Atomabkommen Irans Präsident Rohani enttäuscht vom EU-Angebot

Bei einem Besuch in Österreich hat Irans Präsident Hassan Rohani seine Zustimmung zum Atom-Deal auch ohne die USA bekräftigt. Die anderen Staaten müssten aber "die Wahrung iranischer Interessen garantieren".

Hassan Rohani
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Der iranische Präsident Hassan Rohani ist enttäuscht von Vorschlägen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens zur Rettung des Wiener Atomabkommens von 2015. "Das Paket ist enttäuschend und enthält keine konkreten und praktischen Lösungsvorschläge", sagte er nach iranischen Angaben in einem Telefongespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagabend.

Rohani äußerte sich vor einem neuen Versuch der internationalen Gemeinschaft, den von den USA bekämpften Atomdeal mit dem Iran doch noch zu retten. Die Außenminister von Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland treffen sich dazu am Freitag in Wien mit dem iranischen Chefdiplomaten. Dort sollte dem Iran auch ein Rettungspaket des EU-Trios überreicht werden, das Teheran auch nach dem Ausstieg der USA und den neuen Sanktionen eine internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit ermöglicht.

In dem Abkommen verpflichtet sich der Iran, sein Atomprogramm überprüfbar zu begrenzen. Dafür sollten Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. Die USA wollen jedoch den Iran auch zur Veränderung seiner Außenpolitik zwingen und haben das Abkommen aufgekündigt, um das Land mit Sanktionen belegen zu können.

Rohani sagte, er habe zu den Verhandlungen ein klares Programm bezüglich der wirtschaftlichen Forderungen des Iran erwartet. Ein ähnliches Telefonat führte Rohani am Donnerstagabend auch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron.

Rohani hatte während seines Staatsbesuchs in der Schweiz und Österreich mehrmals betont, dass der Iran zwar in dem Deal bleiben wolle - aber nur, wenn das Land auch von den wirtschaftlichen Vorteilen profitiere. Besonders der iranische Ölexport, die Haupteinnahmequelle des Landes, sollte geschützt werden.

mkl/dpa

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