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Israelische Siedlungen Baustopp löste Bauboom aus

Jüdische Siedlungen: Kein Verbot hält sie auf
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2. Teil: "Am Ende ist der Baustopp eher schädlich als nützlich"

Auch in Kfar Adumim wird gebaut. Die Siedlung ist deutlich größer, 2700 Menschen leben hier in den Hügeln zwischen Jericho und Jerusalem. Auch zwei Knesset-Abgeordnete, die beiden Hardliner Aryeh Eldad und Uri Ariel. 30 Häuser sollen hier entstehen, 50 palästinensische Arbeiter sind beschäftigt. Einer, der gerade Badezimmerfliesen verlegt, berichtet, dass sie einen Monat vor dem Baustopp angefangen haben zu arbeiten. Am Anfang hätten sie mit 300 Männern auf Hochtouren gearbeitet, um in kurzer Zeit möglichst viele Fundamente zu legen.

Als "klassisches Beispiel für die Zusammenarbeit der Siedler mit der Regierung" bezeichnet Etkes die Unterlaufung des Baustopps hier: Ein Teil der Fundamente wurde schnell vor dem Baustopp gelegt, ein Teil danach - aber niemand macht sich die Mühe, das zu kontrollieren. "Der Baustopp wurde ein halbes Jahr lang diskutiert, das war genug Zeit für alle Beteiligten, sich vorzubereiten."

Das ist in anderen Siedlungen nicht anders. Endet das Moratorium, dann könnten die Siedler sofort anfangen zu bauen. Oder, wenn sie gerade keinen Bedarf haben, können sie die Fundamente als "Vorrat" für spätere Baustopps aufheben. Außerdem haben die Siedlerorganisationen Dutzende Bauanträge bei den Gemeinden eingereicht, die in den folgenden Monaten genehmigt werden könnten.

Der Fliesenleger will seinen Namen nicht nennen, weil er Angst hat, seinen Job zu verlieren, der ihm immerhin rund 30 Euro am Tag bringt. Aber er erzählt: Dass manche seiner Kollegen zwei Tage vor dem Moratorium mit dem Bauen in den Siedlungen anfingen. Und dass sie etwa in Har Homa bei Betlehem immer noch bauen, obwohl dort der Stopp gilt - sie arbeiten nachts, damit es nicht so auffällt.

Mit jedem Projekt wird die Räumung politisch schwieriger durchzusetzen

Ob ihn das als Palästinenser nicht stört? "Was sollen wir machen, solange hier weitergebaut werden darf, sind wir auch da", sagt er achselzuckend. Es ist der Pragmatismus derer, die ohnehin nicht glauben, dass die Israelis so bald das Westjordanland verlassen. Ähnlich sieht es fast überall aus in der Nähe von Jerusalem. Was ist wohl mit den isolierteren Siedlungen, mit denen bei Nablus, nahe des Jordantals, bei Hebron? "Ein ähnliches Bild", sagt Etkes.

Zehn Wohnungen hier, 40 da. Nirgendwo sind es so riesige Projekte wie in Ramat Schlomo, der jüdischen Siedlung in Ostjerusalem, wo im Frühjahr 1600 neue Wohnungen genehmigt wurden - gerade als US-Vizepräsident Joe Biden nach Israel reiste. Die Amerikaner waren verärgert und pochten auf Einhaltung des Baustopps. Aber auch viele kleine Projekte bringen wieder Tausende neue Siedler - und mit jedem lässt sich die Räumung schwieriger durchsetzen. Und ohne eine Räumung der Siedlungen kann es keinen lebensfähigen palästinensischen Staat geben.

Man braucht nur ein paar Zahlen vom israelischen Statistikbüro, um festzustellen, dass es keine nennenswerte Reduzierung der Bautätigkeit gab: So berichtete der israelische Fernsehsender Channel 10, dass in den vergangenen sechs Monaten 8000 Israelis ins Westjordanland gezogen sind oder dort geboren wurden. Das entspräche, hochgerechnet auf ein Jahr, 16.000 Menschen. In den vergangenen Jahren - ohne Baustopp - lag die durchschnittliche Wachstumsrate bei 5,5 Prozent - was bei 300.000 Siedlern in der Westbank jährlich einen Zuwachs von 16.500 Menschen macht. "Mit anderen Worten: Der vieldiskutierte Baustopp hat uns 500 Siedler weniger gebracht", sagt Etkes.

"Am Ende stehen im Westjordanland wieder Tausende mehr Häuser"

Für die Palästinenser war die Zeit des Baustopps keine gute Zeit: Die israelische Zivilverwaltung des Westjordanlands riss laut Human Rights Watch in den vergangenen Monaten mehr palästinensische Häuser ab als je zuvor - insgesamt 267. Es sind Häuser, die ohne Baugenehmigung errichtet wurden. Das sind sie fast alle, denn Palästinenser bekommen so gut wie keine Genehmigungen.

Im Gegensatz dazu, sagt Etkes, habe er keine Zweifel, dass die Häuser in den Siedlungen, die illegal während des Baustopps gebaut wurden, zum Teil nachträglich legalisiert werden. "Am Ende stehen im Westjordanland wieder Tausende Häuser mehr."

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natterngesicht 02.09.2010
Im Nahen Osten nichts Neues. Netanjahu fördert diese rechtswidrigen Projekte doch. Friedensgespräche lohnen jedenfalls nicht, wenn ein Diktatfriede angestrebt wird, statt ein gerechter Friede im Interesse aller Parteien.
Zitat von sysopIn Washington sprechen Israelis und Palästinenser über Frieden, in jüdischen Siedlungen im Westjordanland laufen die Bauarbeiten auf Hochtouren. Ein gesetzliches Verbot wird ignoriert, die Regierung sieht zu. Tausende neue Häuser könnten eine Versöhnung verhindern. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,715244,00.html
Im Nahen Osten nichts Neues. Netanjahu fördert diese rechtswidrigen Projekte doch. Friedensgespräche lohnen jedenfalls nicht, wenn ein Diktatfriede angestrebt wird, statt ein gerechter Friede im Interesse aller Parteien.
glaubt einer hier an eine friedliche Einigung zwischen Arabern und Israelis ? Irgendwann ? So wenig, wie man Mitte der 80er an eine Ende des Ost-West-Konflikts geglaubt hätte. Dann sahen auf einmal die Sowjets den Sinn [...]
glaubt einer hier an eine friedliche Einigung zwischen Arabern und Israelis ? Irgendwann ? So wenig, wie man Mitte der 80er an eine Ende des Ost-West-Konflikts geglaubt hätte. Dann sahen auf einmal die Sowjets den Sinn nicht mehr - und es ging doch : die einzige, unerwartete Lösung, Politiker sind normalerweise mit sowas geistig überfordert, oder sowieso machtlos, etwa in einer Demokratie - einer Regierungsform, in der der Regierende nicht regiert, sondern bloß oben schwimmt wie ein Popstar. Was würde das im Falle des Nahostkonfliktes bedeuten ? Kräfte wie der Iran setzen sicher auf ein weiteres Erschlaffen der USA und wissen, daß, nun, wo es schon eine Weile her ist, daß ich die USA selbst im gläubigen Spiegel als "einzig verbliebene Supermacht" bezeichnet sah, die Zeit endgültig auf ihrer Seite ist.
tripler 02.09.2010
In einer Demokratie sollten doch alle Menschen vom Staat gleichbehandelt werden. Wie ist sowas zu erklären für die "einzige Demokratie im Nahen Osten" ?
Zitat von ArtikelFür die Palästinenser war die Zeit des Baustopps keine gute Zeit: Die israelische Zivilverwaltung der Westbank riss laut Human Rights Watch in den vergangenen Monaten mehr palästinensische Häuser ab als je zuvor - insgesamt 267. Es sind Häuser, die ohne Baugenehmigung errichtet wurden. Das sind sie fast alle, denn Palästinenser bekommen so gut wie keine Genehmigungen. Im Gegensatz dazu, sagt Etkes, habe er keine Zweifel, dass die Häuser in den Siedlungen, die illegal während des Baustopps gebaut wurden, zum Teil nachträglich legalisiert werden. "Am Ende stehen im Westjordanland wieder Tausende Häuser mehr."
In einer Demokratie sollten doch alle Menschen vom Staat gleichbehandelt werden. Wie ist sowas zu erklären für die "einzige Demokratie im Nahen Osten" ?
Gandhi 02.09.2010
Netanjahu will den Baustopp auslaufen lassen, um den Bauboom zu stoppen. Ganz schoen clever, der Junge!
Netanjahu will den Baustopp auslaufen lassen, um den Bauboom zu stoppen. Ganz schoen clever, der Junge!
natterngesicht 02.09.2010
Die Zionisten müßten die Mauern einreißen.
Zitat von frank_lloyd_rightglaubt einer hier an eine friedliche Einigung zwischen Arabern und Israelis ? Irgendwann ? So wenig, wie man Mitte der 80er an eine Ende des Ost-West-Konflikts geglaubt hätte. Dann sahen auf einmal die Sowjets den Sinn nicht mehr - und es ging doch : die einzige, unerwartete Lösung, Politiker sind normalerweise mit sowas geistig überfordert, oder sowieso machtlos, etwa in einer Demokratie - einer Regierungsform, in der der Regierende nicht regiert, sondern bloß oben schwimmt wie ein Popstar. Was würde das im Falle des Nahostkonfliktes bedeuten ? Kräfte wie der Iran setzen sicher auf ein weiteres Erschlaffen der USA und wissen, daß, nun, wo es schon eine Weile her ist, daß ich die USA selbst im gläubigen Spiegel als "einzig verbliebene Supermacht" bezeichnet sah, die Zeit endgültig auf ihrer Seite ist.
Die Zionisten müßten die Mauern einreißen.
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DPA
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