Irans Machthaber: Ahmadinedschad spottet über teure US-Wahl

Irans Präsident gibt Demokratie-Tipps: Von Bali aus verspottete Mahmud Ahmadinedschad die US-Wahl als gigantische Geldverschwendung. Das ganze sei doch nur ein "Schlachtfeld für Kapitalisten" - und ein Vorwand, um die Mehrheit zu unterdrücken.

Irans Präsident Ahmadinedschad: Scharfe Worte gegen die USA

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Irans Präsident Ahmadinedschad: Scharfe Worte gegen die USA

Teheran - Der US-Wahlkampf war der teuerste in der Geschichte des Landes. Das hat sich mittlerweile auch bis nach Iran herumgesprochen - und verführte Machthaber Mahmud Ahmadinedschad zu einem Demokratie-Lehrvortrag aus der Ferne.

Der iranische Präsident geißelte die US-Wahlen als gewaltige Geldverschwendung. Die Wahl, die eigentlich "eine Demonstration des Volkswillens sein sollte, ist zu einem Schlachtfeld für Kapitalisten geworden und zu einem Vorwand für riesige Ausgaben", sagte Ahmadinedschad am Donnerstag bei einem Demokratie-Forum auf Bali.

Der iranische Präsident äußerte sich nicht direkt zu dem Wahlsieg von Amtsinhaber Barack Obama über den Republikaner Mitt Romney. Er kritisierte, die Demokratie habe sich "in die Herrschaft einer Minderheit über die Mehrheit" verwandelt.

Analysten gehen davon aus, dass der Kampf um das Weiße Haus rund sechs Milliarden Dollar gekostet haben dürfte. Diese gewaltige Summe umfasst die Ausgaben der Kandidaten, ihrer Parteien und ihrer Unterstützerkomitees. Der Wahlkampf war demnach rund 13 Prozent teurer als bei der letzten Präsidentschaftswahl im Jahr 2008. In einer dramatischen Wahlnacht hatte Amtsinhaber Barack Obama einen Sieg gegen den konservativen Herausforderer Mitt Romney erkämpft.

Ahmadinedschads eigene Wiederwahl im Juni 2009 war höchst umstritten und von heftigen Protesten begleitet, die gewaltsam niedergeschlagen wurden. Immer wieder kommt es in seinem Land zu Verstößen gegen die Menschenrechte und zur Unterdrückung von Oppositionellen. Die USA und andere westliche Mächte verdächtigen Iran, unter dem Deckmantel der friedlichen Kernkraftnutzung an einer Atombombe zu arbeiten. Atomgespräche mit Iran liegen derzeit auf Eis.

Gegen Teheran wurden Uno-Sanktionen verhängt. Seit Jahren gibt es ein diplomatisches Tauziehen, bei dem Iran immer wieder mit einer Blockade der wichtigen Meerenge von Hormus droht.

An dem Demokratie-Forum, das zum fünften Mal auf der indonesischen Insel stattfindet, nehmen insgesamt elf Staatsoberhäupter und -chefs teil. Unter ihnen befinden sich die australische Premierministerin Julia Gillard und Afghanistans Präsident Hamid Karzai.

jok/AFP

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1. Da meldet sich gerade der richtige...

themistervolt 08.11.2012

Es gibt viele Gründe, das amerikanische Wahlsystem zu kritisieren. Daß so einer wie George Bush Präsident werden konnte, ist einer dieser Gründe. Aber Kritik und Belehrungen aus einem Land, wo die Wahlen eine Farce sind, kommt mir [...]

Atheist_Crusader 08.11.2012

So ganz Unrecht hat er nicht. Das ist aber weniger eine Schwäche der Wahl, als eine Schwäche des Systems, so wie es sich in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat.

Zitat von sysopDas ganze sei doch nur ein "Schlachtfeld für Kapitalisten" - und ein Vorwand, um die Mehrheit zu unterdrücken.

So ganz Unrecht hat er nicht. Das ist aber weniger eine Schwäche der Wahl, als eine Schwäche des Systems, so wie es sich in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat.

3. witziges Foto

neuronenzenker 08.11.2012

Wie Recht er hat, die Wahl ist eh nur noch die zwischen Pepsi und Cola...echte alternativen werden Medial ausgeblendet. Die Investoren finanzieren dann die Kandidaten die dann nach deren Pfeife tanzen wenn sie Präsident sind. Der letzte Präsident der die FED abschaffen wollte wurde ermordet. Aber ob Achmadenichad selber eine weiße Weste hat in Sachen Wahlen kann man im Gegenzug ja auch bezweifeln;-) America is a dream https://www.youtube.com/watch?v=TfwsGH7-0lk

adal_ 08.11.2012

Wo er Recht hat, hat er Recht. Die Manipulation der iranischen Parlamentswahl 2006 und der Aufmarsch der Basij-Schläger gegen die Protestierer waren vergleichsweise spottbillig.

Zitat von sysopIrans Diktator gibt Demokratie-Tipps: Von Bali aus verspottete Mahmud Ahmadinedschad die US-Wahl als gigantische Geldverschwendung. Das ganze sei doch nur ein "Schlachtfeld für Kapitalisten" - und ein Vorwand, um die Mehrheit zu unterdrücken. Irans Machthaber: Ahmadinedschad spottet über teure US-Wahl - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/irans-machthaber-ahmadinedschad-spottet-ueber-teure-us-wahl-a-866142.html)

Wo er Recht hat, hat er Recht. Die Manipulation der iranischen Parlamentswahl 2006 und der Aufmarsch der Basij-Schläger gegen die Protestierer waren vergleichsweise spottbillig.

adal_ 08.11.2012

Wo er Recht hat, hat er Recht. Die Manipulation der iranischen Wahlen 2008/2009 und der Aufmarsch der Basij-Schläger gegen die Protestierer waren vergleichsweise spottbillig.

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Länderlexikon Iran

Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 74,962 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Republik Iran

Land

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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.

Politik

dpa

Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei, und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit 2005 Mahmud Ahmadinedschad.

Leute

Corbis

Iran hat rund 72 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 84 (Deutschland ist auf Platz 22). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 70 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 79 Jahren).

Wirtschaft

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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).

Menschenrechte

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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

Irans Atomprogramm

Streit

Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen

Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor

Geschichte

1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.

Sanktionen

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Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost

dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.

Personen

Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA

Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung

Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Chronik

Aufstieg von Mohammed Resa

AFP

Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.

Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution

Getty Images

1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.

Phase der Islamisierung

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Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.

Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad

AFP

Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger.