Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Israel: Lieber allein als beliebt

Von Moshe Zimmermann  

Israel fühlt sich von Feinden umzingelt. Weil Jerusalem den palästinensischen Wunsch nach Unabhängigkeit rigoros ablehnt, droht es nun auch seine letzten Freunde zu verlieren. Das Land treibt in die Isolation - und viele Politiker sehen darin ein willkommenes Alibi.

Siedler im Westjordanland: Sind die Israelis blind? Zur Großansicht
AFP

Siedler im Westjordanland: Sind die Israelis blind?

Wer nicht blind ist, muss feststellen: Israel ist international isoliert wie nie zuvor. Der kritische Beobachter muss deshalb die Frage stellen: Sind die Israelis blind? Sehen sie nicht, dass ihre Politiker das Land immer tiefer in die Isolation treiben? Begreifen die israelischen Politiker nicht, was sie da tun?

Wer die Israelis kennt, kennt auch die Antwort: Es handelt sich nicht um Blindheit, sondern um eine Sicht- und Handlungsweise, deren Wurzeln sich in der Bibel finden. Das 4. Buch Mose, Kapitel 23, Vers 9, bietet sich als Schlüssel an: Israel, steht dort, ist "ein Volk, das abgesondert wohnt und unter die Nationen nicht gerechnet wird". Den hebräischen Urtext lesen moderne Israelis sogar so: "ein Volk, das abgesondert existiert und auf die Gojim (also die Nichtjuden) keine Rücksicht nimmt".

Die Isolation ist demnach Israels Schicksal, unabhängig von seinem Verhalten oder von zeitbedingten Schwankungen. Sie ist eine konstante Gegebenheit, die nicht von den Fehlentscheidungen israelischer Politiker beeinflusst wird. Mehr noch: Die Vertreter einer "Ganz-Israel-Politik" begrüßen sogar die wachsende Isolierung, falls sie denn wahrgenommen wird. Denn sie verhindert alle Bemühungen um einen auf einen teilweisen Landverzicht fußenden Frieden und entlarvt den Glauben an eine Lösung des Konflikts mit den Palästinensern als bloße Illusion.

Denn nicht nur fundamentalistische Islamisten und orthodoxe Juden greifen wiederholt zu Zitaten aus ihren jeweils "heiligen Schriften", um eine politische Stoßrichtung vorzuweisen, sondern auch angeblich säkulare Israelis wie Regierungschef Benjamin Netanjahu (sein Sohn hat übrigens im vergangenen Jahr das in Israel jährlich stattfindende nationale Bibel-Quiz gewonnen). Dass man unreligiös sein und trotzdem an die von einer höheren Gewalt verordnete Isoliertheit Israels glauben kann, beweisen noch mehr die Aussagen des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman. Mit dem Hinweis auf Isolierung als Schicksal wehrt er sich gegen den Vorwurf, er selbst habe diese mit Rede und Tat weitgehend herbeigeführt.

"Umkreist von einem Meer von Feinden"

Wer nicht blind oder vergesslich ist, erinnert sich an Liebermans Tiraden gegen Ägypten zu Mubaraks Zeiten, an seine Direktive an sein Ministerium, sich mit der Palästina-Frage nicht zu befassen, weil der Frieden mit den Palästinensern eine Illusion sei. An den Versuch seines Stellvertreters, den türkischen Botschafter öffentlich zu beleidigen, oder an die jüngst geäußerte Drohung, die Anerkennung Palästinas durch die Uno werde für die Palästinenser "schwere Folgen" haben. Was Lieberman damit meint, haben Parlamentarier aus der Regierungskoalition unverblümt verraten: die Annektion des Bodens, auf dem die Siedlungen stehen - oder gleich des gesamten Westjordanlands.

Als wäre die bisherige Isolation nicht ausreichend, fahren Israels Politiker ihre Geschütze auch gegen das Nachbarland auf, das seit 17 Jahren Frieden mit ihnen geschlossen hat: Jordanien, das in ihren Augen der eigentliche Palästinenserstaat ist - und wo die dort lebenden Palästinenser angeblich nur zu gern das Regime beseitigen und an die Macht kommen wollen.

Reagieren aber Ägypter, Palästinenser, Türken, Jordanier gereizt auf solche Äußerungen, kontert Israels Regierung umgehend: Wir antworten nur auf die offene oder latente Absicht der anderen, der Feinde, heißt es. Die Floskel "umkreist von einem Meer von Feinden" gilt bei ihnen noch immer als unumstrittene Wahrheit, als Argument gegen jegliche Kompromissbereitschaft.

"Ein Volk, das abgesondert existiert"

Israels Verhalten beim Thema Anerkennung des Staates Palästina folgt genau diesem Muster: Die bösen Palästinenser wollen keine Friedensgespräche ohne Vorbedingungen mit Israel führen, klagt Netanjahu, sie wollen unrechtmäßig von der Uno als Staat anerkannt werden. Er nennt das einen einseitigen Schritt und Affront. Netanjahu tut so, als wären die Fortsetzung der Siedlungspolitik und das sinnlose Verlangen, dass die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen (denn den Staat Israel haben sie ja längst anerkannt), keine von Israel gestellten Vorbedingungen. Es verwundert also nicht, dass die Mehrheit der internationalen Gemeinschaft nicht einsieht, weshalb Palästina von der Uno als Mitglied nicht anerkannt werden soll - und Israel damit noch weiter isoliert ist.

Israels Politik ist aber insoweit inkonsequent, dass sie auch auf die Unterstützung der USA und Europas baut, um nicht ganz allein zu sein. Aber auf den Versuch der Europäer, im Rahmen der Zwei-Staaten-Lösung einen Kompromiss vorzuschlagen, reagierte der Staatssekretär im israelischen Außenministerium zunächst mit der Vorladung der europäischen Botschafter. Den Diplomaten wurde die Unzufriedenheit der Israelis über diesen in ihren Augen unfreundlichen Akt mitgeteilt.

Falls es doch dazu kommt, dass die Europäer den Antrag der Palästinenser vor der Uno als "einseitigen Schritt" ablehnen, erweist sich die israelische Taktik der Einschüchterung der geschichtsbewussten Europäer als erfolgreich. Wenn sich die Europäer davon aber nicht beeinflussen lassen, hat sich die Lage Israels einmal mehr bewahrheitet: "ein Volk, das abgesondert existiert".

Letzte Hoffnung Amerika

Antiisraelische Demonstrationen, wie zum Beispiel die Tumulte während des Konzerts der israelischen Philharmoniker in London, werden denn auch eher als Bestätigung des angeblich antisemitischen Charakters der Engländer wahrgenommen. Das scheint ein Zeichen dafür zu sein, dass Jerusalems Politik Israel auch auf dem Gebiet der Kultur in die Isolation treibt.

Es ist nicht so, dass alle Ängste der Israelis unbegründet sind: Die Hamas-Regierung im Gaza-Streifen, die Israel nicht anerkennen will; die Führung in Ramallah, die nach einem Frieden mit Israel keine Juden mehr auf palästinensischem Territorium dulden will; Irans nukleare Pläne - all das sind Gefahren, die Israel drohen. Aber gerade die uneingeschränkt ablehnende Haltung Israels gegenüber den Palästinensern führt dazu, dass diese Gefahren in der Diskussion über den Nahost-Konflikt nicht mehr ernst genommen werden.

Doch so naiv zu glauben, dass Israel allein alle Angriffe abwehren und auch die extremste Isolation überleben könnte, sind nur die fanatischen national-religiösen Siedler. Deshalb hat die Regierung Netanjahu eine letzte Hoffnung: Amerika. Selbstverständlich setzt sie dabei nicht auf den ihr suspekten Präsidenten Obama, sondern auf die Kräfte in Amerika, die Obama bremsen wollen: die Republikaner, vor allem aber die radikalen Evangelikalen und die Tea-Party-Bewegung. Darauf setzt Netanjahu, der diese Woche nach New York reist, um vor der Uno-Vollversammlung eine Rede zu halten.

Netanjahu möchte in New York "die Wahrheit verkünden" - aber nicht um die internationale Gemeinschaft, sondern die Öffentlichkeit im eigenen Land und die Republikaner in Amerika zu überzeugen. Das ist eine israelische Version der "splendid Isolation", eine Politik der Selbstisolation - für das israelische Volk ist es eine Tragödie.

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Zum Autor
  • DPA
    Moshe Zimmermann ist Professor für Neuere Geschichte an der Hebräischen Universität Jerusalem. Seit 1986 leitet er dort auch das R. Koebner-Institut für deutsche Geschichte. Zimmermann wurde im Dezember 1943 in Jerusalem geboren. Seine Eltern, Juden aus Hamburg, waren 1937/38 nach Palästina eingewandert. Er ist Autor der Bücher "Deutsche gegen Deutsche. Das Schicksal der Juden 1938 - 1945" (Aufbau Verlag, 2008), "Die Angst vor dem Frieden - das israelische Dilemma" (Aufbau Verlag, 3. Auflage 2012) und Co-Autor des Buches "Das Amt und die Vergangenheit" (Carl Blessing Verlag, 2010). Zimmermann ist außerdem Verfasser zahlreicher Aufsätze über deutsch-jüdische Geschichte, deutsch-israelische Beziehungen, Erinnerungsarbeit und Holocaust sowie zum Thema Europa.

Fotostrecke
Pokern für Palästina: Kampf um die Uno-Mitgliedschaft

Knackpunkte der Nahost-Gespräche
Sicherheit
DPA
Israel betont, es werde keinen Palästinenserstaat geben, solange die Sicherheit des jüdischen Staates nicht garantiert sei. Obwohl es in den vergangenen Jahren kaum noch Selbstmordanschläge palästinensischer Terroristen gibt, fühlen sich die Israelis bedroht.

Die israelischen Grenzstädte werden immer wieder von Raketen der radikalislamischen Hamas beschossen. Schlagen diese Geschosse auf israelischer Seite ein, kommt es regelmäßig zu Vergeltungsschlägen auf palästinensischem Gebiet. Die Palästinenser machen ihrerseits Angriffe durch das israelische Militär geltend.

Flüchtlinge
DPA
Als Folge der Kriege 1948/49 und 1967 gibt es in den palästinensischen Gebieten und Israels Nachbarländern 4,8 Millionen registrierte palästinensische Flüchtlinge und ihre Nachkommen.

Die Flüchtlinge beharren auf das Recht, in ihre Heimat im heutigen Israel zurückkehren zu dürfen, Israel verneint dieses Recht und will den Verzicht auf eine Rückkehr in einem Friedensvertrag festschreiben.

Grenzen
DPA
Nach dem Willen der Palästinenser soll ihr Staat die 1967 von Israel besetzten Gebiete Westjordanland, Gaza und Ost-Jerusalem umfassen. Israel beansprucht jedoch Teile dieses Territoriums – entgegen internationalem Recht – für sich. Israel hatte den Gaza-Streifen 2005 zwar geräumt, sein Embargo seit der Machtübernahme der Hamas 2007 aber verschärft.

Israel will zudem an Teilen des Westjordanlands festhalten. Dort gibt es rund 120 jüdische Siedlungen mit etwa 300.000 Israelis. In Ost-Jerusalem leben nach Angaben israelischer Menschenrechtler weitere 200.000. Nach internationalem Recht sind diese Siedlungen auf besetztem palästinensischen Gebiet illegal und müssen geräumt werden.

Jerusalem
AP
Der künftige Status der Stadt mit heiligen Stätten von Juden, Muslimen und Christen ist besonders umstritten. Israel beharrt auf dem ungeteilten Jerusalem als Hauptstadt. Die Palästinenser beanspruchen den Ostteil als Hauptstadt ihres künftigen Staates. Im Jahr 2000 scheiterte der Nahost-Gipfel an der Jerusalemfrage.
Golan
AP
Syrien dringt darauf, dass die 1967 besetzten Golanhöhen im Rahmen einer Friedenslösung zurückgegeben werden. Von der 1150 Quadratkilometer großen Hochebene hat Israels Armee einen guten Blick nach Syrien und in den Libanon. Umgekehrt könnten die Syrer vom Golan aus große Teile Israels überwachen. Heute leben in dem Gebiet neben rund 20.000 Syrern auch etwa 20.000 jüdische Einwohner.
Scheba-Farmen
DPA
Das 30 Quadratkilometer kleine Gebiet an der Grenze von Syrien, Libanon und Israel ist seit langem umstritten. Die Vereinten Nationen und die USA sind der Ansicht, dass das Territorium als Teil der Golanhöhen zu Syrien gehört. Der Libanon und Syrien haben ihre Ansprüche bislang nicht eindeutig formuliert und wollen den Grenzdisput nach einem israelischen Rückzug klären.
Wasser
REUTERS
Schon vor 20 Jahren wurde vor einem drohenden Nahost-Krieg um Wasserquellen gewarnt. Wegen des Bevölkerungswachstums und der oft rücksichtslosen Ausbeutung der Ressourcen werden die Süßwasservorräte immer knapper. Amnesty International wirft Israel vor, Palästinenser bei der Nutzung der gemeinsamen Ressourcen zu benachteiligen, was die Regierung zurückweist. Die Kontrolle des von Israel genutzten Wassers ist auch ein Streitpunkt im Ringen um die künftige israelisch-syrische Grenze auf den Golanhöhen.

Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: