Regierungsbildung in Italien Sozialdemokraten erwägen Koalition mit Fünf-Sterne-Bewegung

Schnell war klar, dass die Regierungsbildung in Italien problematisch werden dürfte. Nun deutet sich ein unerwartetes Bündnis an: Die Sozialdemokraten gehen auf die populistische Fünf-Sterne-Bewegung zu.

Chef der Demokratischen Partei, Maurizio Martina
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Chef der Demokratischen Partei, Maurizio Martina


Italiens Sozialdemokraten schließen eine Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung nicht mehr aus. Der amtierende Chef der Demokratischen Partei, Maurizio Martina, sagte nach einem Treffen mit dem Fünf-Sterne-Politiker Roberto Fico, ein solches Bündnis könne zustande kommen. Voraussetzung sei allerdings, dass die Fünf-Sterne-Bewegung jeglichen Versuch einer Einigung mit der rechtsextremen Lega Nord von Matteo Salvini beende.

Zuvor hatten Politikwissenschaftler einen derartigen Zusammenschluss für eher unwahrscheinlich gehalten. Aber es war immerhin eines der möglichen Szenarien.:

  • Links gegen rechts: Es wäre die klassische Konstellation, also ein Bündnis von Fünf Sterne und der sozialdemokratischen PD gegen Berlusconis Forza-Partei und Lega
  • Anti-Establishment gegen Establishment: Fünf Sterne und Lega gegen Forza und PD
  • Großes Bündnis: Fünf Sterne mit Lega und Forza Italia gegen den kleinen Rest im Parlament

Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung sollen über mögliche Koalition abstimmen

Der italienische Staatschef Sergio Mattarella hatte den Parlamentspräsidenten Fico am Montag damit betraut, Chancen für eine Regierung aus seiner Fünf-Sterne-Bewegung und der Demokratischen Partei auszuloten. Eine solche Koalition hätte im Parlament allerdings nur eine knappe Mehrheit. Fünf-Sterne teilte mit, dass die Mitglieder über eine mögliche Koalition mit den Sozialdemokraten abstimmen werden.

Zuvor war der Versuch von Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio gescheitert, mit den Kräften der Rechten eine Koalition zu bilden. Das Rechtsbündnis der Lega mit der Forza Italia und der neofaschistischen Fratelli d'Italia war bei der Parlamentswahl am 4. März auf 37 Prozent der Stimmen gekommen, die Fünf-Sterne-Bewegung erhielt als stärkste Einzelkraft 32,7 Prozent. Die regierenden Sozialdemokraten stürzten auf 18,7 Prozent ab.

Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte zunächst auf eine Zusammenarbeit mit der Lega gesetzt, die mit 17,3 Prozent vor der mit ihr verbündeten Forza Italia mit 14 Prozent landete. Allerdings lehnt Ficos Anti-Systempartei Gespräche mit der Forza Italia des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi entschieden ab. Die Verhandlungen in der vergangenen Woche brachten keine Einigung.

bam/AFP



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bartsuisse 25.04.2018
1. Das bahnt sich an
und wäre eins der interessantesten Politszenario des Kontinents. Neue Ideen der M5S zusammen mit den staatstragenden Sozialdemokraten mit Regierungserfahrung. Italien ist wie oft ein politisches Labor. Ganz Europa lachte über Berlusconi, heute hat der halbe Kontinent rechtspopulistische Präsidenten. Diese Koalition könnte einiges bewegen. Ich bin gespannt drauf.
jj.ll. 01.05.2018
2. @bartsuisse
Ganz Europa lacht jetzt ueber Italien. Ein vorbestrafter Politgreis bestimmt was passiert. Ein Rechtspopulist gehorcht seinen Befehlen. Ein vorbetrafter Politclown ist Chef der am meisten gewaehlten Partei. Ein Politiker im Kindergartenalter bestimmt ueber die Regierungsbildung. Muenchhausen Renzi hat durch Selbstueberschaetzung alles zerstoert, was vernuenftig war. Wuerden die internazionalen Medien etwas klarer ueber Italien berichten, wuerde die ganze Welt ueber Italien lachen. PS.: Immer auf die Gewinner setzten
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