Nuklerarprogramm Krim-Krise gefährdet Atomgespräche mit Iran

In Wien setzen die Unterhändler Irans und der Fünf-plus-eins-Gruppe ihre mühsamen Verhandlungen über das Atomprogramm Teherans fort. Doch die Spannungen des Westens mit Russland wegen der Krim-Krise könnten die Gespräche belasten.

Iranisches Kraftwerk in Buschehr (Archivaufnahme): Mühsame Verhandlungen
DPA

Iranisches Kraftwerk in Buschehr (Archivaufnahme): Mühsame Verhandlungen


Wien - Bis zum Juli wollen die fünf Uno-Mächte (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland mit Iran ein Abkommen über das umstrittene Atomprogramm aushandeln. In Wien beginnt deshalb an diesem Dienstag die zweite Verhandlungsrunde der Fünf-plus-eins-Gruppe mit Teheran. Die Unterhändler beider Seiten wollen bei den voraussichtlich dreitägigen Gesprächen weitere Hürden für eine umfassende Lösung des Streits beseitigen.

Doch jetzt könnten die Spannungen des Westens mit Russland im Ukraine-Konflikt die Verhandlungen beeinflussen. Die USA hofften, dass die Krise auf der Krim die Atomverhandlungen nicht substantiell gefährde, sagte ein hoher US-Regierungsbeamter. Klar sei aber, dass eine Einigung nur gemeinsam möglich sei.

Teherans Ziel bei den Verhandlungen ist eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen. Doch dafür muss die iranische Führung den friedlichen Charakter seines Atomprogramms garantieren.

Es könne keine Teillösungen in diesem Konflikt geben, stellten die US-Unterhändler klar. Entweder die Verhandlungspartner einigten sich in allen kritischen Punkten - oder der Konflikt bleibe als Ganzes ungelöst. Es sei wie mit dem berühmten Zauberwürfel ("Rubik's Cube"), der nur dann als gelöst gelte, wenn alle Seiten perfekt seien. Es werde allerdings anerkannt, dass Iran bisher alle konkreten Schritte zur Überprüfung seines Atomprogramms penibel einhalte. So hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigt, dass Teheran den Bestand an hochangereichertem Uran deutlich gesenkt hat.

Teheran ist an einer schnellen Lösung des Konflikts und einem Ende der Sanktionen sehr interessiert. Auch die nach dem Übergangsabkommen gelockerten Strafmaßnahmen konnten die wirtschaftlichen Probleme des Landes nicht entscheidend lösen. Obwohl die Inflation nach Angaben von Präsident Hassan Rohani von über 40 bis auf etwa 30 Prozent gesunken ist, soll im neuen persischen Jahr wieder vieles teurer werden, besonders Benzin und Gas. "Das Ende der Sanktionen ist für uns das Nonplusultra, das ist und bleibt unser Hauptziel in den Atomverhandlungen", sagt Außenminister Mohammed Dschawad Sarif.

Die Verhandlungen enden bei dieser Runde unmittelbar vor dem persischen Neujahr, zu dem die jeweils mit Spannung erwartete Neujahrsrede von Rohani ausgestrahlt wird. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise könnten positive Signale von den Wiener Verhandlungen den Reformkurs des Präsidenten stärken.

als/dpa



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