Untersuchung des Gaza-Kriegs Israel verweigert Uno-Team die Einreise

Ein umstrittenes Komitee des Uno-Menschrechtsrats will den Gaza-Krieg untersuchen - doch Israel lehnt ab. Die Regierung in Jerusalem hält den Vorsitzenden des Gremiums für voreingenommen.

Zerstörung in Gaza-Stadt: Schwelender Konflikt
AFP

Zerstörung in Gaza-Stadt: Schwelender Konflikt


Tel Aviv - Israel hat einer Uno-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Kriegs offenbar die Einreise verweigert. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte: "Wir werden nicht mit ihnen zusammenarbeiten und sie werden nicht nach Israel einreisen." Das Team befindet sich derzeit im jordanischen Amman und wartet seit Tagen auf eine Einreiseerlaubnis nach Israel.

Bereits im August bei der Einsetzung des Uno-Komitees hatte Israel seine Vorbehalte deutlich gemacht, aber erklärt, dass noch keine Entscheidung über eine Zusammenarbeit getroffen worden sei. In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums hieß es am Mittwoch, die Entscheidung sei nach internen Diskussionen gefallen und wegen der "zwanghaften Feindschaft" der Kommission gegen Israel getroffen worden.

Das Komitee des Uno-Menschrechtsrats UNHCR wird von dem kanadischen Professor für internationales Recht, William Schabas, geleitet, dem Israel Voreingenommenheit und eine "obsessive Feindschaft" gegenüber Israel vorwirft. Schabas hatte das Verhalten Israels im Nahostkonflikt in der Vergangenheit immer wieder scharf kritisiert und angeregt, Israels Premierminister Benjamin Netanjahu vor den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu stellen.

Der UNHRC hatte am 23. Juli in einer Sondersitzung entschieden, mögliche Kriegsverbrechen beider Seiten zu untersuchen. Im Gaza-Krieg im Juli und August dieses Jahres waren mehr als 2100 Palästinenser und 70 Israelis getötet worden. Die Kommission soll Verantwortliche für strafbare Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte im Zuge der militärischen Operationen im Gaza-Streifen ermitteln.

vme/dpa/AFP

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.