Italiens Parlament Die wendigsten Abgeordneten der Welt

Im italienischen Parlament herrscht permanente Wechselstimmung: Allein in dieser Legislaturperiode haben 181 Abgeordnete ihre Fraktionen verlassen. Was soll dieser Irrsinn?

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Fraktionswechsel sind im Deutschen Bundestag, wie in den meisten Parlamenten westlicher Demokratien, eine seltene Erscheinung. Seit 1994 haben im Bundestag insgesamt gerade einmal elf Politiker ihre Fraktion verlassen, in der Regel, ohne sich einer anderen anzuschließen. Der letzte Wechsel, als Erika Steinbach der CDU/CSU-Fraktion den Rücken kehrte, war tagelang ein Thema in den Medien.

In Italien dagegen ist der flotte Farbenwechsel Alltag: Italiens Linke, SI-SEL, beispielsweise, hat seit Beginn der Legislaturperiode 32 Parlamentarier verloren, acht neue gewonnen. Die sozialdemokratische Regierungspartei PD hatte 24 Zugänge, aber auch 30 Abgänge. Insgesamt haben 181 von 630 Abgeordneten seit der letzten Wahl im Jahr 2013 ihre Fraktion gewechselt. Manche von ihnen auch mehrfach, oft hin und her. Macht zusammen 255 Wechsel.

Die Champions, mit bislang jeweils vier politischen Adressenänderungen, heißen Stefano Quintarelli, Ivan Catalano und Adriano Zaccagnini:

Der erste ist bei der mitregierenden CI-Partei gestartet, weggegangen, wiedergekommen, wieder gegangen und erneut wiedergekommen.

Der zweite hat die gleichen Vor-zurück-Sprünge, nur aus der "Fünf-Sterne"-Protestbewegung, gemacht.

Der dritte ist von den "Fünf Sternen" zur "Gemischten Fraktion" - in der sich alle Fraktionslosen versammeln, aber auch dort unterschiedliche Gruppen und Grüppchen bilden - dann ist er weiter zur Linken, dann wieder zu den Gemischten und schließlich zu einer neuen Fraktion mit einem seltsamen Namen, der mit "Artikel 1" beginnt.

Fraktionswechsel im Erbgut

Das alles geschah in der ersten Kammer des römischen Parlaments. Nicht weniger munter geht es im Senat zu, der zweiten Parlamentskammer. 131 von 315 gewählten Senatoren haben sich seit der letzten Wahl eine neue politische Heimat gesucht. Viele von ihnen auch nur, um anschließend wieder zurückzufinden oder noch ganz woanders zu landen. Macht 195 Wechselschritte.

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Italienisches Parlament: Fraktion, wechsle dich!

Einer wie Senator Luigi Compagna hat das politische Hin und Her vermutlich von Vater Francesco geerbt. Der war immer mal wieder Minister, hat links angefangen und ist irgendwann auf verschlungenen Pfaden bei den Christdemokraten gelandet. Der Sohn hat den Standortwechsel perfektioniert und ist derzeit Spitzenreiter: Er begann bei den Republikanern, ging zu den Liberalen, weiter zu den Liberaldemokraten, von denen zu den Sozialisten und anschließend zur "Demokratischen Union für die Republik", danach zurück zu den Christdemokraten und schließlich zu Berlusconi. Auf dessen Liste kam er 2013 in den Senat - aber seitdem hat er schon wieder sechsmal die Fraktion gewechselt.

Überleben im Parlament

Was der Irrsinn soll? Das ist Politik. Der brave Abgeordnete kämpft für seinen Wahlkreis. Da soll beispielsweise aus der eingleisigen Bahnanbindung endliche eine zweigleisige werden, da müssen Straßen repariert und mehr Mittel für die Tourismusförderung bereitgestellt werden. Und die Fraktion kämpft nicht mit? Dann suche ich mir eine neue Partei, die Stimmen im Parlament braucht und im Gegenzug meinem Wahlkreis hilft. Das ist der schöne Fall.

Es kann natürlich auch sein, dass mein dummer Sohn einen hoch bezahlten Job braucht, meine Gattin ebenso, und ich einen sicheren Listenplatz und jemanden, der meinen Hauskredit ablöst und mir ein Segelboot überlässt. Das ist der weniger schöne Fall.

Antonio Razzi, 69, Senator, Träger des italienischen Verdienstordens, wurde in der Kategorie "weniger schön" durch einen kurzen Film landesweit bekannt, der heimlich im römischen Parlament aufgenommen wurde. Der zeigt ihn, wie er seinen Parteifreund Domenico Scilipoti überredet, gemeinsam mit ihm die Fronten zu wechseln. Beide waren für "Italia dei Valori" ("Italien der Werte") ins römische Parlament gewählt worden. Die Partei war gerade von Antonio di Pietro gegründet worden, einem jener Staatsanwälte, die Anfang der Neunzigerjahre einen gigantischen Korruptionssumpf in Italiens Politik freilegten. Nun konnte jeder Italiener sehen, warum zwei Mitglieder dieser angesehenen "Saubermänner-Partei" ausgerechnet zu Silvio Berlusconi überliefen und den damaligen Regierungschef vor einem Misstrauensvotum retteten.

Berlusconi lasse vielleicht eine Million springen, sagte Razzi. Und wenn Berlusconi falle, käme es zu Neuwahlen und ihm, dem armen Razzi, fehlten dann zehn Tage zum vollen Pensionsanspruch. Auch Freund Scilipoti stünde dann ohne Pension da. Und hier - gemeint war offenbar das Parlament - seien doch alle Gangster, die nur an sich dächten. Warum sollten sie es dann nicht auch tun? Beide wechselten also die Fronten und sind bis heute ehrenwerte Senatoren für Berlusconis Partei "Forza Italia - Il Popolo della Libertà" (FI-PdL). Die üppige Parlamentsrente ist nun auch sicher.

Alles ändern, damit alles bleibt

Hochzeiten des politischen Aktivismus brechen immer dann an, wenn sich die Überlebensbedingungen der Parlamentarier ändern. Wie jetzt gerade.

Nach einem Urteil des Verfassungsgerichts hat das klare Mehrheitswahlrecht, das die sozialdemokratische Regierung unter dem zurückgetretenen Matteo Renzi haben wollte, keine Chance mehr. Es wird wohl zu einem eher proportional ausgerichteten Wahlrecht kommen.

Das bedeutet: Keine Partei wird genügend Stimmen bekommen, um allein die nächste Regierung zu stellen. Nötig wird wohl eine breite Koalition mit vielen kleinen Partnern. Also, Kollegen im Parlament, umdenken! Sich Renzis Partei anzuschließen und dort Einfluss zu gewinnen, was zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode verheißungsvoll schien, bringt nicht mehr viel. Die Stimmen vieler kleiner Koalitionsfreunde sind fortan wichtig - dort liegen die neuen Goldadern. Also werden nicht nur Fraktionen gewechselt auf Teufel komm raus - 450 Mal bislang. Es werden auch viele neue Parteien und Gruppierungen gegründet. 18 Parlamentsfraktionen haben Redakteure der Zeitung "La Repubblica" kürzlich gezählt, nur vier davon habe es schon 2013 gegeben, als die Italiener das Parlament wählten. Vermutlich sind es jetzt schon wieder mehr.

"Alles muss sich ändern, damit alles bleibt wie es ist", heißt es in Giuseppe Tommasi di Lampedusas Meisterwerk "Der Leopard". "Bleiben ist alles", sagt man, ganz analog, auch im Parlament und denkt an Senator Francesco Colucci aus Brindisi. Der ist seit 37 Jahren im Parlament.

Ein anderer, der Unternehmer Antonio Angelucci, ist zwar erst seit 2008 im Parlament, aber auch schon Rekordhalter: Seine Abwesenheitsquote bei Sitzungen liegt, laut der Politik-Beobachtungs-Organisation "Openpolis", bei 99,59 Prozent. Auch das ist vermutlich Weltrekord.

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Mister Stone 20.03.2017
1.
Bei reinen Personenwahlen wäre mir das egal. Bei Wahl nach Parteilisten fände ich es besser, wenn bei einem Parteiaustritt oder -wechsel auch der Abgeordnetenstatus verloren ginge. Auch weil die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind: Wenn man die eigene Parteipolitik nicht (mehr) mit seinem Gewissen vereinbaren kann, dann darf und soll man selbstverständlich gegen die eigene Fraktion stimmen. Das zeigt Rückgrat, Verantwortung und Charakter. Und wenn man das nicht kann oder will, dann muss man eben gehen, raus aus dem Parlament, und darf zur nächsten Wahl wieder antreten, um sich einen Listenplatz bei einer anderen Partei zu erarbeiten. Das fände ich korrekt und zwar für alle parlamentarischen Demokratien.
Berliner42 20.03.2017
2.
Das geht da seit 2500 Jahren so. Die Italiener haben das Parlament, das sie verdienen.
adhortator 20.03.2017
3. ja und nun?
Schön dass sich der Spiegel um diese Sache kümmert...ernsthaft, welchen Nährwert hat diese Meldung? Gleich geht, so sicher wie das Amen in der Kirche, das Italien-Bashing los.... Es ist wirklich typisch deutsch sich ständig Gedanken um die Probleme anderer zu machen
C. V. Neuves 20.03.2017
4.
Wir sind in einer Zeit angelangt wo die Gefolgschaft dem persönlichen Vorteil untergeordnet ist. Es gibt ja nicht mehr links und rechts, als per se kein Ideal mehr dem man dient. Linke Parteien machen noch Mundbewegungen die an bessere Zeiten erinnern, ansonsten folgen sie artig dem großen neoliberalen Ungeist unserer Ära. Simon Jenkins, früherer Chefredaketeur der Times, unlägst im Guardian: "There is no longer a “right wing”, or a left. There are nations and there are tribes within nations, both growing ever more assertive." (https://www.theguardian.com/commentisfree/2016/dec/01/blame-trump-brexit-identity-liberalism)
auweia 20.03.2017
5. Hach!
Abschreckendes Beispiel - aber auch wohliger Grusel und klammheimlicher Neid auf einen derart entspannten Umgang der Funktionäre mit der öffentlichen Rolle...Dafür lieben wir Italien. PS: Dieser Artikel sollte mal von allen jenen genau studiert werden, die unseren Volksvertretern dauernd Faulheit, Inkompetenz, Abgehobenheit, oder gar Korruption unterstellen. Deutschland geht's diesbezüglich nämlich Gold. Unter anderem deshalb wandern Italiener nach Deutschland aus.
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