Italien-Wahl Parteienrevolution ebnete Berlusconi den Weg zum Sieg

Silvio Berlusconi triumphiert: Mit einer klaren Mehrheit in beiden Kammern hat der italienische Multimillionär die Macht zurückerobert. Viele rätseln, warum die Italiener ausgerechnet den zwielichtigen Unternehmer wieder gewählt haben. Die Antwort: Il Cavaliere war nie wirklich weg vom Fenster.

Von Michael Braun, Rom


Das ist nicht bloß ein Sieg – es ist ein Triumph. Fast sieben Prozent Vorsprung im Abgeordnetenhaus, fast neun Prozent im Senat und eine klare Mehrheit der Sitze in beiden Häusern: Silvio Berlusconi ist wieder da. Deutlich über 45 Prozent hat Berlusconis Koalition auf sich vereinen können. Die von ihm extra für diese Wahlen aus der Taufe gehobene Liste Popolo della Libertà (PdL) ("Volk der Freiheit") alleine kam auf etwa 40 Prozent, während die verbündete rechtspopulistische Lega Nord im Senat sieben Prozent sowie im Abgeordnetenhaus rund sechs Prozent holte - und damit ihr Ergebnis von 2006 deutlich verbessern konnte.

Walter Veltroni, Spitzenmann der gemäßigten Linken, sah dagegen seine Hoffnungen enttäuscht, mit einem engagiert und konzentriert geführten Wahlkampf doch noch das Ergebnis zu drehen. Seine eigene, erst im letzten Oktober aus der Vereinigung der Linksdemokraten und der Mitte-Partei "Margherita" entstandene Demokratische Partei landete zwischen 33 und 34 Prozent. Hinzu kommen die etwa fünf Prozent des einzigen Bündnispartners, der Partei "Italien der Werte" unter dem früheren Anti-Korruptions-Staatsanwalt Antonio Di Pietro - zu wenig, um Berlusconi zu stoppen. Zu wenig auch, um mit umgekehrten Vorzeichen das Ergebnis von 2006 zu wiederholen, als Romano Prodi zwar eine klare Mehrheit im Abgeordnetenhaus errang, im Senat aber bloß mit einem Sitz vorne lag.

Diesmal hat Berlusconis Partei in beiden Häusern ein klares Übergewicht.

Was reitet bloß die Italiener?

Und ganz Europa fragt sich: Wie ist dieses Comeback möglich? Was reitet bloß die Italiener, die Berlusconi erst abwählen – und ihn dann, nach bloß zwei Jahren, wieder an die Regierung rufen? Die Antwort ist ebenso überraschend wie einfach: Berlusconi war nie weg vom Fenster, und seine politische Auferstehung begann just in jenem Moment, als er im April 2006 die Wahlen gegen Romano Prodi verlor.

Absolut eindeutig waren damals die Prognosen der Wahlforscher gewesen: Sie sagten einen klaren Sieg der Mitte-links-Koalition Prodis voraus, auf der anderen Seite den sang- und klanglosen Abgang Silvio Berlusconis. Nur einer glaubte nicht an die Vorhersagen: Berlusconi selbst. Besser als jeder andere kennt er die Seele der rechten Hälfte der italienischen Bevölkerung, besser als jeder andere wusste er, dass seine Wähler zwar von seinen fünf Regierungsjahren zwischen 2001 und 2006 enttäuscht sein mochten – dass sie aber selbst einen moderat linken Katholiken wie Romano Prodi fürchteten wie der Teufel das Weihwasser.

Mit einer wütenden Kampagne gelang es dem Medienunternehmer, fast den Gleichstand zu erzielen: Am Ende trennten Prodi und Berlusconi bloß 25.000 Stimmen, lagen sie bloß 0,7 Promille auseinander. Dann zettelte Berlusconi die Diskussion um angeblichen Wahlbetrug an. Anderswo hätte er damit als schlechter Verlierer dagestanden. Doch in seiner eigenen Wählerschaft, die den "comunisti" alles Schlechte zutraut, stieg er mit dieser Tour zum moralischen Sieger auf.

Veltroni - der wackere Kämpfer

Den Rest besorgte Romano Prodi mit seiner Koalition. Einfach kläglich war das Bild, das die Mitte-Links-Truppe mit ihren rund 13 Parteien an der Regierung ablieferte – und schnell war auf der Rechten vergessen, dass Berlusconi zuvor in fünf langen Jahren nichts getan hatte, um die strukturellen Probleme eines Landes zu lösen, dessen Wirtschaft seit Jahren stagniert. Prodi: Das war der Fiskal-Dracula, der die Steuern erhöhte, um den Haushalt in Ordnung zu bringen und die von der EU vorgegebenen Stabilitätsziele einzuhalten. Berlusconi dagegen – hatte der nicht in seiner Amtszeit eine Steueramnestie nach der anderen erlassen, zur Freude der knapp 30 Prozent Italiener, die als Selbständige, als Händler, Handwerker, Unternehmer ihr Geld verdienen?

Prodis Nachfolger Walter Veltroni rang im jetzigen Wahlkampf wacker gegen den langen Schatten der Prodi-Koalition, der auf seine Kampagne fiel. Als "völlig neu" präsentierte der bisherige Bürgermeister Roms sein politisches Angebot. Nur ein einziges Mal durfte Romano Prodi überhaupt im Wahlkampf an seiner Seite auftreten, ansonsten wurde der bisherige Premier versteckt, als müsse man sich für ihn schämen. Das reichte jetzt für eine achtbare Niederlage, für mehr aber auch nicht. Ein Desaster konnte Veltroni zwar vom eigenen Lager abwenden: Die knapp 40 Prozent für seine Allianz sind eine solide Basis für einen politischen Neuanfang. Doch die Hoffnung, Veltroni könne gleichsam als italienischer Obama den erwarteten Ausgang der Wahlen noch drehen, erfüllte sich nicht.



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