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Wahl in Israel: Herzog räumt Niederlage ein - Netanyahu will schnell Regierung bilden

Premier Netanyahu will nach seinem Sieg bei der Knesset-Wahl möglichst schnell eine Regierung bilden: Binnen "zwei, drei Wochen" soll eine neue Koalition stehen. Herausforderer Herzog räumt seine Niederlage ein.

Jerusalem - Israels Oppositionschef Isaac Herzog hat seine Niederlage bei der Parlamentswahl eingestanden. "Vor ein paar Minuten habe ich mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gesprochen, ihm zu seinem Erfolg gratuliert und Glück gewünscht", sagte Herzog am Mittwochvormittag.

Nach Auszählung nahezu aller Stimmen schnitt Netanyahus konservativer Likud-Block am stärksten bei der Abstimmung am Dienstag ab. Er dürfte mit 30 Sitzen sechs Mandate mehr als Herzogs Mitte-Links-Bündnis Zionistische Union in der Knesset erhalten. Drittstärkste Kraft wurde das arabische Parteienbündnis mit 14 Sitzen.

Die Zionistische Union schrieb in einer Mitteilung, es sei ein "schwerer Morgen für uns und jene, die an unsere Vision geglaubt haben". Man werde weiterhin "im Namen der Bürger Israels für soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Demokratie kämpfen".

Eine vierte Amtszeit Netanyahus ist damit sehr wahrscheinlich - nur über die Regierungskonstellation herrscht noch Unklarheit. Bei der Regierungsbildung will sich der Premier beeilen. Er plane den Prozess binnen zwei oder drei Wochen abzuschließen, berichteten israelische Medien.

Möglich wäre neben einer Regierung des rechten Lagers auch eine große Koalition aus Likud und Zionistischer Union. Diese Lösung würde vom israelischen Präsidenten Reuven Rivlin bevorzugt. Vor der Wahl hatten sich allerdings sowohl Netanyahu als auch Herzog dagegen ausgesprochen.

Viertstärkste Kraft wurde die Zukunftspartei von Jair Lapid mit elf Sitzen. Die Partei Kulanu kam auf zehn Sitze. Die Siedlerpartei bekommt acht Mandate, gefolgt von zwei ultra-orthodoxen Parteien mit sieben und sechs Sitzen. Außenminister Avigdor Lieberman schafft mit Israel Beitenu sechs Sitze.

fab/dpa/Reuters

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insgesamt 16 Beiträge
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1. Links ist keine Garantie für besser
j.bunyan 18.03.2015
Noch einmal...Ein Linksbündnis in der Regierung ist kein Garant für soziale Gerechtigkeit. Das gilt für Israel genauso wie für Deutschland. Wir haben ja inzwischen Erfahrung damit.
2. Richtungsgarantien
peter.nurrum 18.03.2015
Zitat von j.bunyanNoch einmal...Ein Linksbündnis in der Regierung ist kein Garant für soziale Gerechtigkeit. Das gilt für Israel genauso wie für Deutschland. Wir haben ja inzwischen Erfahrung damit.
Absolut nicht. Allerdings scheint rechts eine Garantie für schlechter zu sein... im Fall Netanyahu sowieso. Während mir ehrlich gesagt soziale Gerechtigkeit in Israel relativ zweitrangig ist, solange die Menschenrechtslage da noch so katastrophal ist.
3.
GangolfFreisberg 18.03.2015
Jedes Volk bekommt die Fuehrung die es verdient! Die Mehrzahl der Israelis haben sich gegen einen Palaestinenserstaat ausgesprochen.es werden noch viele Traenen fliessen!
4. Parteienlandschaft
darthmax 18.03.2015
In Israel ist schon sehr verfahren. Rechtsextreme Partein, die einen Staat der Palästinenser generell ablehnen gesamt min .51 Mandate. Warum geben sich unsere Politiker also Mühe auf diesen hinzuarbeiten, wenn die Israelis diesen nicht wollen ?
5. Mein Beileid an alle....
K.Mett. 18.03.2015
....die seit Wochen den Sieg Herzogs herbeigeschrieben haben. Ihr seit die wahren Verlierer der Wahl.
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Wer wählt ?
Wahlberechtigt sind alle israelischen Staatsbürger ab 18 Jahren, rund 5,9 Millionen Menschen.
Was wird gewählt?
Die Israelis stimmen nicht für einzelne Kandidaten, sondern jeweils für die landesweite Liste einer Partei oder eines Parteien-Bündnisses. Für die Wahl der 20. Knesset treten 26 Listen an. Benjamin Netanyahu steht auf dem Spitzenplatz der Likud-Liste, sein Rivale Isaac Herzog auf dem der Zionistischen Union.
Wer kommt in die Knesset?
Erstmals gibt es eine 3,25-Prozent-Hürde. Vorher waren es zwei Prozent. Liegt eine Liste darunter, wird sie nicht berücksichtigt. Für die Verbliebenen wird berechnet, für wie viele Stimmen es jeweils einen Sitz gibt und die Plätze entsprechend verteilt. Hat eine Partei danach Stimmen übrig, die nicht ganz für einen weiteren Sitz reichen, kann sie diese einer anderen Partei übertragen, wenn sie vor der Wahl entsprechende Vereinbarungen getroffen hat. Alle anderen werden nach dem D'Hondt-Verfahren verteilt, bis alle 120 Knesset-Sitze vergeben sind.
Wer bildet die Regierung?
Bisher hatte noch nie eine Partei die absolute Mehrheit von 61 Sitzen. Israels Präsident gibt dem Knesset-Mitglied, dem er die besten Chancen einräumt, den Auftrag, eine Koalition zu bilden mit mindestens 61 Sitzen. Normalerweise ist dies der Chef der größten Fraktion. Dafür hat dieser Abgeordnete 28 Tage Zeit, die auf bis zu insgesamt 42 Tage verlängert werden können. Gelingt dies nicht, kann der Präsident einem anderen Knesset-Mitglied 28 Tage Zeit geben. Bisher ist es immer gelungen, eine Koalition zu bilden. Der Präsident kann auch eine Einheitsregierung empfehlen mit wechselnden Premierministern. Doch es bleibt den Parteien überlassen, ob sie dieser Empfehlung folgen.


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