Irland Premierminister Enda Kenny kündigt Rückzug an

Der irische Premierminister Enda Kenny hat nach 15 Jahren das Amt des Parteichefs der konservativen Partei Fine Gael abgeben. Damit wird das Land auch einen neuen Regierungschef bekommen.

Enda Kenny
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Enda Kenny


Der irische Regierungschef Enda Kenny hat seinen Rückzug als Premierminister und Vorsitzender der Fine-Gael-Partei angekündigt. Als Ministerpräsident Irlands werde er bis spätestens zum 2. Juni im Amt bleiben, bis sein Nachfolger feststehe, sagte Kenny. Auch als Parteichef werde er noch geschäftsführend bis zur Nachfolgeregelung tätig bleiben.

Erstmals wurde der Politiker 2011 zum Regierungschef gewählt, eine dritte Amtszeit hatte er ausgeschlossen. Die Parlamentswahl vom 26. Februar 2016 hatte Fine Gael, die seit 15 Jahren von Kenny angeführt wurde, starke Verluste beschert. Seither war der 66-Jährige, der erst im vierten Wahlgang wiedergewählt wurde, ein Ministerpräsident auf Abruf.

Die oppositionelle Fianna Fail ließ sich die Tolerierung einer Minderheitsregierung mit der Zusage zusätzlicher Milliardenausgaben und der Abschaffung von Wassergebühren abringen.

Sein Rückzug kommt nicht überraschend. Kenny stand seit Monaten wegen seiner Rolle in einer Schmutzkampagne gegen einen Polizei-Whistleblower unter Druck.

Fine Gael und Fianna Fail haben sehr ähnliche Programme. Historisch befinden sie sich jedoch in einer Dauer-Rivalität, da sie aus verschiedenen Lagern des Unabhängigkeitskrieges 1922/23 hervorgingen. Beide Parteien hatten eine große Koalition vor der Wahl ausgeschlossen. Drittstärkste Kraft im Parlament ist die linksgerichtete Partei Sinn Fein mit 23 Sitzen.

mho/dpa/AFP

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