Iran: Präsident Rohani erklärt Atomstreit zur Chefsache

Irans Präsident: Rohani war früher selbst Verhandlungsführer im Atomstreit Zur Großansicht
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Irans Präsident: Rohani war früher selbst Verhandlungsführer im Atomstreit

Kommt Bewegung in den Atomstreit mit Iran? Der neue Präsident Rohani schlägt eine Kursänderung vor: Die Verhandlungen mit dem Westen sollen künftig über Teherans Außenministerium geführt werden.

Teheran - Der neue iranische Präsident Hassan Rohani will mehr Einfluss auf die für September geplante Fortsetzung der Atomverhandlungen mit dem Westen nehmen. Die Atompolitik sei nun Chefsache, sagte der neue iranische Atomchef Ali Akbar Salehi laut Medienberichten am Sonntag. Rohani müsse entscheiden, ob die Verhandlungen demnächst übers Außenministerium oder weiterhin über den Nationalen Sicherheitsrat laufen sollen.

Eine Änderung des Verhandlungsmodus sei beim ersten Telefongespräch der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton mit dem neuen iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zur Sprache gekommen. Laut unbestätigten Presseberichten soll bis zur Umsetzung des neuen Modus der Reformer und ehemalige Handelsminister Mohammed Schariatmadari als provisorischer Atomchefunterhändler agieren.

Rohani will unbedingt einen schnellen Durchbruch im Atomstreit, um die durch internationale Sanktionen verursachte Wirtschaftskrise im Land rasch zu beenden. Zahlreiche westliche Staaten werfen Iran seit langem vor, unter dem Deckmantel der Energieerzeugung heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet die Vorwürfe.

1000 Zentrifugen moderner Bauart

Iran verfügt nach eigenen Angaben inzwischen über 18.000 Zentrifugen zur Uran-Anreicherung. Dabei handele es sich um 17.000 Geräte der älteren Generation IR-1, von denen 10.000 in Betrieb und 7000 betriebsbereit seien, sagte der scheidende Chef der iranischen Atombehörde, Ferejdun Abbaisi-Davani, am Samstag der Nachrichtenagentur Irna.

Hinzu kämen 1000 Stück neuerer Bauart, die einsatzbereit seien und es Iran erlauben würden, Uran deutlich schneller anzureichern als mit den älteren Geräten. Die Uno-Atomaufsicht hatte im Mai berichtet, Iran habe zu dem Zeitpunkt 16.600 Geräte vom Typ IR-1 installiert.

Bei den Atomverhandlungen traf sich der Sekretär des iranischen Sicherheitsrats in den vergangenen Jahren mit Ashton und den Generaldirektoren der fünf Uno-Vetomächte und Deutschlands. Diese Verfahrensweise führte jedoch zu keinem Durchbruch im Atomstreit. Daher wolle Rohani, falls auch der Westen damit einverstanden wäre, die Atomgespräche entweder auf Außenministerebene oder gleich direkt mit den USA führen, hieß es in Teheran.

sto/dpa/Reuters

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insgesamt 17 Beiträge
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1. bisher
Sabi 18.08.2013
Bisher war es auch nicht anders. Formal laufen die Verhandlungen über das Außenministerium , aber das letzte Wort und Veto-Recht hat seine graue Eminenz... Sie wissen schon !..... same procedure es ever !
2. Geht nur um eines
beckhambauer 18.08.2013
Zeit. Die Iraner machen mal einen Schritt nach vorn, dann wieder zwei zurück. Und basteln nebenbei weiter fleißig an ihrem Atomprogramm. Die Welt-Gemeinschaft lässt sich derweil für dumm verkaufen, und nimmt jede positive Absichtserklärung aus Teheran für bare Münze.
3. Es wäre schön....
joG 18.08.2013
....wenn Europa keine weitere Atommacht in seiner Nachbarschaft bekäme. Man ist zwar gut darin zu verschleiern, was das für Konsequenzen hätte. Aber es ist kaum zu übersehen, dass Proliferation folgen würde und wie wir alle wissen, Fehler passieren und Menschen verkalkulieren sich. Auch sind Extremisten im Iran nicht unbekannt und haben in mächtigen Stellungen teilweise Mehrheiten. Sie unterstützen Terroristen, die auch Europa nicht sehr mögen.
4. es ist deren Recht als ...
smoussaaref 18.08.2013
freier Staat, der frewillig den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat, so zu handeln. Mir wäre lieber alle Mächte die Uran anreichen sind gezwungen den Vertrag zu unterschreieben. Das wäre Rechtschaffenheit.... solange der Westen eine Doppelmoral lebt, wir sich hier nichts ändern....
5. ...
ein anderer 18.08.2013
Zitat von sysopKommt Bewegung in den Atomstreit mit Iran? Der neue Präsident Rohani schlägt eine Kursänderung vor: Die Verhandlungen mit dem Westen sollen künftig über Teherans Außenministerium geführt werden. Iran: Rohani erklärt Atomstreit zur Chefsache - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-rohani-erklaert-atomstreit-zur-chefsache-a-917192.html)
Schade, dass die Meldungen immer mit abstrakten und für den Laien kaum nach zu vollziehenden Informationen gespickt sind. Anstatt nur die Anzahl Zentrifugen zu nennen könnte man doch auch mal einen Experten zu Wort kommen lassen der z.B. was über die Kapazität dieser vielen Zentrifugen erzählt. Oder deutlich macht wieviel Kg Uran zu 5 oder 20% innerhalb einer Woche damit angereichtert werden kann. Noch besser wie lange der Iran bräuchte falls er tatsächlich das 20%ige zu waffenfähigem Uran machen möchte um genügend Material für eine Bombe zu haben? Wie lange die Vorwarnzeit wäre falls die Überwachungsgeräte der IAEA auf über 20%iges Uran anschlagen würden? usw.
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Fläche: 1.648.195 km²

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Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Republik Iran
Land
REUTERS
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei, und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit 2005 Mahmud Ahmadinedschad.
Leute
Corbis
Iran hat rund 72 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 84 (Deutschland ist auf Platz 22). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 70 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 79 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).
Chronik
Aufstieg von Mohammed Resa
AFP
Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution
Getty Images
1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Phase der Islamisierung
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Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad
AFP
Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger.

Fläche: 9.632.000 km²

Bevölkerung: 310,384 Mio.

Hauptstadt: Washington, D.C.

Staats- und Regierungschef: Barack Obama

Vizepräsident: Joseph R. Biden

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