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Israel: Netanjahu macht Vertrauten zum Heimatschutzminister

In der Debatte um einen möglichen Angriff auf Iran bringt Israels Premier Benjamin Netanjahu einen Vertrauten in Stellung. Er nominiert Ex-Geheimdienstchef Avi Dichter als Chef des Heimatschutzministeriums. Der 59-Jährige gilt als Befürworter eines Militärschlags gegen Teheran.

Dichter in Jerusalem: "Heimatfront verteidigen, wie er es sein ganzes Leben lang getan hat" Zur Großansicht
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Dichter in Jerusalem: "Heimatfront verteidigen, wie er es sein ganzes Leben lang getan hat"

Tel Aviv - Der frühere Chef des Israels Inlandsgeheimdiensts, Avi Dichter, wird laut israelischen Medien neuer Heimatschutzminister des Landes. Der 59-Jährige gilt als Vertrauter von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak. Die drei Politiker dienten in der gleichen Elite-Einheit.

Die Nominierung erfolgt mitten in der Debatte um einen möglichen Angriff Israels auf iranische Atomanlagen. Auf die Frage, ob sein Land Teheran attackieren sollte, hatte Avi Dichter jüngst geantwortet, Israel "sollte sich mit Angriffskapazitäten ausstatten". Der Staat müsse auch für den Fall vorbereitet sein, dass die Weltgemeinschaft nicht rechtzeitig handle.

Nach Angaben der israelischen Tageszeitung "Haaretz" ist Avi Dichter in Verteidigungskreisen gut vernetzt und gilt als Unterstützer eines Angriffs auf Iran. Gleichzeitig hat er in der Vergangenheit gesagt, dass Israel eine Attacke nicht ohne Zustimmung der USA durchführen sollte. Sein Land sei keine Supermacht, die eine Offensive mit weltweiter Beteiligung gegen Iran führen könne, so Avi Dichter im Februar. Auf seiner Facebook-Seite bestätigte er, dass er den Ministerposten annehmen werde. "Ich kann Israel bestmöglich als Heimatschutzminister dienen", schrieb Avi Dichter.

Netanjahu sagte am Dienstagmorgen, Avi Dichter werde in seiner neuen Position "die Heimatfront verteidigen, wie er es sein ganzes Leben lang getan hat". Avi Dichter folgt auf Matan Vilnai, der als Botschafter nach China wechsle, berichteten israelische Medien. Das Parlament soll am Donnerstag der Nominierung zustimmen.

Bisher gehört der Politiker der Zentrumspartei Kadima an, die im Juli aus der Regierung ausgeschieden war. Nach Berichten israelischer Medien wird er in Zukunft möglicherweise für die Likud-Partei antreten. Das Heimatschutzministerium soll den Schutz der Zivilbevölkerung in Kriegszeiten sicherstellen. Es war erst im vergangenen Jahr geschaffen worden.

Israel, die USA und andere westliche Staaten beschuldigen Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich an Atomwaffen zu arbeiten, und belegen das Land mit immer neuen Sanktionen. Teheran weist die Anschuldigungen zurück.

Israel, das sich von dem Atomprogramm besonders gefährdet sieht, droht immer wieder mit einem militärischen Angriff gegen die iranischen Atomanlagen. Derzeit testet das israelische Verteidigungsministerium ein Frühwarnsystem mit Hilfe von SMS-Nachrichten. Dieses soll die Bewohner vor möglichen Raketenangriffen Irans und der Hisbollah warnen.

jls/AFP/Reuters

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1.
juergenwolfgang 14.08.2012
Zitat von sysopGetty ImagesIn der Debatte um einen möglichen Angriff auf Iran bringt Israels Premier Benjamin Netanjahu einen Vertrauten in Stellung. Er nominierte Ex-Geheimdienstchef Avi Dichter als Chef des Heimatschutzministeriums. Der 59-Jährige gilt als Befürworter eines Militärschlags gegen Teheran. Israels Premier Netanjahu macht Avi Dichter zum Heimatschutzminister - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,849914,00.html)
Denn eines ist gewiss! Israel betreibt eine gefährliche militärische Politik!! Was den IRAN motiviert in der Atomfrage so trotzig zu reagieren ist fast noch zu verstehen da Israel jedem vermeintlichen Gegener verbieten will was Israel selbst schon lange hat! Ist Israel im Besitz der Atombombe sicherer als andere?? Wie zum Beispiel Pakistan, Indien, Nord Korea und China nur um mal einige zu nenen??
2.
bompf 14.08.2012
Zitat von juergenwolfgangDenn eines ist gewiss! Israel betreibt eine gefährliche militärische Politik!! Was den IRAN motiviert in der Atomfrage so trotzig zu reagieren ist fast noch zu verstehen da Israel jedem vermeintlichen Gegener verbieten will was Israel selbst schon lange hat! Ist Israel im Besitz der Atombombe sicherer als andere?? Wie zum Beispiel Pakistan, Indien, Nord Korea und China nur um mal einige zu nenen??
Israel besitzt seine Atomwaffen seit jeher zur Abschreckung vor feindlichen Angriffen. Ich halte die israelische Regierung für um einiges berechenbarer als einige von Ihnen genannten Regimes. Als Europäer braucht man sich also nicht vor Israel zu fürchten. Dass Sie es scheinbar doch tun, lässt mich so einiges an Ihrer Einstellung gegenüber gewissen Volksgruppen erahnen..
3. Krieg liegt in der Luft
skruffi 14.08.2012
Bisher ist völlig unklar und unbewiesen, ob der Iran eine Atombombe will und wenn ja, ob er sie bauen kann. Die einzigen, die bisher Atombomben wirklich eingesetzt haben sind... die USA, wie bekannt in Japan und haben dabei huntertausende Zivilisten auf dem Gewissen. Obwohl selbst atomar bewaffnet hat Isarel am meisten Angst vor der Vorstellung, Iran könnte eine Atombombe bauen. Deshalb werden die Israelis mit oder ohne Beteiligung der USA spätestens Ende des Jahres angreifen. Und die USA werden denn dann zumindest durch Waffen- lieferungen, Geheimdienst und Logistik sich beteiligen. Vielleicht ist dann aber die Chance für ein Regime-Change gekommen, denn die USA haben bis heute nicht verwunden, dass sie den Schah haben damals fallen lassen und damit den Mullahs den Weg geebnet haben. Weiterhin ist da noch eine peinliche Botschaftsbesetzung. Obama will nur Zeit gewinnen bis kurz vor seiner Wahl. Wenn es dann zu einem amerikansich/israelischen Angriff auf die verhassten Mullahs kommt, stehen die Amerikaner hinter ihm. Wer wechselt schon im Krieg die Pferde? Dazu auch: http://www.sueddeutsche.de/politik/atomkonflikt-zwischen-israel-und-iran-sammel-sms-als-kriegsvorbereitung-1.1441116 Allerdings würde ein Militärschlag gegen den Iran die Büchse der Pandorra öffnen und den arabischen Bereich bis hin nach Europa in ein Höllenfeuer verwandeln. Ich befürchte, dass nicht die Vernunft siegt.
4. Tatsächlich, die SZ ist in diesem
atherom 14.08.2012
Zitat von skruffiBisher ist völlig unklar und unbewiesen, ob der Iran eine Atombombe will und wenn ja, ob er sie bauen kann. Die einzigen, die bisher Atombomben wirklich eingesetzt haben sind... die USA, wie bekannt in Japan und haben dabei huntertausende Zivilisten auf dem Gewissen. Obwohl selbst atomar bewaffnet hat Isarel am meisten Angst vor der Vorstellung, Iran könnte eine Atombombe bauen. Deshalb werden die Israelis mit oder ohne Beteiligung der USA spätestens Ende des Jahres angreifen. Und die USA werden denn dann zumindest durch Waffen- lieferungen, Geheimdienst und Logistik sich beteiligen. Vielleicht ist dann aber die Chance für ein Regime-Change gekommen, denn die USA haben bis heute nicht verwunden, dass sie den Schah haben damals fallen lassen und damit den Mullahs den Weg geebnet haben. Weiterhin ist da noch eine peinliche Botschaftsbesetzung. Obama will nur Zeit gewinnen bis kurz vor seiner Wahl. Wenn es dann zu einem amerikansich/israelischen Angriff auf die verhassten Mullahs kommt, stehen die Amerikaner hinter ihm. Wer wechselt schon im Krieg die Pferde? Dazu auch: http://www.sueddeutsche.de/politik/atomkonflikt-zwischen-israel-und-iran-sammel-sms-als-kriegsvorbereitung-1.1441116 Allerdings würde ein Militärschlag gegen den Iran die Büchse der Pandorra öffnen und den arabischen Bereich bis hin nach Europa in ein Höllenfeuer verwandeln. Ich befürchte, dass nicht die Vernunft siegt.
Fall gewohnt fair und unabhängig. Es steht inzwischen ausser Frage, dass IRAN Israel die Vernichtung mehrfach angedroht hatte. Ich denke, dass Israel als -Betroffener- die Drohungen ernst nehmen und notfalls auch handeln muss. Inwiefern damit eine Pandorrabüchse eröffnet wird, dürfte sich noch zeigen. Es besteht zumindest die Möglichkeit, dass sich nicht nur die eigene Bevölkerung, sondern zum Beispiel die Kurden im Grenzgebiet zur Türkei auflehnen würden.
5.
ewspapst 14.08.2012
Zitat von atheromFall gewohnt fair und unabhängig. Es steht inzwischen ausser Frage, dass IRAN Israel die Vernichtung mehrfach angedroht hatte. Ich denke, dass Israel als -Betroffener- die Drohungen ernst nehmen und notfalls auch handeln muss. Inwiefern damit eine Pandorrabüchse eröffnet wird, dürfte sich noch zeigen. Es besteht zumindest die Möglichkeit, dass sich nicht nur die eigene Bevölkerung, sondern zum Beispiel die Kurden im Grenzgebiet zur Türkei auflehnen würden.
Es steht inzwischen ausser Frage, dass IRAN Israel die Vernichtung mehrfach angedroht hatte. sagten Sie und kennen sicher auch die vielen gegenteiligen Aussagen. Unabhängig davon sollte man aber nicht vergessen, dass sowohl Israel als auch Iran seit Jahrzehnten existieren, ohne dass der Iran einen Angriff gegen Israel gestartet hat, oder sehe ich das falsch?
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Fläche: 22.072 km²

Bevölkerung: 8,358 Mio.

Regierungssitz: Jerusalem

Staatsoberhaupt:
Reuven Rivlin

Regierungschef: Benjamin Netanjahu

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Irans Atomprogramm
Streit
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

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