Atomwaffen-Programm: Israel entschärft Konflikt mit Iran

Israel hat überraschend versöhnliche Töne im Konflikt mit Iran angestimmt. Verteidigungsminister Ehud Barak sagte, die iranische Regierung habe die Atomwaffenpläne auf Eis gelegt. Eine größere Konfrontation sei damit abgewendet.

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak: Atomwaffenprogramm auf Eis Zur Großansicht
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Israels Verteidigungsminister Ehud Barak: Atomwaffenprogramm auf Eis

London - Die israelische Regierung hat im Streit über das iranische Atomprogramm überraschend ein Signal der Entspannung gesendet: Verteidigungsminister Ehud Barak sagte in einem am Dienstag veröffentlichten Interview, die iranische Regierung habe ihre Absicht vorerst auf Eis gelegt, eine Atomwaffe zu bauen.

Eine größere Konfrontation sei zumindest vorerst abgewendet, nachdem sich die Führung in Teheran zu einem früheren Zeitpunkt in diesem Jahr entschieden habe, mehr als ein Drittel ihres mittelstark angereicherten Urans für zivile Zwecke zu nutzen. Diese Entscheidung erlaube "die Erwägung, den Moment der Wahrheit um acht bis zehn Monate zu verschieben", sagte Barak dem "Daily Telegraph".

Seinen Worten zufolge könnten die Drohungen mit einem israelischen oder einem US-Angriff auf das Land die Führung in Teheran zum vorläufigen Einlenken bewegt haben. Auch die Absicht, vor der US-Wahl Zeit zu gewinnen, könne eine Rolle bei der Entscheidung gespielt haben, die Eskalation zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht auf die Spitze zu treiben, sagte Barak.

Gleichwohl warnte er, an der grundsätzlichen Absicht Irans, eine Nuklearmacht zu werden, habe sich nichts geändert. "Wir alle stimmen darin überein, dass die Iraner entschlossen sind, Atommacht zu werden, und wir alle teilen die Auffassung, dass wir fest entschlossen sind, dies zu verhindern und dass dazu alle Optionen auf dem Tisch liegen", sagte Barak, der sich im Januar Parlamentswahlen stellen muss.

Barak bekräftigte die Haltung der israelischen Regierung, dass Israel sich einen Militärschlag auch weiter vorbehalten müsse. "Wenn es um den Kern unserer Sicherheitsinteressen und in gewisser Weise um die Zukunft Israels geht, können wir die Verantwortung nicht an andere delegieren, nicht einmal an unseren allerengsten Verbündeten", sagte der Verteidigungsminister.

Israel behält sich seit längerem das Recht auf einen Angriff auf das iranische Atomprogramm vor, falls die verhängten Sanktionen gegen den Iran und die diplomatischen Bemühungen um ein Einlenken der Teheraner Führung im Atomstreit fehlschlagen. In seiner Rede vor den Vereinten Nationen hatte Regierungschef Benjamin Netanjahu im vergangenen Monat erklärt, der Zeitpunkt könnte im Frühjahr oder Sommer gekommen sein. In keinem Fall werde Israel einen Iran mit Atomwaffen akzeptieren, weil dies eine existenzielle Bedrohung für den jüdischen Staat bedeute.

Die iranische Führung leugnet den Holocaust und hat öffentlich verkündet, Israel werde früher oder später von der Weltkarte verschwinden. Die Führung in Teheran unterstützt Israels Feinde Hamas im Gaza-Streifen und Hisbollah im Libanon. Die Staatengemeinschaft verdächtigt Iran unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie ein Atomwaffenprogramm zu betreiben und hat deshalb Sanktionen verhängt. Iran bestreitet die Absicht, nach der Bombe zu streben.

tok/reuters

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1. Atomprogramme der Perser
rolandjulius 31.10.2012
Der Israelische Verteidigungsminister räumt eine Verschnaufpause ein, doch er behält sich alle Optionen offen. Wobei bleibt es dann? Oder will man den Erzfeind nur einschläfern? Ehud Barak ist viel zu gerissen, als könnte man ihm nur ein Wort glauben.
2. Die Verschwörungstheoretiker am Ende ihrer Weisheit?!
weghorn1 31.10.2012
Zitat von sysopREUTERSIsrael hat überraschend versöhnliche Töne im Konflikt mit Iran angestimmt. Verteidigungsminister Ehud Barak sagte, die iranische Regierung habe die Atomwaffen-Pläne auf Eis gelegt. Eine größere Konfrontation sei damit abgewendet. Israelischer Minister Barak: Iran legt Atomwaffen-Programm auf Eis - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/israelischer-minister-barak-iran-legt-atomwaffen-programm-auf-eis-a-864388.html)
Endlich mal eine positive Nachricht aus Israel - wurde auch Zeit. Die Gründe können nur vermutet werden, doch die Eis-These ist eine unglaubwürdige Hypothese. Im Iran hat sich nichts geändert, denn der Bau einer Atombombe war immer das Phantasieprodukt der israelischen Regierung gewesen. Andere Hypothesen sind zielführender: 1. die israelische Regierung lügt 2. die israelische Regierung hat eingesehen, dass ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg auf den Iran dem Image des Landes mehr schadet als nutzt 3. die israelische Regierung hat eingesehen, dass das Pentagon an diesem Krieg nicht interessiert ist, weil er von den Angreifern nicht gewonnen werden könnte - und weil er der Weltwirtschaft schadet. 4. die israelische Regierung hat realisiert, dass die innenpolitischen Probleme nicht länger mehr mit der Hysterisierungspolitik á la Holocaust überspielt werden können, sondern angegangen werden müssen. 5. die israelische Regierung hat erkannt, dass die größte Bedrohung des Landes von der israelischen Regierung selbst ausgeht, die alle Resolutionen des Sicherheitsrates bezüglich Friedenspolitik mit den Palästinensern missachtet hat, darunter insbesondere das Verbot, das militärisch besetze Westjordanland nicht besiedeln zu dürfen; die Hoffnung auf ein Arrangement mit den Palästinensern stirbt zuletzt: sie atmet wieder. 6. der israelischen Regierung ist noch einmal bewusst gemacht worden, dass kein Land der Welt so geschützt ist wie Israel, das mit den USA, GB, F und D die mächtigste Militärmächte der Welt zum Verbündeten hat, das über einen lückenlosen Raketenabwehrschirm und eine Armee verfügt, die in punkto materieller Kampfstärke und ideeller Kampfbereitschaft von keiner Armee der Welt übertroffen wird; der Iran hingegen ist innenpolitisch zerrissen und außenpolitisch vollständig isoliert. 7. die israelische Regierung hat die Wahrheit nicht länger unterdrücken können, dass Israel von keiner Macht der Welt - auch nicht von einer Macht mit dem Potential Russlands - angegriffen werden könnte, ohne dass diese Macht innerhalb von 30 Minuten atomar ausgelöscht werden würde. 8. Israel ist militärisch unverwundbar, es kann sich nur selbst zerstören.
3. In Publikationen in Nahost,
Gerdtrader50 31.10.2012
weder in Israel, noch sonstige Zeitungen, berichten darüber. Mal schauen, ob morgen irgendwo etwas steht.
4. Was hat Barak
Surgeon_ 31.10.2012
getrunken, um zu dieser Fehleinschätzung zu kommen ?? Nachher ist das Geschrei dann groß, wenn die erste A-Bombe im Iran gesehen wird, oder sie unterirdisch versteckt ist ! Der Iran hat schon vor über 10 Jahren bekundet, die A-Bombe haben zu wollen, und sie wird in Kürze fertig sein !!! Israel ist dumm, und Obama noch mehr ! Die Geheimdienste wissen auch nicht alles ! Sehr eigenartig ! Der 3. WK kommt, es ist nur eine Frage der Zeit !
5. hmm
silberwolf 31.10.2012
Hoffentlich hat das gegenseitige Säbelrasseln bald ein Ende. Ich kann Israels Sicherheitsbedürfnis angesichts seiner geographischen Lage durchaus verstehen. Aber ein Krieg (egal ob israelischer oder iranischer Erstschlag) wäre wohl die absolute Katastrophe für die gesamte Region, wenn nicht sogar für die Welt.
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Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 74,962 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

Mehr auf der Themenseite


Republik Iran
Land
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Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).
Chronik
Aufstieg von Mohammed Resa
Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution
1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Phase der Islamisierung
Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad
Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger. Infolge seiner Wiederwahl als Präsident im Sommer 2009 kam es wegen Unregelmäßigkeiten zu wochenlangen Massenprotesten, die teils brutal niedergeschlagen wurden. Zahlreiche Demonstranten wurden getötet, Hunderte Menschen verhaftet.
Entspannung gegenüber dem Westen
Bei der neuerlichen Präsidentenwahl im Sommer 2013 durfte Ahmadinedschad nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Es siegte der als gemäßigt geltende Kandidat Hassan Rohani, der seitdem mildere Töne nach außen anstimmt. Der Westen und Iran einigen sich im November auf einen "Gemeinsamen Aktionsplan" im Streit um das iranische Atomprogramm.