Regierungsbildung in Italien Römische Kammerspiele

Eigentlich soll Italiens neuer Ministerpräsident nur die Rückkehr seines Vorgängers organisieren. Doch in Rom gibt es Intrigen und Posten-Geschacher, als ginge es um die Bildung einer richtigen Regierung.

Gentiloni (l.) und Renzi
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Gentiloni (l.) und Renzi


Schon wieder eine Krise in Italien? Ach woher, nicht mal ein Kriselchen. Der eine Regierungschef tritt verletzt ab, schon steht der Ersatz auf dem Platz und übernimmt. Ein netter Kerl, den alle mögen - jedenfalls die Mitspieler im Politikspiel, deren Interesse kaum über die zwei Kammern des römischen Parlaments hinausreicht.

Sonst kennen ihn eher nur wenige. "Paolo wer?", haben viele gefragt, als im Fernsehen der Nachfolger des glamourösen Matteo Renzi präsentiert wurde: "Paolo Gentiloni? Ach!" Aber wenn alles glattläuft, muss man sich den Namen vielleicht auch gar nicht merken. Denn Gentiloni gibt ja nur vorübergehend den Mannschaftskapitän. Bis der verletzte richtige Spielführer Matteo Renzi sich wieder einwechselt.

Immerhin, Gentilonis Start verlief prima. Blitzschnell hat er ein Kabinett gebildet. Gut, der harte Kern des Regierungsteams blieb derselbe. Angelino Alfano, der Anführer der kleinen "Neuen rechten Mitte", einst in Diensten Silvio Berlusconis, dann im Boot der Sozialdemokraten, ist wieder dabei. Ohne dessen Stimmen gäbe es auch keine Mehrheit. Maria Elena Boschi und Finanzminister Pier Carlo Padoan spielen ebenfalls weiter, wie andere Leistungsträger des Teams.

Auch die Thematik bleibt gleich:

  • Schnell ein neues Wahlgesetz verabschieden, weil das alte nicht mehr gilt;
  • Banken retten, vor allem das älteste Geldhaus der Welt, Monte dei Paschi di Siena;
  • Erdbebenopfern helfen, mit Geld und Dekreten für den Wiederaufbau;
  • "Bella figura" in Europa und dem Rest der Welt machen - das geht schon am Donnerstag los, beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel.

Polit-Jobs für "Ja"-Sager gesucht

Kleine Probleme mag es aber geben. Etwa mit Denis Verdini. Der ist ebenfalls ein alter Ex-Kumpel von Berlusconi, der mit einem Dutzend Getreuer - also Parlamentariern, die so abstimmen, wie er es ihnen sagt - bislang die Sozialdemokraten stützte. Jetzt freilich verlangte er für die Fortsetzung dieser Dienstleistung einen Ministerposten für sich und ein paar Staatssekretärsjobs für seine Vasallen.

Ihm den Ministersessel zu verweigern, war bestimmt nicht leicht für Gentiloni, weil er ohne die Verdinis im Senat keine Mehrheit hat. Ob und was er als Ersatz versprochen hat, ist noch unklar.

Auch Alfano stellte Ansprüche, wollte nicht mehr Innen-, sondern lieber Außenminister sein. Wird er nun auch. Und Gianni Cuperlo, einst der letzte Chef der Kommunistischen Jugend Italiens, ein halbes Leben später Vertreter des linken Flügels der sozialdemokratischen Regierungspartei PD (Partito Democratico), lehnte das ihm angebotene Ministeramt ab, weil er sich nicht vereinnahmen lassen möchte.

Aber ohne solche Ego-Ausbrüche geht italienische Politik offenbar nicht. Nicht einmal auf der Probebühne, die ja nur bis zu den Wahlen reserviert ist, die schon im Frühsommer kommenden Jahres anstehen könnten. Bis dahin hat Renzi sich aufgerappelt und kann als glamouröser Superstar wieder aufs Feld kommen, das Kommando übernehmen und die italienische Politikmeisterschaft gewinnen.

Vorsicht vor dem Volk

Freilich nur, wenn Gentiloni und das Publikum mitspielen. Bei Ersterem ist das Risiko, dass er womöglich Geschmack am Regieren finden könnte und den Platz gegen alle Absprachen nicht freiwillig für Renzi räumen mag, eher gering. Das ist vermutlich für alle Beteiligten auch gut so, wenn man an seine bisherigen politischen Erfolge denkt:

  • Als Kommunikationsminister im Kabinett von Romano Prodi legte er 2006 ein Gesetz zur Neuordnung des Fernsehmarktes vor; es wurde nie vom Parlament beschlossen.
  • 2007 präsentierte er eine Reform des Staatssenders Rai; sie trat nie in Kraft.
  • Im selben Jahr schlug er vor, Internetseiten staatlich zu registrieren und zu kontrollieren; die Regierung schwieg betreten und befasste sich nie damit.
  • 2012 trat er bei den Vorwahlen zum Kandidaten seiner Partei für die römische Bürgermeisterwahl an und wurde abgeschlagen Dritter - von drei Kandidaten.

Nicht ganz so harmlos wie der Übergangsregierungschef Italiens könnte das Volk des Landes sein. Denn das mag die politischen Spielchen in Rom schon lange nicht mehr. Beinahe 70 Prozent der 18- bis 54-jährigen Italiener haben beim Referendum am vorletzten Sonntag mit "Nein" gestimmt - nicht gegen eine komplizierte Neuordnung des Parlaments, um die es auf dem Papier ging, sondern gegen Renzi und dessen Politik. Nur bei den Rentnern hatte Renzi eine Mehrheit.

Die meisten jüngeren Italiener sind in einer verzweifelten Lage. Wenn sie die Schule oder die Universität verlassen, finden viele von ihnen keinen Job. Die Arbeitslosenquote der jüngeren Italiener ist die höchste in der EU. Von den Jobs, die es gibt, sind viele auf ein, zwei Tage in der Woche oder auf drei, vier Monate im Jahr begrenzt. Drei von vier jungen Italienern glauben laut einer aktuellen Umfrage des angesehenen Demos-Institutes, dass nur die Auswanderung ihnen eine Chance auf einen Job und ein ordentliches Einkommen bietet. Die meisten wohnen bei ihren Familien, bis sie 35 oder 40 Jahre alt sind, weil sie sich keine eigene Wohnung leisten können. Zwei Drittel der jüngeren Generation glauben, dass sie die soziale Position ihrer Eltern im Leben nie erreichen werden. Sie wollen kein "Weiter so".

Machen aber Renzi und sein Ersatzspieler gleichwohl einfach so weiter, kann sich der Komiker Beppe Grillo vergnügt auf die Schenkel klopfen. Die Chancen seiner populistischen Protestpartei, der Fünf-Sterne-Bewegung, auf den nächsten Wahlsieg steigen dann auch immer "weiter so".



insgesamt 16 Beiträge
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swissit 13.12.2016
1. Renzi mag Fehler haben
aber sicher ist nicht er verantwortlich für fie Probleme des Landes. Warum soll er sich bei den nächsten Wahlen nicht kandidieren? Es gibt Vorwahlen. Abgesehen davon ist die Regierungsbildung nach Verfassung und kein Kammerspiel
eriatlov 13.12.2016
2. Der Komiker Beppe Grillo
ist inzwischen zu einem mächtigen politischen Player geworden, bei dessen - zum grossen Teil berechtigten - Attacken, den Verantwortlichen der verfilzten "politischen Kaste" das Lachen längst vergangen ist. Ihn weiterhin als "Komiker" zu bezeichnen ist einer jener Fehler, die nur diejenigen machen, die weder Italienisch, Land und Leute wirklich verstehen, Cazzo!
rainersson 13.12.2016
3.
"Die meisten wohnen bei ihren Familien, bis sie 35 oder 40 Jahre alt sind, weil sie sich keine eigene Wohnung leisten können." Ich würde eher sagen, die meisten wohnen bei ihren Familien weil sie sich lieber schicke Schuhe und ein großes oder schickes Auto leisten als eine Wohnung. Viele Männer ziehen auch nach einer Scheidung wieder zu Mama, wenn die Ersatzmama (Ehefrau) nicht mehr zur Verfügung steht. Sehr viele die noch oder wieder bei Mama wohnen haben sogar bezahltes Wohneigentum, das wird dann halt vermietet damit man sich das deutsche Auto leisten kann. Aber den Trend weg von der persönlichen Freiheit hin zum bequemen und billigen Haus der Eltern soll es ja auch in Deutschland inzwischen geben...
swissit 13.12.2016
4. eriatlov - berechtigte Kritik
Grillos. Das stimmt was sie sagen. Nur das Problem der M5S ist dass sie mit niemandem zusammenarbeiten. Das mag als Protestbewegung gehen aber in einem Parlament ist das ein Problem und auch auf Gemeindeebene. Sie könnten durchaus mit dem PD zusammenarbeiten Themenbezogen limitiert. Tun sie aber nicht. Die Regierungen des M5S in den grossen Städten hingegen geben eine katastrophale Bilanz. Es gibt also noch einiges zu tun
Andreasjilg 13.12.2016
5. Eine wahre Regierung des Volkes
Man kann nicht sagen, dass sich alle italienischen Regierungen nicht für die Probleme des Landes interessieren würden. Die Italiener selbst sind in ihrer Mehrheit das Problem. Sie haben die vernünftigen Vorschläge von Renzi mit großer Mehrheit abgelent. Io dico NO! war die Parole. Zu was aber sagen sie endlich mal ja, damit sich etwas ändern kann? Mit einem verächtlichen: "sono tutti ladri" (Sind alle Diebe) wenden sie sich von ihrem eigenen Staat ab und bringen ihr Geld ins Ausland wie die Target2-Salden beweisen. Gestern sind sie Berlusconi nachgelaufen, morgen werden sie von Grillo das Heil erwarten. Dessen Bewegung kan nicht mal die Hauptstadt regieren und wühlt sich immer tiefer in den gleichen Müll, den sie vorher eigentlich beseitigen wollte. Ehrliche und kompetente Politiker wie Monti bekamen jedoch keine Chance. Man ist halt mit der Gesamtsituaion unzufrieden. Doch was tun die Italiener DAFÜR, damit sich die Situation bessert? Nichts. Man schimpft lieber noch auf Brüssel und La Merkel und hofft im Stillen, dass der Landsmann in Frankfurt schon dafür sorgt, dass nichts passiert. Es ist hoffnngslos.
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