Italien Fünf-Sterne-Bewegung verlangt Neuwahlen

Italien hat noch immer keine Regierung - zwei Monate nach der Wahl. Luigi di Maio von der siegreichen Fünf-Sterne-Partei sagt: "Wir müssen zurück an die Urnen."

Luigi Di Maio
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Luigi Di Maio


Der Chef der populistischen Partei Fünf-Sterne-Bewegung Luigi di Maio hat zu Neuwahlen in Italien aufgerufen. Er sagte, die Versuche, eine Koalition zu bilden, hätten nach dem unklaren Wahlergebnis nirgendwohin geführt.

"Zu diesem Zeitpunkt gibt es für mich keine andere Lösung, wir müssen so schnell wie möglich zurück an die Urne", schrieb di Maio in einer Mitteilung auf Facebook. Er warf den anderen Parteien vor, nicht mit der Fünf-Sterne-Bewegung koalieren zu wollen. Di Maio appellierte an den Chef der rechtsextremen Lega Nord, Matteo Salvini, ihn bei dem Ruf nach Neuwahlen zu unterstützen.

Zuvor hatten Politikwissenschaftler folgende Szenarien für möglich gehalten:

  • Links gegen rechts: Es wäre die klassische Konstellation, also ein Bündnis von Fünf Sterne und der sozialdemokratischen PD gegen Berlusconis Forza-Partei und Lega
  • Anti-Establishment gegen Establishment: Fünf Sterne und Lega gegen Forza und PD
  • Großes Bündnis: Fünf Sterne mit Lega und Forza Italia gegen den kleinen Rest im Parlament

Bei der Wahl Anfang März hatten weder ein Bündnis noch eine Partei die notwendige Mehrheit für eine Regierung bekommen. Die Fünf-Sterne-Bewegung wurde stärkste Einzelpartei und erreichte 32,7 Prozent der Stimmen. Berlusconis Mitte-Rechts-Lager lag als Bündnis mit 37 Prozent der Stimmen vorn. Dazu beigetragen hatte auch die rechtspopulistische Lega, die mit 17,3 Prozent stärkste Partei der Allianz wurde. Die Sozialdemokraten wurden abgestraft und landeten bei 18,7 Prozent.

Der Versuch von Di Maio, mit den Rechten ein Bündnis zu bilden, war vor wenigen Wochen gescheitert. Die Fünf-Sterne-Bewegung lehnt eine Koalition mit der Forza Italia, der Partei von Silvio Berlusconi, entschieden ab.

Daraufhin sprach die Fünf-Sterne-Bewegung auch mit den Sozialdemokraten von der bislang regierenden Partito Democratico (PD). Die Koalition hätte im Parlament nur eine knappe Mehrheit. Di Maio machte den früheren Chef der Sozialdemokraten, Matteo Renzi, nun dafür verantwortlich, dass es keine Einigung mit der PD gebe.

Renzi hatte sich gegen ein Zusammengehen der PD mit Fünf Sterne ausgesprochen. Allerdings hatte Interims-PD-Parteichef Maurizio Martina für Donnerstag ein Treffen des Führungskreises anberaumt. Was daraus nun wird, war zunächst unklar. Martina hatte eine Koalition zwischen PD und Fünf-Sterne-Bewegung zuletzt für möglich gehalten.

höh/Reuters



insgesamt 6 Beiträge
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knok 30.04.2018
1.
Zwei Monate nach der Wahl noch immer keine Regierung, sowas können nur die Italiener - undenkbar z.B. in den Niederlanden oder gar in Deutschland;) Aber mal im Ernst, was sollen denn Neuwahlen bringen? Solange 5Stelle nicht bereit ist, eine Koalition einzugehen und der rechte Block unfähig ist, eine stabile Regierung mit dem PD zu bilden, wird die Hängepartie weitergehen. Und das haben die Italiener nicht verdient.
amikino 30.04.2018
2. @knok
Warum haben die Italiener das nicht verdient???? Es liegt doch an diesem verzwickten Wahlrecht in Italien, des es nicht zur einer vernünftigen Regierungsbildung kommen kann! Einfach einen 5% Hürde einbauen und keine Blockbildung, schon ist sieht es ganz anders aus im schönen Italien. Aber die Italiener sind ja nun mal dafür bekannt, „warum einfach, wenn es auch kompliziert gehen kann“!!! Nur kompliziert funktioniert nicht immer, wie wir erkennen!
marco.motta 30.04.2018
3. Einziger Ausweg : Änderung des Wahlsystems...
Ich befürchte, nicht nur Italien wird sein Wahlsystem Richtung Frankreich ändern müssen, d.h. eine Partei mit Knapp 30% im ersten Wahlgang bekommt am Schlusse nach dem 2. Wahlgang die absolute Mehrheit. Nebenbei ist dies auch die einzige Option für Deutschland, wenn weiterhin Linke und AfD von einer Regierungsbeteiligung ausgeschlossen, denn All-Parteienregierungen haben weder in Deutschland, noch in Italien Zukunft.
denny101 30.04.2018
4.
Zitat von knokZwei Monate nach der Wahl noch immer keine Regierung, sowas können nur die Italiener - undenkbar z.B. in den Niederlanden oder gar in Deutschland;) Aber mal im Ernst, was sollen denn Neuwahlen bringen? Solange 5Stelle nicht bereit ist, eine Koalition einzugehen und der rechte Block unfähig ist, eine stabile Regierung mit dem PD zu bilden, wird die Hängepartie weitergehen. Und das haben die Italiener nicht verdient.
Natürlich haben die Italiener sich das verdient. Sind richten es ja selber an. Bei diesen Politikern, bei diesen Parteien, bei diesen Medien, bei dieser politischen Reife der Gesellschaft kann ja nichts anderes rauskommen als das was schon seit Jahrzehnten rauskommt. Beim Verfolgen der "politischen" Debatten in Italien schwanke ich abwechselnd zwischen Belustigung, Ungläubigkeit, Entsetzen, Wut und Grauen.
susuki 30.04.2018
5. Kompliziert...
... ich habe stundenlang über Jahre mit befreundeten Italiener diskutiert, begonnen beim Untergang der Democrazia Cristiana im Jahre 1994 im Zuge der "Mani Pulite" Ermittlungen. Zusammenfassend sammeln heute Sozialisten, chaotische Populisten, rechtsgesinnte Populisten und Faschisten das Gros der Stimmen ein. Das diese Gruppierungen keine Mehrheiten hinkriegen dürfte auf der Hand liegen. Eine Änderung zu einem Majorz-Wahlsystem, wie in England oder den USA, wäre eine Katastrophe für Italien, da einer der Populisten oder die Faschisten das rennen machen würden. Als Lösung ist eine "governo tecnico" analog der Regierung von Mario Monti welche sich die Mehrheiten im gerade passenden Lager sucht. Nach zwei, drei Wahlgängen sind die Parteiführer wohl reif für eine derartige Lösung...
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