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Krimi in Italien: Ein Wahlsystem namens "Schweinerei"

Wahlhelfer in Rom: Kompliziertes System Zur Großansicht
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Wahlhelfer in Rom: Kompliziertes System

Italiens Wahl läuft chaotisch. Das liegt nicht nur am Kopf-an-Kopf-Rennen, sondern auch an einem Wahlsystem, das Politiker und Beobachter überfordert.

Hamburg - Irgendwann ging alles durcheinander. Erst hatten die großen Zeitungen gemeldet, Italiens Mitte-links-Bündnis würde die Wahl gewinnen. Eine Stunde später meldeten die Fernsehsender, die Allianz von Silvio Berlusconi liege im Senat vorn. Dann meldete Berlusconis eigener Sender Mediaset, dass doch die Linken im Senat in Führung lägen. Und zwischendurch hieß es, die Protestbewegung "Fünf Sterne" sei die stärkste Partei, mal im Senat, mal im Abgeordnetenhaus. So lief Italiens Wahlabend.

Die Verwirrung darüber, wer diese Wahl gewonnen hat und ob überhaupt jemand eine Mehrheit erreichen kann, hat auch mit dem komplizierten Wahlsystem des Landes zu tun. Das zweigeteilte Parlament wird auf unterschiedliche Weise gewählt: die Abgeordnetenkammer auf nationaler Ebene, der Senat aber in den Regionen.

Das italienische Wahlgesetz garantiert der stärksten Fraktion eine sichere Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Dort erhält das stärkste Bündnis automatisch 340 der 630 Sitze. Das soll für eine stabile Regierung sorgen.

Doch dadurch, dass der Senat ganz anders gewählt wird, kann es unterschiedliche Mehrheiten in beiden gleichberechtigten Häusern geben, die sich dann gegenseitig blockieren könnten. Dabei gab es immer wieder widersprüchliche Meldungen, wer landesweit vorn liegt, doch diese Zahlen sind angesichts des komplizierten Wahlrechts wenig aussagekräftig.

Die Mehrheit im Senat entscheidet sich letztlich am Abschneiden in bestimmten Regionen, die besonders stark ins Gewicht fallen, vor allem die Lombardei im Norden und Sizilien im Süden. Es wurde angenommen, dass Berlusconi gerade in diesen Schlüsselregionen stark gepunktet hat.

Hinzu kommt, dass Parteien allein antreten können, oder in einem Wahlbündnis. So tat es Ex-Premier Mario Monti, der im Senat mit seiner Liste "Mit Monti für Italien" alleine antrat, im Abgeordnetenhaus aber gemeinsam mit zwei weiteren Parteien als Allianz.

Für Abgeordnetenhaus und Senat gelten ganz unterschiedliche Regeln. Die "Camera dei deputati" besteht aus 630 Abgeordneten. 12 davon werden von den im Ausland lebenden Italienern bestimmt. Wahlberechtigt sind alle Staatsbürger, die mindestens 18 Jahre alt sind.

Für die zweite Kammer aus 315 Senatoren, die auf regionaler Basis gewählt werden, kann jeder die Stimme abgeben, der mindestens 25 Jahre alt ist. Jede der 20 Regionen Italiens stellt je nach Bevölkerungszahl eine feste Anzahl an Senatoren. Ein Bündnis, das in einer Region vorne liegt, erhält mindestens 55 Prozent der Sitze, die insgesamt für das Gebiet zu vergeben sind.

Mit dem Wahlsystem sind viele Parteien unglücklich. Das geltende Wahlgesetz nennen sie "Porcellum" - frei übersetzt bedeutet das Schweinerei. Doch da die jeweils stärkste Fraktion davon profitiert, wird es nicht geändert.

fab/AP/dpa

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insgesamt 5 Beiträge
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1. Mir unbegreiflich!
Manfred Kirscher 25.02.2013
Wie kann in so einem herrlichen Land mit so sympatischen, gebildeten und auch selbstbewußten Bürgern so ein Riesenarschloch wie der "Cavaliere" auch nur eine einzige Stimme bekommen?
2. <->
silenced 26.02.2013
... und da wundert sich wer, daß niemand sonst die 'Demokratie' einführen möchte?
3. la bellisima Italia
imri.rapaport 26.02.2013
In der älteste Demokratie der Welt wurde es wieder einmal geschaft sich abzuschaffen im chaotischen wahlsystem der Gegeseitigkeiten, haben ein ehemaliger komediant und ein ehemaliger Sänger und entertainer und heutiger Pressezar das europäische Schicksal am yoyoband in der Hand. Börsen und Währungen fallen und steigen allein schon beim Vermuten, daß diese beiden regieren werden könnten. quel comedia del Arte! und zu welchem Preis für Europa!
4. wenn das italienische Wahlsysteme eine
geronimo49 26.02.2013
Zitat von sysopAFPItaliens Wahl läuft chaotisch. Das liegt nicht nur am Kopf-an-Kopf-Rennen, sondern auch an einem Wahlsystem, das Politiker und Beobachter überfordert. http://www.spiegel.de/politik/ausland/italiens-kompliziertes-wahlsystem-sie-nennen-es-schweinerei-a-885532.html
Schweinerei ist, was ist dann erst das Deutsche mit seinen 1. und 2. Stimmen den Ueberhangmandaten, Leihstimmen und 17 Regionalfuerstenwahlen, welche schoen zeitl. verteilt stattfinden und deren Ergebnis im Bundesrat, regieren quasi unmoeglich machen kann. Nur weil einem das Ergebnis nicht gefaellt, ist eine Wahl noch keine Schweinerei. Vielleicht beschaeftigt sich ja mal jemand vor Ort mit dem italienischen Wahlsystem, ich meine jemanden der es auch kapiert mit einem Kopf frei von BILD-headlines, so kompliziert ist das naemlich nicht.
5. Wahlsystem? Schweinerei!
spmc-129372683232763 26.02.2013
Wenn das Ergebnis nicht "paßt",( nicht€-kompatibel) ist das Wahlsystem "Schuld"!!! Könnte es sein, daß auch ein Referendum über € pp.in unserem Land ,weil das Ergebnis wohl"nicht hilfreich,rückwärtsgewandt und geschichtsvergessen......."wäre, große Chancen hätte, mit einer ähnlichen Schlagzeile bedacht zu werden,oder-wahrscheinlicher- weit im Vorfeld schon ein Diskurs darüber mit sämtlichen PR-Mitteln verhindert wird!! Sie haben ihren Macchiavelli verinnerlicht- die intellektuellen Ideologen und Profiteure PS: Wenn alles nichts hilft: Abstimmungen wiederholen lassen bis Wahlsystem und Ergebnis o.k.!!
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Fläche: 301.336 km²

Bevölkerung: 60,796 Mio.

Hauptstadt: Rom

Staatsoberhaupt:
Sergio Mattarella

Regierungschef: Matteo Renzi

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