Sondersitzung in Iran Parlament debattiert über Protestursachen

Was sind die Ursachen für die Proteste in Iran? Das iranische Parlament versucht, sich Klarheit zu verschaffen. Ex-Präsident Ahmadinejad soll eine Rolle dabei spielen. In Deutschland gab es ebenfalls Demonstrationen.

Pro-Regierungsdemonstranten in Teheran
TAHERKE/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Pro-Regierungsdemonstranten in Teheran


Nach den tagelangen Unruhen in Iran hat das iranische Parlament sich in einer Sondersitzung über deren Ursache beraten. Die Sitzung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Parlamentspräsident Ali Laridschani wollte am Nachmittag die Ergebnisse der Debatte bekannt geben, wie das Webportal des Parlaments Icana berichtete. An der Sitzung nahmen laut Icana auch der Innenminister, der Geheimdienstchef, mehrere Kommandeure der Polizei und der Revolutionsgarden, der Intendant des Staatsfernsehens sowie der Sekretär des Sicherheitsrats teil.

Die Proteste in Iran begannen am 28. Dezember in der Stadt Maschhad und weiteten sich binnen weniger Tage auf das ganze Land aus. Bei gewaltsamen Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden 21 Menschen getötet, die meisten davon Demonstranten.

Die Proteste, die am Dienstag abflauten, richteten sich gegen wirtschaftliche Missstände wie die hohe Arbeitslosigkeit und die hohen Lebenshaltungskosten, aber auch gegen die Außenpolitik der Regierung in Teheran und das klerikale Herrschaftssystem.

Landesweite Demonstrationen von Regimeanhängern

In der Nacht zum Sonntag gab es keine Berichte über weitere Unruhen. Dafür kam es erneut landesweit zu staatlich organisierten Kundgebungen von Regimeanhängern. Nach Angaben des Staatsfernsehens verurteilten Hunderttausende die "ausländische Verschwörung" und betonten ihre Solidarität mit der islamistischen Führung des Landes.

Demonstranten vor der Imam-Khomeini-Moschee in Teheran
TAHERKE/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Demonstranten vor der Imam-Khomeini-Moschee in Teheran

Die iranische Führung hatte die "Feinde" des Landes wie Saudi-Arabien, Israel und die USA für die Proteste verantwortlich gemacht. Viele Politiker geben aber zu, dass der Unmut der Demonstranten vielfach berechtigt ist. Konservative wie Reformer riefen Präsident Hassan Rohani auf, die Forderungen der Demonstranten beim Staatshaushalt für das neue Jahr zu berücksichtigen. Insbesondere die geplante Kürzung der Subventionen bei Lebensmitteln und Benzin hatten in der Bevölkerung massiven Ärger verursacht.

Der Kommandeur der iranischen Revolutionswächter Mohammad Ali Jafari hatte außerdem indirekt den ehemaligen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad als Drahtzieher der Proteste beschuldigt. Der Mann, der das Land von 2005 bis 2013 regierte, schweigt seit Ausbruch der Proteste. Auf seiner Website forderte er den Rücktritt Rohanis und verlangte Neuwahlen.

Unbestätigten Berichten zufolge wurde Ahmadinejad am Sonntag festgenommen. Der arabischsprachige Nachrichtensender Al Arabyia meldet unter Berufung auf die in London erscheinende palästinensische Tageszeitung "Al-Quds Al-Arabi", dass iranische Behörden nun forderten, den ehemaligen Präsidenten unter Hausarrest zu stellen. "Al-Quds Al-Arabi" bezieht sich in dem Bericht auf "verlässliche Quellen in Teheran".

Hunderte zeigen Solidarität mit Iranern - Zwischenfälle in Frankfurt

Bei Kundgebungen in Berlin und Hamburg haben Hunderte Menschen Solidarität mit den Demonstranten in Iran gezeigt. Bis zu 1300 Menschen hätten sich am Samstag in Berlin am Brandenburger Tor versammelt, sagte Javad Dabiran vom Nationalen Widerstandsrat Iran, der die Demonstration organisiert hatte. In Hamburg versammelten sich nach Polizeiangaben rund 300 Menschen. Am iranischen Generalkonsulat in Frankfurt am Main kam es zu zwei Zwischenfällen.

Demonstranten in Berlin
DPA

Demonstranten in Berlin

Nach Polizeiangaben vom Sonntag warfen in Frankfurt zwei Iraner im Alter von 26 und 29 Jahren am Abend zuvor rund 20 Eier auf das Generalkonsulat. Zudem habe ein 21-jähriger Iraner in der Nacht zum Sonntag eine brennbare Flüssigkeit auf dem Boden vor der Eingangstür angezündet. Er wurde kurz danach festgenommen. Die Streife habe das Feuer sofort gelöscht. Sachschaden an dem Gebäude sei bei beiden Vorfällen nicht entstanden. Der Staatsschutz ermittele.

kry/dpa/AFP



© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.