Italiens designierter Ministerpräsident Letta legt Kabinettsliste vor

Rom - Am Sonntag wird es amtlich gemacht: Dann wird die neue italienische Regierung vereidigt werden. Das wurde am Samstag nach zweistündigen Beratungen des Vize-Chefs der Demokratischen Partei, Enrico Letta, mit Staatspräsident Giorgio Napolitano in Rom offiziell mitgeteilt.

Danach gab Letta seinen zunächst geäußerten Vorbehalt gegen den Auftrag Napolitanos auf, eine breite Regierungskoalition zu bilden. Letta hatte lange mit den politischen Parteien über die Aussichten einer solchen Koalition verhandelt. Neue Außenministerin soll die Ex-EU-Kommissarin Emma Bonino werden. Fabrizio Saccomanni, Generaldirektor der Bank von Italien und damit zweiter Mann in der Spitze, übernimmt das Wirtschaftsministerium. Der Vorsitzende der rechten Partei Volk der Freiheit (PdL) des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, Angelino Alfano, wird Vize-Regierungschef und Innenminister.

Lettas Regierung muss sich nach der Vereidigung Anfang nächster Woche in beiden Kammern des Parlaments einem Vertrauensvotum stellen. Die Regierung wird von seiner linken Demokratischen Partei (PD), der rechten PdL-Partei Berlusconis und der kleinen Zentrumspartei Mario Montis getragen.

Für Enrico Letta ist das Überwinden parteipolitischer Gräben familiär: Nach dem Regierungswechsel 2006 wurde er unter Romano Prodi Kabinettssekretär und löste damit seinen Onkel Gianni Letta ab, der dieses Amt in den ersten drei Regierungen von Berlusconi ausübte.

Italiens Präsident hatte Letta am Mittwoch den Regierungsauftrag erteilt. Die neue Regierung soll vor allem von Lettas Demokraten und Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis getragen werden und vor Öffnung der Finanzmärkte am Montag stehen. Letta könnte dann bereits zum Wochenbeginn die Vertrauensfrage im Parlament stellen.

Auseinandersetzungen über Ministerposten und politische Themen hatten eine Einigung bislang verhindert. Im Fokus steht vor allem Berlusconis Forderung, die umstrittene Immobiliensteuer abzuschaffen - ein Schritt, der ein acht Milliarden Euro großes Loch in den diesjährigen Haushaltsplan reißen würde.