Giuseppe Conte Jura-Prof soll italienischer Premier werden

In Italien haben sich die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung auf einen Regierungschef geeinigt: Giuseppe Conte soll es werden. Der Politiknovize ist eigentlich Juraprofessor.

Giuseppe Conti
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Die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung haben dem italienischen Präsidenten den Politikneuling und Juristen Giuseppe Conte als Regierungschef für Italien vorgeschlagen. Das schreibt Sterne-Chef Luigi Di Maio auf der Internetseite der Partei.

Der 54-jährige gebürtige Süditaliener Conte ist Universitätsprofessor in Florenz und Rom. Der Jurist sitzt nicht im Parlament, gehört aber zum Kreis der Fünf-Sterne-Bewegung.

Die Sterne hatten bei der Wahl am 4. März mit 32 Prozent als stärkste Partei gewonnen. Die Partei von Gründer und Ex-Komiker Beppe Grillo steht für den Kampf gegen das Establishment und lässt sich weder rechts noch links verorten.

Die Regierungsbildung wird in Deutschland und anderswo in der EU mit Sorge gesehen, da sowohl die Lega als auch die Sterne auf Abstand zur Europäischen Union gegangen waren.

Die Koalition will nationale Interessen in den Mittelpunkt stellen. Zu ihren Plänen gehören teure Steuersenkungen, die Rücknahme einer Rentenreform und ein Grundeinkommen - Wirtschaftsexperten haben diese Vorhaben als unrealistisch für das hochverschuldete Land bezeichnet.

dop/dpa/Reuters



insgesamt 5 Beiträge
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kurtduschek3 21.05.2018
1. Abwarten und..
Tee trinken! Bis jetzt haben die letzten Regierungen, siehe Berlusconi, Renzo usw., auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Also lassen wir sie mal regieren, Zeit zum kritisieren die kommt noch...
Möve17 21.05.2018
2. Brüssel schaut weg,
nicht nur bei Italien. Dem Staat Irland schuldet Apple 13 Milliarden Euro, verzichtet auf eine Rückzahlung. Liechtenstein und Luxemburg verzichten jährlich auf 50 bis 70 Milliarden Euro zugunsten der bei ihnen steuerpflichtigen Firmen. usw. Aber Riesensummen fliesen nach Polen obwohl dort die Justiz gleichgeschaltet wird und auch Ungarn wo die Presse nur noch regierungstreu berichten darf usw.usw. Jetzt eben Italy first, was Draghi sei Dank bestens funktioniert. Staatsfinanzierung auf Pump, Frührente und Mindestlohn von dem der deutsche Michel nur träumen kann. Und jetzt noch bedingsloses Grundeinkommen, mir wird schlecht beim Zusehen. War eine schöne Zeit in Europa als man sich noch halbwegs an die Regeln hielt. Prof. Sinn behält leider Recht.
rkinfo 21.05.2018
3. Italienischer "Wohlstand für Alle"
Es zeigt, was die Wähler eben im 21. Jahrhundert in Europa wollen. Sicherlich haben die radikalen Maßnahmen in Griechenland auch auf Italien abgefärbt. Grundeinkommen in Italien klingt unbezahlbar, aber man kann nun auch bei den meisten Arbeitnehmern Steuern von mindestens des Grundeinkommens einziehen. Klappt dies, so wäre auch die Rente gerettet, denn nun ist nur noch die Differenz zum Grundeinkommen zu finanzieren ;-) Riesige Staatsdefizite sind auch in den USA abgesegnet und Deutschland wird eh bald Löhne massib erhöhen und Exporte zurückfahren müssen. Italien ist also nicht irrational, sondern eher innovativ.
lupo44 21.05.2018
4. Niemanden kann das freuen.......
aber so funktioniert Politik.Wie lange brauchen denn unsere Politiker dazu das endlich zur Kenntnis zu nehmen. Was heute der Eine Regierungschef verspricht und unterschreibt ,kann bei seiner Abwahl Makellatur sein . So gesehen bei Obama und Trump.Wenn in Deutschland endlich mal Klartext geredet werden würde und nicht Jeder mal an die Regierung kommen möchte unter den Fitichen der Daerregierung der CDU/CSU ,dann würde sich so mancher die Augen wischen.Wenn Italien so oder so jetzt anders regiert wird als unter Herrn Renzi mit den Europa konnte ,dann ist neben England,Polen,Ungarn und zum Teil Österreich eine sehr beschwerliche und gefährliche Sitution entstanden . Auch Brüssel wird dann sich einiges einfallen lassen müssen.Ei weiter so in Europa wird es nicht mehr geben.Italien first heißt es jetzt schonals Drittstärkste Wirtschaft in der EU kein Leichtgewicht. Auch Herr Marcon muß ein wenig zurück rudern und auch erst einmal seine eigenen Probleme im Land lösen.Und für Frau Merkel und damit für uns wird sich einiges ändern müssen-nicht nur mehr zahlen ,sondern auch international mehr investieren.Für die Steuerzahler in Deutschland sehr unliebsame Zeiten hier im Land.
f82s 21.05.2018
5.
Das politische System in Italien ist doch so konstruiert, dass radikale Reformen gar nicht möglich sind, seien sie vernünftig (siehe Renzi) oder hirnrissig (siehe neue Regierung). Es wird nicht der Untergang des Abendlandes sein, sondern ein weiterer Stillstand.
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