Menschenrechte in Iran Uno verurteilt steigende Zahl von Hinrichtungen

Die Zahl der Todesurteile in Iran steigt nach Angaben der Vereinten Nationen seit Jahren dramatisch an: In diesem Jahr könnten tausend Menschen hingerichtet werden und damit ein Höchststand erreicht werden.

Irans Präsident Hassan Rohani vor der Uno: "Geringfügig optimistischer"
REUTERS

Irans Präsident Hassan Rohani vor der Uno: "Geringfügig optimistischer"


Die Vereinten Nationen haben die steigende Zahl der Hinrichtungen in Iran scharf kritisiert. Seit 2005 sei ein Anstieg von "exponentiellem Ausmaß" zu beobachten, sagte Uno-Sonderbotschafter Ahmed Shaheed. In diesem Jahr könnten sogar "die schockierenden 753 Hinrichtungen" von 2014 übertroffen werden - und die Zahl der Hingerichteten auf 1000 steigen.

Vergleiche man die Einwohnerzahlen, richte kein anderes Land mehr Menschen hin als Iran, heißt es in Shaheeds Bericht. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres seien dort mindestens 694 Menschen erhängt worden. "Und es gibt Dutzende mehr im Todestrakt, denen ein ähnliches Schicksal droht." Mit dem Großteil der Hinrichtungen werde gegen internationales Recht verstoßen.

Shaheed nannte den Anstieg "alarmierend". Mit 69 Prozent sei ein Großteil der Hinrichtungen des ersten Halbjahres wegen Drogendelikten verhängt worden. Offiziell hatten die iranischen Behörden bis zum 15. Juli 246 Hinrichtungen bestätigt.

Hoffnungen auf das Atomabkommen

Bezogen auf die allgemeine Menschenrechtslage in Iran sprach Shaheed von einer "düsteren" Lage. Dennoch sei sein jüngster Bericht "geringfügig optimistischer als die bisherigen". Eigenen Angaben zufolge hat er sich Mitte September zum ersten Mal mit Vertretern des iranischen Rechts, der Menschenrechte, der Außenpolitik und der Drogenbehörden getroffen. Bei den Gesprächen in Genf sei es auch darum gegangen, wie die Regierung das Drogenproblem im Land handhabt.

Hoffnungen setzt Shaheed auf das Atomabkommen von Mitte Juli. Es könne womöglich positive Auswirkungen auf die Menschenrechtslage in Iran haben. Das Abkommen zwischen Iran und den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland zielt darauf ab, dass Teheran keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen schrittweise aufgehoben werden.

Dass es in Iran so schlecht um die Menschenrechte bestellt ist, liegt laut Shaheed vor allem am "extrem mangelhaften Justizsystem" - es gebe kaum Möglichkeiten, Anwälte zu kontaktieren; zudem werde die freie Meinungsäußerung bestraft. "Einige wurden sogar zum Tode verurteilt, weil sie Artikel bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken gepostet haben."

aar/AP



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