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Im Streit um Regierungskoalition: Berlusconis Partei zerfällt

Ex-Premier Berlusconi: Die ganze Nacht nicht geschlafen Zur Großansicht
AP/dpa

Ex-Premier Berlusconi: Die ganze Nacht nicht geschlafen

Er gibt den Kampf nicht auf: Auf einem Delegiertentreffen lässt Italiens Ex-Regierungschef Berlusconi seine Partei wieder in Forza Italia umbenennen. Doch für einen Neuanfang dürfte es zu spät sein. Ein ehemaliger Vertrauter hat bereits eine Abspaltung ausgerufen.

Rom - Die Machtbasis für Italiens ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi bröckelt. Unmittelbar vor einem Parteitag seiner Bewegung Volk der Freiheit (PdL) am Samstag in Rom hat Berlusconis ehemaliger Vertrauter und jetziger Innenminister Angelino Alfano die Gründung einer eigenen Gruppe im Parlament angekündigt. Die "Neue Mitte-Rechte" werde die Regierung von Ministerpräsident Enrico Letta unterstützen, kündigte Alfano an.

Laut Nachrichtenagentur Ansa gehören der neuen Gruppierung 56 Parlamentarier an, 30 Senatoren und 26 Abgeordnete. Das reicht, um der großen Koalition mit der Mitte-Links-Partei PD eine Mehrheit zu sichern.

Alfano und seine Anhänger erschienen am Samstag nicht zum Parteitag, bei dem Berlusconi der PdL den früheren Namen Forza Italia zurückgab. Die Delegierten stimmten ohne Gegenstimme einem entsprechenden Präsidiumsbeschluss vom Oktober zu.

Ohne Alfano namentlich zu erwähnen, sagte Berlusconi in seiner eineinhalbstündigen Rede, es sei "sehr schwierig" im Parlament und in der Regierung mit "Personen" zusammenzuarbeiten, die gleichzeitig versuchten, den Führer ihrer Partei politisch kaltzustellen. Berlusconi sprach auch von seinem "Schmerz" über die Spaltung der Partei und sagte, er habe deshalb die ganze Nacht nicht geschlafen.

"Gegen seine eigene Geschichte"

Vorausgegangen war ein heftiger Richtungsstreit innerhalb der Partei. Der 77-jährige Berlusconi ist wegen Steuerbetrugs bei seinem Konzern Mediaset rechtskräftig zu vier Jahren Haft verurteilt, am 27. Februar wird der Senat deshalb über den Ausschluss des ehemaligen Ministerpräsidenten beraten. Es gilt als wahrscheinlich, dass Berlusconi seinen Senatorenposten verlieren wird.

Der "Cavaliere" hat deshalb bereits mehrmals damit gedroht, der Regierung die Unterstützung zu entziehen. Doch bei diesem Plan wollen Alfano und viele andere Parteifreunde nicht mitmachen. Sie argumentieren, der Erhalt der Regierung habe zum Wohle des Landes Vorrang.

Berlusconi unternimmt auf dem Parteitag einen vielleicht letzten Versuch, seine politische Zukunft zu retten - indem er die Vergangenheit beschwört: Forza Italia hieß auch die Partei, die Berlusconi 1994 gegründet hatte und mit der er einen beispiellosen Aufstieg erlebte.

Der 43-jährige Alfano gilt als Berlusconis politischer Ziehsohn. Er ist inzwischen Innenminister und Vizepremier - doch mit seinem einstigen Mentor hat er sich nicht mehr viel zu sagen. "Ich treffe hier eine Entscheidung, von der ich niemals dachte, dass ich sie treffen müsste: Ich werde Forza Italia nicht beitreten", sagte Alfano.

Kritik erntet er dafür von denen, die Berlusconi immer noch treu zur Seite stehen. Alfanos Abspaltung sei "ein gravierender Schritt gegen seine eigene Geschichte, gegen Berlusconi, unsere Bewegung und unsere Wähler", sagte der PDL-Mann Raffaele Fitto. "Die wirklichen Mitte-Rechts-Wähler werden ihn abstrafen."

stk/Reuters/AFP/dpa

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insgesamt 32 Beiträge
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1. Das ist nicht das Schlechteste ...
it--fachmann 16.11.2013
... was Italien und Europa passieren kann.
2. Dieser Berlusconi!
Bellevie 16.11.2013
Zitat von sysopAP/dpaEr hat den Kampf nicht aufgegeben: Auf einem Delegiertentreffen will Italiens Ex-Regierungschef Berlusconi seine zerstrittene Partei einen und wieder in Forza Italia umbenennen. Doch für den Rettungsversuch dürfte es zu spät sein: Ein ehemaliger Vertrauter hat bereits eine Abspaltung ausgerufen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-partei-von-silvio-berlusconi-spaltet-sich-a-933942.html
Er versucht es einfach immer wieder. Wann ist endlich das Aus für Berluscunnilingus?(Ich weiß es ist ein absolut schlechtes Wortspiel, aber ein besseres ist mir nicht eingefallen...)
3. Kommt doch sehr bekannt vor
ein-berliner 16.11.2013
Ich liebe - ich liebe doch alle - alle Menschen - Na ich liebe doch - ich setze doch mich dafür ein Kein weiterer Kommentar nötig.
4. Und Tschüsssssss
Fritze_1955 16.11.2013
Der soll sich auf seinen Altenteil zurück ziehen... Seine Zeit ist vorbei und ihn will keiner mehr....
5. Verlassen die Ratten das sinkende Schiff?
bigroyaleddi 16.11.2013
Sorry, aber zu einer gewissen Häme muss ich mich hier einfach bekennen.
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