Iran-Gespräche: Die zähe Europäerin
EU-Außenpolitik wird oft als bedeutungslos verspottet. Aber der Neustart in den wichtigen Atomverhandlungen mit Iran ist den Europäern zu verdanken - allen voran einer hartnäckigen Britin.
Catherine Ashton trägt einen klangvollen Titel: "Hohe Repräsentantin der Europäischen Union für Außen-und Sicherheitspolitik" darf sie sich offiziell nennen. Doch der Arbeitsalltag der britischen Diplomatin ist selten glamourös. Bei ihrer Bestellung im Jahr 2009 musste sie sich in den Medien als "vierte Wahl" verspotten lassen, gar als "Gartengnom". Und wenn ihre Kollegen aus den USA oder Asien nach Gipfeltreffen im eigenen Flieger abrauschen, wartet Ashton geduldig auf die Linienmaschine. Ein Dienstflugzeug gönnt ihr die Europäische Union nicht.
Doch nun steht Ashton, 57, plötzlich im Mittelpunkt der Weltdiplomatie - wer auch immer derzeit über sie spricht, lobt ihr zähes Verhandlungsgeschick, ihre Ausdauer, ihr diplomatisches Talent. US-Amtskollege John Kerry vertraue ihr sehr, heißt es. "Sie ist diskret, einfühlsam, aber auch hartnäckig. Das macht sie zur idealen Verhandlerin", lobt Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im Europaparlament.
Grund für so viel Begeisterung: der Neustart der wichtigen Verhandlungen zu Irans Atomprogramm, die am 15. Oktober in Genf in die nächste Runde gehen sollen - nachdem sie schon gescheitert schienen. Beim Treffen in der Schweiz wolle man testen, ob Iran es mit der Einhaltung seiner internationalen Verpflichtungen "ernst meine", sagte US-Präsident Barack Obama am Montagabend nach einem Treffen mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu.
Die diplomatische Renaissance ist vor allem Ashtons Einsatz zu verdanken, heißt es in diplomatischen Kreisen. Viermal telefonierte die EU-Außenbeauftragte in den vergangenen Monaten mit ihrem iranischen Pendant Dschawad Sarif, der in den USA studiert hat und prowestlich wirkt.
Von Ashton stammt die Idee, Sarif mit den Außenministern der Sechsergruppe zusammenzubringen - der internationalen Verhandlungsgruppe zum Atomprogramm, die aus China, Russland, den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland besteht. Dabei akzeptierte die oft zerstrittene Gruppe Ashton als Verhandlungsführerin.
Der Britin hilft, dass die neue iranische Regierung gezielt für ein besseres Verhältnis ihres Landes mit der Europäischen Union wirbt. "Eines der Hauptziele der neuen iranischen Außenpolitik ist, über ein besseres Verständnis eine neue politische Ära zu beginnen", schrieb Rohani vor kurzem an den Präsidenten des Europäischen Parlaments.
Erfreut wurde in Teheran vermerkt, dass der Europäische Gerichtshof gerade einen Teil der EU-Sanktionen gegen Iran aufgehoben hat. Das Einfrieren der in Europa angelegten Vermögen von sieben iranischen Gesellschaften sei unzulässig, entschieden die Richter.
Mehrmals schon begannen jedoch offizielle Gespräche zu Irans Atomprogramm, nur um im Stillstand zu enden. Vertreter der Sechsergruppe haben aber den Eindruck, dass die neue iranische Regierung es diesmal ernst meint. Man geht im Westen zudem davon aus, dass Rohani für seine Charme-Offensive den Segen des obersten religiösen Führers Ajatollah Ali Chamenei eingeholt hat.
Iranische Gesprächspartner lassen gar verlauten, den Atomkonflikt binnen sechs bis zwölf Monaten lösen zu wollen. Schließlich hat Rohani seinen Wählern versprochen, die wirtschaftliche Lage Irans zu verbessern, dafür ist ein Ende der internationalen Sanktionen Voraussetzung.
Hardliner in Teheran, die jeden Kompromiss beim Atomprogramm ablehnen, beobachten Rohani aber ganz genau. Daher schlug dieser etwa das Angebot von US-Präsident Obama für ein Treffen am Rande der Uno-Vollversammlung in New York aus. Schon ein Telefonat mit Obama, die erste offizielle Kontaktaufnahme zwischen einem iranischen und amerikanischen Staatsoberhaupt seit 1979, trug Rohani zu Hause wütende Demonstrationen ein.
Substantielle Zugeständnisse hat die neue iranische Regierung bislang auch noch nicht gemacht. Die Zeit drängt jedoch, denn laut einem neuen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde geht Irans Uran-Anreicherung unvermindert weiter. Vor seiner Rede bei der Uno-Generalversammlung am Dienstag warnte Israels Regierungschef Netanjahu erneut, sich von der Charmeoffensive aus Teheran täuschen zu lassen: "Iran ist bereit, Israel zu zerstören." Auch Präsident Obama bekräftigte: "Es ist absolut klar, dass Worte alleine nicht ausreichen werden."
EU-Diplomaten schließen aus, Sanktionen aufzuheben, bevor Iran nicht zumindest einen Stopp der Uran-Anreicherung anbiete. Außenpolitik-Experte Lambsdorff bleibt vorsichtig: "Rohani befindet sich in einer ähnlich komplizierten Lage wie der neue Papst Franziskus. Beide versuchen, ein verkrustetes System aufzubrechen. Ob ihnen dies gelingen wird oder sich die Beharrungskräfte als zu mächtig erweisen, weiß noch niemand."
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