Israel Lieber allein als beliebt

Israel fühlt sich von Feinden umzingelt. Weil Jerusalem den palästinensischen Wunsch nach Unabhängigkeit rigoros ablehnt, droht es nun auch seine letzten Freunde zu verlieren. Das Land treibt in die Isolation - und viele Politiker sehen darin ein willkommenes Alibi.

Siedler im Westjordanland: Sind die Israelis blind?
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Siedler im Westjordanland: Sind die Israelis blind?

Von Moshe Zimmermann  


Wer nicht blind ist, muss feststellen: Israel ist international isoliert wie nie zuvor. Der kritische Beobachter muss deshalb die Frage stellen: Sind die Israelis blind? Sehen sie nicht, dass ihre Politiker das Land immer tiefer in die Isolation treiben? Begreifen die israelischen Politiker nicht, was sie da tun?

Wer die Israelis kennt, kennt auch die Antwort: Es handelt sich nicht um Blindheit, sondern um eine Sicht- und Handlungsweise, deren Wurzeln sich in der Bibel finden. Das 4. Buch Mose, Kapitel 23, Vers 9, bietet sich als Schlüssel an: Israel, steht dort, ist "ein Volk, das abgesondert wohnt und unter die Nationen nicht gerechnet wird". Den hebräischen Urtext lesen moderne Israelis sogar so: "ein Volk, das abgesondert existiert und auf die Gojim (also die Nichtjuden) keine Rücksicht nimmt".

Die Isolation ist demnach Israels Schicksal, unabhängig von seinem Verhalten oder von zeitbedingten Schwankungen. Sie ist eine konstante Gegebenheit, die nicht von den Fehlentscheidungen israelischer Politiker beeinflusst wird. Mehr noch: Die Vertreter einer "Ganz-Israel-Politik" begrüßen sogar die wachsende Isolierung, falls sie denn wahrgenommen wird. Denn sie verhindert alle Bemühungen um einen auf einen teilweisen Landverzicht fußenden Frieden und entlarvt den Glauben an eine Lösung des Konflikts mit den Palästinensern als bloße Illusion.

Denn nicht nur fundamentalistische Islamisten und orthodoxe Juden greifen wiederholt zu Zitaten aus ihren jeweils "heiligen Schriften", um eine politische Stoßrichtung vorzuweisen, sondern auch angeblich säkulare Israelis wie Regierungschef Benjamin Netanjahu (sein Sohn hat übrigens im vergangenen Jahr das in Israel jährlich stattfindende nationale Bibel-Quiz gewonnen). Dass man unreligiös sein und trotzdem an die von einer höheren Gewalt verordnete Isoliertheit Israels glauben kann, beweisen noch mehr die Aussagen des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman. Mit dem Hinweis auf Isolierung als Schicksal wehrt er sich gegen den Vorwurf, er selbst habe diese mit Rede und Tat weitgehend herbeigeführt.

"Umkreist von einem Meer von Feinden"

Wer nicht blind oder vergesslich ist, erinnert sich an Liebermans Tiraden gegen Ägypten zu Mubaraks Zeiten, an seine Direktive an sein Ministerium, sich mit der Palästina-Frage nicht zu befassen, weil der Frieden mit den Palästinensern eine Illusion sei. An den Versuch seines Stellvertreters, den türkischen Botschafter öffentlich zu beleidigen, oder an die jüngst geäußerte Drohung, die Anerkennung Palästinas durch die Uno werde für die Palästinenser "schwere Folgen" haben. Was Lieberman damit meint, haben Parlamentarier aus der Regierungskoalition unverblümt verraten: die Annektion des Bodens, auf dem die Siedlungen stehen - oder gleich des gesamten Westjordanlands.

Als wäre die bisherige Isolation nicht ausreichend, fahren Israels Politiker ihre Geschütze auch gegen das Nachbarland auf, das seit 17 Jahren Frieden mit ihnen geschlossen hat: Jordanien, das in ihren Augen der eigentliche Palästinenserstaat ist - und wo die dort lebenden Palästinenser angeblich nur zu gern das Regime beseitigen und an die Macht kommen wollen.

Reagieren aber Ägypter, Palästinenser, Türken, Jordanier gereizt auf solche Äußerungen, kontert Israels Regierung umgehend: Wir antworten nur auf die offene oder latente Absicht der anderen, der Feinde, heißt es. Die Floskel "umkreist von einem Meer von Feinden" gilt bei ihnen noch immer als unumstrittene Wahrheit, als Argument gegen jegliche Kompromissbereitschaft.

"Ein Volk, das abgesondert existiert"

Israels Verhalten beim Thema Anerkennung des Staates Palästina folgt genau diesem Muster: Die bösen Palästinenser wollen keine Friedensgespräche ohne Vorbedingungen mit Israel führen, klagt Netanjahu, sie wollen unrechtmäßig von der Uno als Staat anerkannt werden. Er nennt das einen einseitigen Schritt und Affront. Netanjahu tut so, als wären die Fortsetzung der Siedlungspolitik und das sinnlose Verlangen, dass die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen (denn den Staat Israel haben sie ja längst anerkannt), keine von Israel gestellten Vorbedingungen. Es verwundert also nicht, dass die Mehrheit der internationalen Gemeinschaft nicht einsieht, weshalb Palästina von der Uno als Mitglied nicht anerkannt werden soll - und Israel damit noch weiter isoliert ist.

Israels Politik ist aber insoweit inkonsequent, dass sie auch auf die Unterstützung der USA und Europas baut, um nicht ganz allein zu sein. Aber auf den Versuch der Europäer, im Rahmen der Zwei-Staaten-Lösung einen Kompromiss vorzuschlagen, reagierte der Staatssekretär im israelischen Außenministerium zunächst mit der Vorladung der europäischen Botschafter. Den Diplomaten wurde die Unzufriedenheit der Israelis über diesen in ihren Augen unfreundlichen Akt mitgeteilt.

Falls es doch dazu kommt, dass die Europäer den Antrag der Palästinenser vor der Uno als "einseitigen Schritt" ablehnen, erweist sich die israelische Taktik der Einschüchterung der geschichtsbewussten Europäer als erfolgreich. Wenn sich die Europäer davon aber nicht beeinflussen lassen, hat sich die Lage Israels einmal mehr bewahrheitet: "ein Volk, das abgesondert existiert".

Letzte Hoffnung Amerika

Antiisraelische Demonstrationen, wie zum Beispiel die Tumulte während des Konzerts der israelischen Philharmoniker in London, werden denn auch eher als Bestätigung des angeblich antisemitischen Charakters der Engländer wahrgenommen. Das scheint ein Zeichen dafür zu sein, dass Jerusalems Politik Israel auch auf dem Gebiet der Kultur in die Isolation treibt.

Es ist nicht so, dass alle Ängste der Israelis unbegründet sind: Die Hamas-Regierung im Gaza-Streifen, die Israel nicht anerkennen will; die Führung in Ramallah, die nach einem Frieden mit Israel keine Juden mehr auf palästinensischem Territorium dulden will; Irans nukleare Pläne - all das sind Gefahren, die Israel drohen. Aber gerade die uneingeschränkt ablehnende Haltung Israels gegenüber den Palästinensern führt dazu, dass diese Gefahren in der Diskussion über den Nahost-Konflikt nicht mehr ernst genommen werden.

Doch so naiv zu glauben, dass Israel allein alle Angriffe abwehren und auch die extremste Isolation überleben könnte, sind nur die fanatischen national-religiösen Siedler. Deshalb hat die Regierung Netanjahu eine letzte Hoffnung: Amerika. Selbstverständlich setzt sie dabei nicht auf den ihr suspekten Präsidenten Obama, sondern auf die Kräfte in Amerika, die Obama bremsen wollen: die Republikaner, vor allem aber die radikalen Evangelikalen und die Tea-Party-Bewegung. Darauf setzt Netanjahu, der diese Woche nach New York reist, um vor der Uno-Vollversammlung eine Rede zu halten.

Netanjahu möchte in New York "die Wahrheit verkünden" - aber nicht um die internationale Gemeinschaft, sondern die Öffentlichkeit im eigenen Land und die Republikaner in Amerika zu überzeugen. Das ist eine israelische Version der "splendid Isolation", eine Politik der Selbstisolation - für das israelische Volk ist es eine Tragödie.

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