Atomabkommen Iran sieht sich an keine Frist gebunden
Drei Mal haben die Uno-Vetomächte die Frist für Iran bereits verschoben - nun will sich die Regierung in Teheran bei den Atomverhandlungen gar nicht mehr an einen Termin halten.
Eine Einigung bei den Atomverhandlungen mit Iran dürfte noch eine Weile auf sich warten lassen: Die Regierung in Teheran sieht sich nach eigenen Angaben an keine Frist mehr gebunden. Der Nachrichtenagentur AFP zufolge verkündete das eine offizielle iranische Quelle am Verhandlungsort in Wien.
Die Außenminister Irans und der 5+1-Gruppe (USA, Deutschland, Frankreich, Russland, China und Großbritannien) debattieren seit Tagen über eine Lösung. Die derzeitige Verhandlungsrunde sollte eigentlich bis zum 30. Juni zu einem endgültigen Abkommen führen, wurde aber wegen verbleibender Differenzen bereits mehrfach verlängert.
Am Morgen hieß es dann: Spätestens am Montag solle die Entscheidung endlich feststehen. Doch die iranische Führung sieht sich offenbar nicht an die Vereinbarung gebunden.
Es blieben "noch einige offene Fragen", kommentierte US-Außenminister John Kerry. Die Arbeit an dem Vertragstext sei aber schon weit fortgeschritten, doch gebe es weiter umstrittene Punkte. Am Donnerstag hatte er gesagt, er wolle sich "nicht hetzen" lassen, da sich das Abkommen für die kommenden Jahrzehnte bewähren müsse.
Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif beklagte seinerseits, dass die Mitglieder der Gruppe keine gemeinsame Linie verfolgten, was die Verhandlungen erschwere.
Zu den letzten Streitpunkten gehörten der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen, der Umgang mit dem Uno-Waffenembargo, die Inspektion iranischer Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens. Dieses soll Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber die Entwicklung einer Atombombe verhindern.
Im Gegenzug sollen die Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben werden, die EU, USA und Uno über die Jahre in dem Streit verhängten und die Iran zu einer schweren Wirtschaftskrise geführt haben.
kry/AFP