Atomabkommen Iran sieht sich an keine Frist gebunden

Drei Mal haben die Uno-Vetomächte die Frist für Iran bereits verschoben - nun will sich die Regierung in Teheran bei den Atomverhandlungen gar nicht mehr an einen Termin halten.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif: Verhandlungen sind schwierig
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Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif: Verhandlungen sind schwierig


Eine Einigung bei den Atomverhandlungen mit Iran dürfte noch eine Weile auf sich warten lassen: Die Regierung in Teheran sieht sich nach eigenen Angaben an keine Frist mehr gebunden. Der Nachrichtenagentur AFP zufolge verkündete das eine offizielle iranische Quelle am Verhandlungsort in Wien.

Die Außenminister Irans und der 5+1-Gruppe (USA, Deutschland, Frankreich, Russland, China und Großbritannien) debattieren seit Tagen über eine Lösung. Die derzeitige Verhandlungsrunde sollte eigentlich bis zum 30. Juni zu einem endgültigen Abkommen führen, wurde aber wegen verbleibender Differenzen bereits mehrfach verlängert.

Am Morgen hieß es dann: Spätestens am Montag solle die Entscheidung endlich feststehen. Doch die iranische Führung sieht sich offenbar nicht an die Vereinbarung gebunden.

Es blieben "noch einige offene Fragen", kommentierte US-Außenminister John Kerry. Die Arbeit an dem Vertragstext sei aber schon weit fortgeschritten, doch gebe es weiter umstrittene Punkte. Am Donnerstag hatte er gesagt, er wolle sich "nicht hetzen" lassen, da sich das Abkommen für die kommenden Jahrzehnte bewähren müsse.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif beklagte seinerseits, dass die Mitglieder der Gruppe keine gemeinsame Linie verfolgten, was die Verhandlungen erschwere.

Zu den letzten Streitpunkten gehörten der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen, der Umgang mit dem Uno-Waffenembargo, die Inspektion iranischer Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens. Dieses soll Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber die Entwicklung einer Atombombe verhindern.

Im Gegenzug sollen die Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben werden, die EU, USA und Uno über die Jahre in dem Streit verhängten und die Iran zu einer schweren Wirtschaftskrise geführt haben.

kry/AFP

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kpschmid 11.07.2015
1.
... der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen, der Umgang mit dem Uno-Waffenembargo, die Inspektion iranischer Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens." Wenn's weiter nichts ist, damit ist der Vertrag so gut wie erledigt bzw. wird nie fertig werden. Langsam schließe ich mich der Auffassung der Israelis an, dass es bei den Verhandlungen nur um Zeitgewinn für die Mullahs geht, solange bis ihre Bombe fertig ist. Und Obama hat eine weiteres Mal seine Unfähigkeit unter Beweis gestellt, mit dem Risiko, dass der nächste republikanische Präsident seinen Ansatzpunkt für Konflikt im Nahen Osten hat. Die Bushs werden es schon wieder (an)richten.
gunpot 11.07.2015
2. die Verhandlungen werden sich
so lange hinaiehen, bis Iran endlich die Atombombe hat. Rat, wie weiter zu verfahren ist, kann beim Mossad eingeholt werden. Nordkorea hat hier schon ein gutes Beispiel geliefert ....ohne Verhandlungen.
wayne.interessierts 11.07.2015
3. Iran
ist auch so ein Land welches dringendst auf jegliche Art und Weise durchsanktioniert werden muss! Kann ja wohl nicht wahr sein das er, der Iran, stänfig unschuldige Nachbarländer überfällt und das heilige Völkerrecht mit Füßen tritt. Wer solch einen schlechten Leumund hat wie der Iran, der muss einfach den Atomwaffensperrvertrag unterschreiben und aufs strengste kontrolliert werden! .
No Way, Jose 11.07.2015
4. Sinnlos
Das gleiche unselige Spiel wie mit Griechenland... reine Zeitschinderei, für uns reine Zeitverschwendung. Irgendwann haben sie dann die Bombe, das ist dann der anvisierte "Termin". Man sollte die Verhandlungen abbrechen und die Sanktionen verschärfen. Irgendwann zerbricht diese korrupte Diktatur schon an den inneren Spannungen.
reunionista 11.07.2015
5. Was sollen sie auch tun?
Sie könnten allerdings alle Atomverhandlungen sofort unterschreiben, wenn in der Region Nahost auch niemand anderes Atomwaffen haben darf. Da dies mit Wissen und Billigung der USA aber nicht der Fall ist, sollten andere Länder das gleiche Recht haben. Gerechtigkeit hat mit Politik allgemein nichts zu tun, aber hier wäre sie anzuwenden. Mir machen Atomwaffen in einem Land wie Pakistan viel mehr Angst als eine iranische Atommacht.
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