimdienst ein: Gemeinsam mit der CIA stürzte er den populären Politiker und brachte den Schah an die Macht zurück.

Nach seinem Sturz im Zuge der Revolution 1979 verschlechterten sich die Beziehungen erneut. Wegen der Besetzung der US-Botschaft durch Anhänger von Revolutionsführer Ajatollah Chomeini im November 1979 schloss auch London seine Vertretung. Als sie 1988 schließlich wieder geöffnet wurde, hielt die Zeit der Entspannung nur kurz: 1989 folgte die Fatwa gegen Autor Rushdie, die Botschaft schloss erneut ihre Tore.

Immer wieder verurteilte die iranische Regierung die Einflussnahme Londons. Insbesondere dem persischen Dienst des britischen Rundfunksenders BBC wurde vorgeworfen, am Sturz des Systems zu arbeiten. Zwar wurden 1999 unter dem reformorientierten Präsidenten Mohammed Chatami die Beziehungen wieder aufgenommen, doch gerieten sie unter dessen Nachfolger Mahmud Ahmadinedschad rasch wieder in die Krise. Im März 2007 hielt Iran 15 britische Marinesoldaten knapp zwei Wochen fest.

Der Volksaufstand nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 verschärfte den Konflikt weiter. Teheran warf London vor, Partei für die Opposition zu ergreifen, und das iranische Staatsoberhaupt, Ajatollah Ali Chamenei, nannte Großbritannien "die dämonischste aller arroganten Mächte". Mehrere britische Botschaftsmitarbeiter wurden festgenommen und wegen Planung einer "samtenen Revolution" vor Gericht gestellt. Erst kürzlich wurde eine Gruppe Dokumentarfilmer wegen der Zusammenarbeit mit der BBC inhaftiert.

hen/dpa/Reuters

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insgesamt 38 Beiträge
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1. ?
neutrina 30.11.2011
Zitat von sysopIranische Demonstranten stürmen die britische Botschaft, London weist alle iranischen Diplomaten aus, europäische Staaten ziehen ihre Vertreter aus Teheran ab. Die Beziehungen zwischen dem Westen und Iran steuern auf einen neuen Tiefpunkt zu. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,800957,00.html
"Auch Deutschland reagierte am Mittwoch: "In Anbetracht der gestrigen Ereignisse in Teheran hat Außenminister Guido Westerwelle entschieden, dass der deutsche Botschafter zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen wird", erklärte das Auswärtige Amt." Da frage ich mich doch glatt, ob es keine Telefon- oder eine andere Verbindung zwischen dem Außenministerium und der Botschaft gibt. Schließlich könnte die Regierung doch auch per Telefon den Botschafter konsultieren. Was kostet so eine Rückführung?
2. Schlechte Aussichten
stefan1904 30.11.2011
Meine Meinung nach kann der nun eingeschlagene Weg nur zur militärischen Konfrontation führen. Wie die konkret aussehen wird, ist natürlich eine andere Frage.
3. Ewiger Krisenherd Iran
dunnhaupt 30.11.2011
Zitat von sysopIranische Demonstranten stürmen die britische Botschaft, London weist alle iranischen Diplomaten aus, europäische Staaten ziehen ihre Vertreter aus Teheran ab. Die Beziehungen zwischen dem Westen und Iran steuern auf einen neuen Tiefpunkt zu. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,800957,00.html
Die iranische Geschichte ist eine endlose Folge blutiger Unruhen, die schon oft von ausländischen Truppen nieder geschlagen werden mussten. Die letzten ausländischen Besatzungstruppen, die den Iran verließen, war übrigens die Sowjetarmee.
4. ............
brinom 30.11.2011
Zitat von neutrina"Auch Deutschland reagierte am Mittwoch: "In Anbetracht der gestrigen Ereignisse in Teheran hat Außenminister Guido Westerwelle entschieden, dass der deutsche Botschafter zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen wird", erklärte das Auswärtige Amt." Da frage ich mich doch glatt, ob es keine Telefon- oder eine andere Verbindung zwischen dem Außenministerium und der Botschaft gibt. Schließlich könnte die Regierung doch auch per Telefon den Botschafter konsultieren. Was kostet so eine Rückführung?
Wo wäre dann die Show? Sollen die Medien dann etwa von einem Telefonat berichten??
5. Tja
promoexxl 30.11.2011
Der Schuss ging dann wohl mal buchstäblich nach hinten los. Es ist etwas verwunderlich, dass die iranische Regierung meint mit einer solchen Aktion sich einen Gefallen zu tun, aber vielleicht gehts dabei auch nur um innenpolitische Propaganda nach dem Motto "Seht mal, da sind Landsleute von euch, die gegen den Westen aufstehen". Keine Ahnung was die Leute da "oben" mit so einer Aktion erreichen wollten außer das Volk zu "einen", aber wahrscheinlich wurde mit einer derartig konzertierten Reaktion des Westens auch nicht gerechnet. Es wird halt nun auch etwas schwierig Russland und China weiter auf seiner Seite zu haben, wenn man solche Sachen zulässt/billigt. Auf der anderen Seite könnte man fast meinen, dass die iranische Regierung darum bettelt, dass bei ihnen einmarschiert wird. Vielleicht hat die ganze Sache aber auch einen "Sinn", der sich mir und vielleicht anderen nicht erschließt, aber ich würde mal sagen... glorreich verkalkuliert Aber lassen wir uns mal überraschen was die iranische Regierung noch so aus dem Hut zaubern kann.
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Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 79,476 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Republik Iran
Land
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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
REUTERS
Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

Chronik
Aufstieg von Mohammed Resa
Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution
1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Phase der Islamisierung
Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad
Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger. Infolge seiner Wiederwahl als Präsident im Sommer 2009 kam es wegen Unregelmäßigkeiten zu wochenlangen Massenprotesten, die teils brutal niedergeschlagen wurden. Zahlreiche Demonstranten wurden getötet, Hunderte Menschen verhaftet.
Entspannung gegenüber dem Westen
Bei der neuerlichen Präsidentenwahl im Sommer 2013 durfte Ahmadinedschad nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Es siegte der als gemäßigt geltende Kandidat Hassan Rohani, der seitdem mildere Töne nach außen anstimmt. Der Westen und Iran einigen sich im November auf einen "Gemeinsamen Aktionsplan" im Streit um das iranische Atomprogramm.

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