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06. Mai 2012, 23:42 Uhr

Israel

Netanjahu kündigt vorgezogene Wahlen an

Ein Streit um den Wehrdienst spaltet Israels Regierung. Likud-Chef Benjamin Netanjahu will nun Knesset-Neuwahlen durchsetzen - und spricht sich für einen möglichst kurzen Wahlkampf aus. Der Urnengang soll Anfang September stattfinden.

Hamburg - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine vorgezogene Parlamentswahl für September angekündigt. Vor Mitgliedern seiner rechtsorientierten Likud-Partei in Tel Aviv sagte er: "Ich möchte nicht, dass es eineinhalb Jahre politische Instabilität gibt, begleitet von Erpressung und Populismus", sagte Netanjahu. Ein kurzer Wahlkampf von vier Monaten sei besser. Der Premier nannte jedoch kein konkretes Datum für die Knesset-Neuwahlen. Die Likud-Partei hatte sich am Mittwoch mit anderen Fraktionen grundsätzlich auf den 4. September geeinigt.

Mit der Auflösung des Parlaments wird schon in dieser Woche gerechnet. Ursprünglich hätten Israels Bürger erst im Oktober kommenden Jahres wählen sollen.

Eine vorgezogene Wahl sei notwendig, um die politische Stabilität des Landes wiederherzustellen, erklärte Netanjahu. Der Likud-Chef ist wegen innenpolitischer Differenzen bei eigenen Koalitionspartnern unter Druck geraten. Als wichtigster Grund für die Neuwahlen gilt ein Streit über den Militärdienst. Eine Reform soll in Zukunft auch orthodoxe Juden zum Militärdienst verpflichten.

Vor allem die säkulare Partei "Unser Haus Israel" von Außenminister Avigdor Lieberman befürwortet, ebenso wie Netanjahu, die Neuerung. Damit trifft der Regierungschef allerdings bei seinem anderen Koalitionspartner, der ultraorthodoxen Schas-Partei, auf Widerstand.

Netanjahu sagte kürzlich, er wolle die Reform des Militärdienstes durchsetzen, auch wenn die Koalition daran zerbrechen sollte. Nach einer Neuwahl hätte Netanjahu vermutlich keine Schwierigkeiten, eine neue Regierungskoalition zu bilden: Sowohl die Arbeitspartei als auch Kadima und Jesch Atid könnten sich eine Regierungsbeteiligung unter Netanjahus Führung vorstellen.

kha/AFP/Reuters

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