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Aufstand in Syrien: Uno beklagt iranische Waffenlieferungen an Assad

Im Kampf gegen die Opposition bekommt das syrische Regime offenbar weiter Hilfe aus Teheran. Laut einem Uno-Bericht liefert Iran Waffen an den Verbündeten Assad. Auch soll der Despot mit Hilfe der Ajatollahs trotz aller Sanktionen Öl exportieren.

Hamburg - Trotz internationaler Sanktionen versorgt Teheran das Regime in Syrien weiterhin mit Waffen. Zu diesem Ergebnis kommt ein vertraulicher Uno-Bericht, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Darin schreiben die Experten der Vereinten Nationen, dass im letzten Jahr drei illegale Waffenlieferungen aus Iran gestoppt werden konnten. Zwei davon waren für Damaskus bestimmt.

"Iran trotzt weiterhin der internationalen Gemeinschaft, indem es illegal Waffen exportiert", heißt es in dem Bericht. "Syrien ist nach wie vor der wichtigste Empfänger von Irans illegalen Waffenlieferungen." Der Bericht ist für den Sicherheitsrat bestimmt. Er soll klären, inwiefern sich Iran an die gegen ihn erlassenen Sanktionen hält.

Iran steht unter einem Waffenembargo der Vereinten Nationen, weil es im Streit um sein Atomprogramm den Forderungen der internationalen Gemeinschaft nicht nachkommt. Gegen Syrien besteht bisher kein internationales Waffenembargo. Einzelne Länder wie die EU-Staaten und die Türkei haben jedoch harte Sanktionen gegen Damaskus erlassen. Teheran ist neben Russland der wichtigste verbliebene Verbündete Syriens.

Eine der illegalen Lieferungen wurde von türkischen Behörden gestoppt. In einem Lkw an der türkisch-syrischen Grenze entdeckten sie Maschinengewehre, Sprengstoff, Zünder und Mörsergeschütze, die für Damaskus bestimmt waren. Die dritte der aufgegriffenen illegalen Lieferungen - Raketen - soll für Taliban-Kämpfer in Afghanistan bestimmt gewesen sein.

Der Bericht warnte, dass Iran möglicherweise ein Mittel gefunden habe, die gegen das Land bestehenden Wirtschaftssanktionen zu umgehen. So würden Schiffe der staatlichen Linie IRISL mithilfe von Briefkastenfirmen getarnt und unter der Flagge anderer Staaten fahren, um ihre wahre Herkunft zu verschleiern.

Mit diesem Trick soll Teheran ebenfalls dem syrischen Regime helfen. Die "Financial Times" berichtete am Donnerstag, dass im März ein iranisches Schiff in der syrischen Hafenstadt Banias Öl geladen und Richtung Iran verschifft habe. Das Schiff liege derzeit in der Straße von Hormus nahe den iranischen Larak-Inseln und habe seine Ladung vermutlich noch an Bord. Ob Teheran für das Öl mit Geld oder Waffen bezahlt, ist unklar.

Gegen Syrien haben die EU-Staaten und einzelne arabische Länder ein Ölembargo verabschiedet, um das Regime in Damaskus zum Einlenken zu zwingen. Der Ölsektor gehörte bis zum Erlass der Sanktionen 2011 zu Syriens wichtigsten Wirtschaftszweigen. Fast der gesamte Export ging war dabei an die EU. Die syrische Wirtschaft ist mit dem Beginn der Aufstände im März 2011 abgestürzt.

ras/Reuters

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insgesamt 45 Beiträge
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1. Waffenlieferungen der Saudis?
fuchs008 18.05.2012
Was ist mit den Waffenlieferungen der Saudis an die syrischen Terroristen? Warum unternimmt die UNO nichts dagegen?
2.
trubeldubel 18.05.2012
Zitat von sysopIm Kampf gegen die Opposition bekommt das syrische Regime offenbar weiter Hilfe aus Teheran. Laut einem Uno-Bericht liefert Iran Waffen an den Verbündeten Assad. Auch soll der Despot mit Hilfe der Ajatollahs trotz aller Sanktionen Öl exportieren. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,833826,00.html
Seit wann gelten Sanktionen der EU auch für den Rest der Welt? Sind wir schon wieder so arrogant, dass gilt: EU = Europa = Welt(gemeinschaft)
3. +
Beute 18.05.2012
Diesen Interessenvertreter Verein von Uno kann man doch nicht mehr ernst nehmen. Diese Kasperköppe sollen sich erst einmal um die Waffenlieferanten der Verbrecher Terroristen kümmern. Nur noch lächerlich dieser Verein , den sollte man auflösen.
4. Doppelmoral?
wika 18.05.2012
Nun, ich hätte aus Ausgleich und aus Gründen der objektiven Berichterstattung auch noch einen Hinweis auf die Waffenlieferung an die Aufständischen erwartet. Vermutlich braucht das offizielle Syrien die Waffen aus dem Iran um gegen genau jene Gruppen vorzugehen. Mit anderen Worten, wäre da nicht der Westen und seine tollen Kanäle zur Aufstandsbeförderung, dann wäre vermutlich die Zahl der Toten um einiges geringer. Da aber die normalen Syrer jetzt mit ihrem Leben für unsere Interessen bluten müssen, kommt es natürlich nicht so sehr auf die Menschenleben an, sondern eben mehr auf unsere „guten Absichten“ für das syrische Volk und damit auch dort dieser Traum geträumt werden kann: Syrien, wir kommen, Frieden, Freiheit, Cola, Dollar im Gepäck (http://qpress.de/2012/01/30/syrien-wir-kommen-frieden-freiheit-cola-dollar-im-gepack/) … tja, irgendwie sind unser Qualitätsmedien auch nicht mehr so wirklich auf der Höhe der Zeit und die Fachleute die um diese verworrene und groteske Situation in Syrien wissen, die kommen hierzulande selten zu Wort … (°!°)
5. bemerkenswert aktuell
pikeaway 18.05.2012
Zitat von fuchs008Was ist mit den Waffenlieferungen der Saudis an die syrischen Terroristen? Warum unternimmt die UNO nichts dagegen?
Bemerkenswert: "Darin schreiben die Experten der Vereinten Nationen, dass im letzten Jahr drei illegale Waffenlieferungen aus Iran gestoppt werden konnten. Zwei davon waren für Damaskus bestimmt". Es ist schon erstaunlich, dass neue Mitarbeiter/in die Vergangenheit aufarbeiten müssen. Die Gegenwart wird es nicht. Wo bleibt ein Kommentar zu den Wahlen? Ist es immer noch eine Farce oder stört eine schrittweise Demokratisierung?
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Fläche: 1.648.195 km²

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Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
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Irans Atomprogramm
Streit
AP
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

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