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Menschenrechte in Iran: Uno verurteilt steigende Zahl von Hinrichtungen

Irans Präsident Hassan Rohani vor der Uno: "Geringfügig optimistischer" Zur Großansicht
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Irans Präsident Hassan Rohani vor der Uno: "Geringfügig optimistischer"

Die Zahl der Todesurteile in Iran steigt nach Angaben der Vereinten Nationen seit Jahren dramatisch an: In diesem Jahr könnten tausend Menschen hingerichtet werden und damit ein Höchststand erreicht werden.

Die Vereinten Nationen haben die steigende Zahl der Hinrichtungen in Iran scharf kritisiert. Seit 2005 sei ein Anstieg von "exponentiellem Ausmaß" zu beobachten, sagte Uno-Sonderbotschafter Ahmed Shaheed. In diesem Jahr könnten sogar "die schockierenden 753 Hinrichtungen" von 2014 übertroffen werden - und die Zahl der Hingerichteten auf 1000 steigen.

Vergleiche man die Einwohnerzahlen, richte kein anderes Land mehr Menschen hin als Iran, heißt es in Shaheeds Bericht. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres seien dort mindestens 694 Menschen erhängt worden. "Und es gibt Dutzende mehr im Todestrakt, denen ein ähnliches Schicksal droht." Mit dem Großteil der Hinrichtungen werde gegen internationales Recht verstoßen.

Shaheed nannte den Anstieg "alarmierend". Mit 69 Prozent sei ein Großteil der Hinrichtungen des ersten Halbjahres wegen Drogendelikten verhängt worden. Offiziell hatten die iranischen Behörden bis zum 15. Juli 246 Hinrichtungen bestätigt.

Hoffnungen auf das Atomabkommen

Bezogen auf die allgemeine Menschenrechtslage in Iran sprach Shaheed von einer "düsteren" Lage. Dennoch sei sein jüngster Bericht "geringfügig optimistischer als die bisherigen". Eigenen Angaben zufolge hat er sich Mitte September zum ersten Mal mit Vertretern des iranischen Rechts, der Menschenrechte, der Außenpolitik und der Drogenbehörden getroffen. Bei den Gesprächen in Genf sei es auch darum gegangen, wie die Regierung das Drogenproblem im Land handhabt.

Hoffnungen setzt Shaheed auf das Atomabkommen von Mitte Juli. Es könne womöglich positive Auswirkungen auf die Menschenrechtslage in Iran haben. Das Abkommen zwischen Iran und den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland zielt darauf ab, dass Teheran keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen schrittweise aufgehoben werden.

Dass es in Iran so schlecht um die Menschenrechte bestellt ist, liegt laut Shaheed vor allem am "extrem mangelhaften Justizsystem" - es gebe kaum Möglichkeiten, Anwälte zu kontaktieren; zudem werde die freie Meinungsäußerung bestraft. "Einige wurden sogar zum Tode verurteilt, weil sie Artikel bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken gepostet haben."

aar/AP

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Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 79,476 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Republik Iran
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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
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Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
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Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

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