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Abbruch der Gespräche: Islands Regierung verzichtet auf EU-Beitritt

Konferenzzentrum Harpa in Reykjavík: Wahrzeichen der isländischen Hauptstadt Zur Großansicht
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Konferenzzentrum Harpa in Reykjavík: Wahrzeichen der isländischen Hauptstadt

Island in der EU? Nein, danke! Die Regierung in Reykjavík hat die Beitrittsverhandlungen ausgesetzt und will die Kandidatur des Inselstaats zurückziehen. Die Bewohner des Landes würden darüber am liebsten in einem Referendum abstimmen.

Hamburg/Reykjavík - Eigentlich sollten die Isländer über einen EU-Beitritt in einer Volksabstimmung entscheiden. Jetzt aber hat die Regierung des Inselstaats mehrheitlich entschieden, die Gespräche auszusetzen - ohne das Volk zuvor nach seiner Meinung zu fragen. Die regierende Fortschrittspartei und ihre ebenfalls euroskeptischen Koalitionspartner der Unabhängigkeitspartei einigten sich am Freitag auf ein Gesetzesvorhaben, mit dem die 2010 eingereichte Kandidatur wieder zurückgezogen werden soll.

Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson erklärte im öffentlichen Rundfunk, er werde die Umsetzung des Kurswechsels persönlich vorantreiben. Der Schritt kommt nicht überraschend, da die Beitrittsverhandlungen Reykjavíks mit Brüssel seit dem Beginn des isländischen Wahlkampfs im April 2013 ohnehin auf Eis lagen. In ihrem Regierungsprogramm hatten sich die beiden Parteien dennoch darauf verständigt, zunächst ein Referendum über die Beitrittsfrage abzuhalten - machten dieses aber nicht zum erklärten Ziel der neuen Koalition.

Jüngsten Umfragen zufolge haben sich mehr als die Hälfte der Isländer dafür ausgesprochen, die Gespräche mit der Europäischen Union fortzusetzen, meldet das Magazin "Iceland Review". Der Ausgang eines Referendums über den Beitritt hingegen wäre offen gewesen. Im vergangenen Jahr hatte sich die Meinung der Isländer dazu gewandelt, berichtete das Blatt. Während im Mai 2013 noch 68 Prozent der Isländer ihr Land nicht in der EU sehen wollten, waren es im November dem Bericht zufolge nur noch 58 Prozent. Die Meinung zur Durchführung der Volksabstimmung war hingegen eindeutig: 80 Prozent der Inselstaatbewohner sprachen sich Ende vergangenen Jahres dafür aus.

Zwar ist Island Teil des Schengen-Raums ohne Passkontrollen und profitiert auch vom freien Warenverkehr innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums. Bei der Fischereipolitik liegt die Walfangnation aber über Kreuz mit Brüssel, das mehr Zugeständnisse an den Tier- und Umweltschutz fordert. Die isländischen Befürworter eines EU-Beitritts führen vor allem als Argument an, dass ihr kleines Land mittelfristig den Euro einführen und so an wirtschaftlicher Stabilität gewinnen könnte.

bos/AFP

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insgesamt 203 Beiträge
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1. gute Entscheidung!
anonym187 22.02.2014
Warum in einer kaputten Währung beitreten und durch die EU nur Nachteile bekommen! Oder noch besser: Genfood aus der USA bestellen! Die EU wie sie jetzt ist schadet nicht nur Island, sondern die ganze EU! Aus diesem Grund muss endlich radikalen Reformen durchgesetzt werden, bevor man neue Konzepte verfolgt
2. Selten so gelacht....
mhjduerr 22.02.2014
Die mittelfristige Einführung des Euro als Grund für einen EU-Beitritt und wirtschaftliche Stabilität, die Befürworter sollten ihre Argumente nochmal genau überdenken...
3. Koffer packen!
VoxRatio 22.02.2014
Zitat von sysopAPIsland in der EU? Nein, danke! Die Regierung in Reykjavík hat die Beitrittsverhandlungen ausgesetzt und will die Kandidatur des Inselstaats zurückziehen. Die Bewohner des Landes würden darüber am liebsten in einem Referendum abstimmen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/islands-regierung-will-auf-eu-beitritt-endgueltig-verzichten-a-955011.html
Die Regierung in Reykjavík hat die Lektion "Ukraine" offensichtlich noch nicht begriffen. Wenn die ersten von der Adenauer-Stiftung bezahlten Demonstranten auf den großen Plätzen der Hauptstadt auftauchen, dann heißt es für das Regime, ... Koffer packen!
4.
thomas_gr 22.02.2014
Gratulation an die Isländer! Die EU ist für jeden Staat über kurz oder lang ein Graus
5. Die Isländische Regierung
nesnahflar 22.02.2014
hat das einzig Richtige gemacht. NEIN zur EU-Diktatur. Wenn der US-Dollar untergeht können die Isländer froh sein nicht zur Euro-Zone zu gehören. Schönes Wochenende
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Fläche: 103.000 km²

Bevölkerung: 329.696 Einwohner

Hauptstadt: Reykjavík

Staatsoberhaupt:
Ólafur Ragnar Grímsson

Regierungschef: Sigurður Ingi Jóhannsson

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