Italien Stilles Sterben, politisches Getöse

Es flüchten weniger Menschen über das Meer nach Italien, aber die Zahl der Ertrinkenden steigt. Schuld ist auch die italienische Regierung, sie verwehrt privaten Rettungsschiffen systematisch das Einlaufen in die Häfen.

Flüchtlinge an Deck der "Aquarius"
REUTERS

Flüchtlinge an Deck der "Aquarius"


Am 2. September 2015 stiegen im türkischen Hafen Bodrum 16 Menschen in ein aufblasbares Plastikboot. Die meisten stammten aus Syrien, waren auf der Flucht vor Krieg und Islamisten-Terror - und wollten weiter nach Griechenland, nach Europa.

Das Boot kippte fünf Minuten nach dem Ablegen um, zwölf Menschen starben.

Die Wellen trieben die Leiche des dreijährigen Alan Kurdi an den Strand. Eine türkische Journalistin machte ein Foto, das die ganze Welt schockierte: Ein kleines Kind im roten T-Shirt, leblos, mit dem Bauch im nassen Sand. Das Foto veränderte die Welt sogar ein kleines bisschen.

Briten-Premier David Cameron ("tief bewegt") versprach kurz darauf 4000 Flüchtlinge aufzunehmen. Deutschland nahm Tausende Flüchtlinge auf, die zuvor in Ungarn festsaßen. Kanada erleichterte die Immigration. Durch Italien rollte eine Welle privater Flüchtlingshilfe. Spielzeug, Kleidung, Geld wurde neuankommenden Migranten geschenkt. Ein Theater führte ein Stück auf: "Alan und das Meer".

"Flüchtlingsinvasion" 2018: Minus 85 Prozent

Doch das globale Mitleid hielt nicht lange an. Zwei Jahre mit hohen Flüchtlingszahlen eliminierten das menschliche Mitgefühl aus 2015. Heute mauert sich Europa ein, will die Migranten "draußen" halten - egal, wo und wie. Da können der Papst und andere Gutmenschen beten und bitten, wie sie wollen. Vielerorts in Europa werden Politiker wie die neuen Regenten in Rom gewählt, die ihren Wahlkampf mit "Stop invasione" befeuern, was der Lega-Chef und jetzige Innenminister Matteo Salvini im ganzen Land plakatieren ließ - und so viele Wähler wie nie zuvor gewann. Obwohl von "Invasion" keine Rede sein kann.

16.748 Migranten setzten zwischen dem 1. Januar und dem 6. Juli in diesem Jahr von Libyen nach Italien über. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es mehr als 85.000. Der "Zustrom" - so das verzerrende Wort für die Flüchtenden - ist mithin um etwa 85 Prozent geschwunden.

Die römische "Stop invasione"-Politik hat daran keinen Anteil. Der Trend gilt für alle EU-Mittelmeeranrainer von Griechenland bis Spanien. Insgesamt kamen dort etwa 46.500 Flüchtlinge übers Meer. Ein Jahr davor waren es, im gleichen Zeitraum, mehr als 101.000 und im Jahr 2016 waren es mehr als 231.000. Ein drastischer Rückgang also.

Flüchtlingssterben: Verdoppelt, vervierfacht

Dramatisch steigt dagegen die Zahl derjenigen, die auf der riskanten Reise in brüchigen Schleuserbooten ihr Leben lassen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ertranken seit dem 1. Januar 2018 mehr als 1400 Menschen auf den Mittelmeer-Flüchtlingsrouten, die meisten davon - mindestens 1074 - auf dem Weg von Libyen nach Italien. Fast ein Drittel der Opfer, mindestens 557, starb allein im Juni. Das hat durchaus mit der neuen römischen Politik zu tun. Denn im Juni begann die von großem politischem Spektakel begleitete Vertreibung der privaten Rettungsschiffe.

Die mit Spendenmitteln finanzierten und mit freiwilligen Helfern besetzten Schiffe aus mehreren europäischen Ländern seien "Meeres-Taxis", wetterten Lega-Chef Salvini und seine Freunde seit Langem. Die machten "Geschäfte mit den Schleusern" und förderten "das Geschäft mit der Immigration". Dass gerade, am 20. Juni, der zuständige Untersuchungsrichter in Palermo zwei unter solchen Verdacht gesetzten Hilfsorganisationen - die spanische "Proactiva Open Arms" und die deutsche "Sea Watch" - freigesprochen und das vor Monaten mit viel politischem Klamauk gegen sie eröffnete Verfahren eingestellt hat, ging an der italienischen Bevölkerung weitgehend unbemerkt vorbei.

Private Rettungsschiffe: Hafen betreten verboten

Salvinis "Ich greife durch"-Show begann am 10. Juni mit der "Aquarius", einem Schiff, das von der Organisation "Ärzte ohne Grenzen" betrieben wird. Als die mit 629 schiffbrüchigen Flüchtlingen, davon 123 allein reisende Minderjährige und elf Kinder, sich Italien näherte, verbot Innenminister und Vizeregierungschef Salvini der Aquarius jede Einfahrt in einen italienischen Hafen. Jetzt sei Schluss damit, dass "Organisationen, von denen man nicht einmal genau weiß, wer die finanziert, darüber entscheiden, wer in Italien anlanden darf". Unter seiner Führung werde "der Staat wieder das machen, was des Staates ist".

Während die Aquarius tagelang auf dem Meer dümpelte, weil auch der nahe gelegene Inselstaat Malta ihr keinen Einlass gewährte, verbot Salvini gleich zwei weiteren Rettungsschiffen, in Italien anzulanden. Weil das bei seiner Klientel gut ankam, setzte er schließlich alle Schiffe sämtlicher Nichtregierungsorganisationen (NGO) auf die rote Liste, wie immer laut, aber sprachlich verbesserungsfähig: "NGO-Schiffe werden fortan keinen Fuß mehr in italienische Häfen setzen."

Salvinis Krieg gegen die NGO-Retter war ein voller Erfolg. Von einem Dutzend Schiffen, die sich um schiffbrüchige Migranten kümmerten, zogen die meisten ab, es blieben nur vier. Von denen liegt die eine Hälfte in Malta fest und darf nicht auslaufen, die anderen sind tagelang unterwegs, um etwa in Spanien die Menschen abzusetzen, die sie an der libyschen Küste vor dem Ertrinken gerettet haben. So ist oft überhaupt kein NGO-Boot mehr in der Region.

Der "tödlichste Juni"

"Schiffe der italienischen Küstenwache und der Marine retten weiter Menschen in Not", sagte dazu Salvinis Vize-Premier-Kollege von der 5-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio und warnte vor einer "politischen Instrumentalisierung" der Toten.

Freilich, etwa ein Drittel aller Menschen, die im Mittelmeer gerettet wurden, verdanken ihr Überleben den privaten Helfern. Die sind nun weg.

Und die Küstenwache, bislang als Einsatzzentrale eine Art Oberkommando jeder Rettungsaktion und selbst natürlich auch aktiv dabei, soll sich auf Geheiß des Innenministers weniger engagieren und mehr der libyschen Seite überlassen. Die allerdings weder technisch noch personell dazu in der Lage ist. Und die zusätzlichen zwölf Patrouillenboote, die Rom den Libyern spendieren will, sind noch lange nicht vor Ort.

So wird die Sterbequote womöglich weiter steigen. Vor zwei Jahren überlebte "nur" jeder 47. Flüchtling die Reise nach Europa nicht. Jeden 38. traf es voriges Jahr. In diesem Halbjahr starb jeder 15. Passagier und im Juni - dem "tödlichsten Juni" seit Beginn der Aufzeichnungen vor fünf Jahren, so die Uno-Migrationsbehörde, - bezahlte jeder 7. seine Reise Richtung Italien mit dem Leben. Andere Rechnungen kommen auf jeden zehnten Migranten, die jüngsten Zahlen differieren noch etwas.

"Italien verändert sich", klagt der katholische Priester Luigi Ciotti, einer der bekanntesten Anti-Mafia-Aktivisten, "es driftet kulturell ab, die Ignoranz nimmt zu und der Hass auf Fremde". Um ein Zeichen dagegen zu setzen, hat er die Italiener, die nicht auf Salvini-Kurs sind, aufgefordert, am Wochenende auf die Straße zu gehen: In einem roten T-Shirt, wie es der kleine Kurdenjunge Alan trug.

Viele haben sich beteiligt, Künstler, Sportler, Journalisten, Vereine, Gewerkschaften. Darunter war auch der Autor und Mafia-Kritiker Roberto Saviano. Es gab Happenings und Umzüge und viel Kreativität. Doch Innenminister Matteo Salvini weiß nur zu gut, dass es doch nur eine kleine Minderheit ist. Der Mehrheit seiner Landsleute sicher, verbreitete sich der Innenminister und Lega-Chef per Facebook höhnisch über die Aktion: Leider habe er daheim im Schrank kein rotes T-Shirt finden können.

Er könne ihm eines vorbeibringen, konterte Priester Ciotti.

insgesamt 78 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
poetnix 08.07.2018
1. Leergetöse
Politisches Leergetöse übertönt die Barberei des Sterbenlassens. Und unsere Angstbeißer des Wohlstandes spenden Beifall. Wahrscheinlich wird Humanismus bald zum Straftatbestand erklärt.
kohlon 08.07.2018
2. Ich verstehe es echt nicht.
"Am 2. September 2015 stiegen im türkischen Hafen Bodrum 16 Menschen in ein aufblasbares Plastikboot. Die meisten stammten aus Syrien, waren auf der Flucht vor Krieg und Islamisten-Terror - und wollten weiter nach Griechenland, nach Europa." Sie waren wie geschrieben auf der Flucht vor Krieg .... in der Türkei angekommen. Warum um Himmels Willen sind denn diese Menschen in ein seeuntüchtiges Plastikboot eingestiegen, um sich aus der bereits erreichten Sicherheit in der Türkei, Sicherheit vor Krieg und Islamisten Terror, in eine geografisch weit entfernte und riskant zu erreichende "andere" Sicherheit zu begeben? Ich verstehe es echt nicht.
PARLIAMENT 08.07.2018
3. Unehrlich gut
Wer mit dem LKW Menschen über die Grenze bringt ist ein Schleußer und kommt in den Knast. Wer das Gleiche mit dem Schiff durchführt ist ein Retter. Auf Sichtweite vor der Küste ankern und mit den nordafrikanischen Vermittlern das Procedere abklären ist edel. Auf der Straße prinzipiell das Gleiche tun ist verwerflich. Wo ist da der Sinn? Macht euch alle mal ehrlich bevor ihr hier etwas schreibt.
jobus 08.07.2018
4. Humanität
Nachdem die neue, populistische Regierung Italiens jegliche Humanität gegenüber den Flüchtlingen vermissen lässt, sie jedoch gerne zur Obsternte und ähnlichem, als Arbeitssklaven ausbeutet, sollte man sich ernsthaft überlegen, ob man unbedingt italieneische Waren und Produkte einkaufen muss.
McTitus 08.07.2018
5. Hauptsache jemand ist schuld,
dass man auch schön mit dem Finger auf den Verantwortlichen zeigen kann! Genau deshalb funktioniert die EU nicht mehr! Weil diese dämliche Regelung, dass Flüchtlinge in dem Land aufgenommen werden müssen, auf dessen Boden sie zu allererst ihren Fuss setzen, vollkommen realitätsfern ist! Italien ist nicht in der Lage diese Regelung umzusetzen, weil diese zu tiefst unsolidarisch ist und die EU als Gemeinschaft Lügen straft! Es muss eine Verteilung der Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten geben, andernfalls wird die EU untergehen! Mit dem Vorschlag, Auffanglager in den nordafrikanischen Staaten einrichten zu wollen, verhält sich Brüssel so, wie jemand, der Staub unter einen Teppich kehrt und dann behauptet es sei sauber! Die Flüchtlinge verschwinden ja nicht, nur weil sie nicht nach Europa gelangen können! Und die Probleme, die die Flüchtlinge auf den Weg nach Norden drängen, werden so auch nicht gelöst! Es war und ist immer noch so, dass europäische Politik gegenüber den Ländern in Afrika von Rassismus und Kolonialismus geprägt war und ist. Diese Länder werden nach wie vor als Kontinent gleichgesetzt: in den Nachrichten hört man so oft: "Afrika" statt das die einzelnen Staaten um die es in dem jeweiligen Bericht geht namentlich genannt werden! Diese Ignoranz und die Unfähigkeit diese Länder als Handelspartner auf Augenhöhe zu akzeptieren und fair Handel mit ihnen zu treiben ohne den Menschen, die dort leben ihre Lebensgrundlage zu entziehen - diese Arroganz kommt jetzt wie ein Bummerang mit voller Wucht auf Europa zu gesaust! Und das liegt einzig und allein an EU Politik im Allgemeinen! Italien hat nur das Pech, dass es direkt gegenüber des nordafrkanischen Landes Libyen liegt und sich somit exakt in der Einflugschneise des Bummerangs befindet! Warum sollte man das einem Staat vorwerfen? Verglichen mit Ungarn, Polen und Österreich hat Italien in der Flüchtlingswelle geradezu heldenhaftes geleistet! Das sollen die drei Staaten erst mal aufholen!
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.