Präsidentenwahl in Italien: Prodi zieht Kandidatur zurück

Kandidat Prodi (am Freitag bei einem Besuch in Mali): Mehrheit deutlich verfehlt Zur Großansicht
AP/dpa

Kandidat Prodi (am Freitag bei einem Besuch in Mali): Mehrheit deutlich verfehlt

Romano Prodi ist bei bei der Wahl zum Staatspräsidenten Italiens in zwei Wahlgängen gescheitert - dann zog er seine Kandidatur zurück. Der Kandidat des Mitte-links-Bündnisses erhielt nicht einmal alle Stimmen aus seinem Lager. Das Land bleibt politisch blockiert.

Rom - Bei der Präsidentenwahl in Italien hat auch der vierte Wahlgang keinen Durchbruch gebracht. Bei der Abstimmung am Freitagnachmittag verfehlte der ehemalige Ministerpräsident und Mitte-Links-Kandidat Romano Prodi die erforderliche Mehrheit deutlich. Er erhielt nur 395 Stimmen. 504 Stimmen wären für die absolute Mehrheit notwendig gewesen. Kurz darauf zog Prodi seine Kandidatur zurück. Die ihm von der Linken angebotene Aufgabe habe ihn sehr geehrt, es seien nun aber die "Bedingungen" dafür nicht mehr gegeben, hieß es in einer Mitteilung des früheren EU-Kommissionspräsidenten, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete.

Zuvor hatten Beobachter die Wahl Prodis erwartet, weil im vierten Wahlgang nur noch die absolute Mehrheit nötig war, nicht mehr die Zweidrittelmehrheit wie in den Wahlgängen zuvor. Die Parteienallianz, die Bersani für die Parlamentswahl im Februar geschmiedet hatte, verfügte in der Wahlversammlung über 495 Stimmen, nur neun weniger als für eine eigene Mehrheit notwendig.

Prodi war von der Demokratischen Partei von Pier Luigi Bersani aufgestellt worden, nachdem ihr erster Kandidat, Franco Marini, in den ersten zwei Wahlgängen keine Zweidrittelmehrheit erreicht hatte und zudem auf innerparteiliche Kritik gestoßen war. Im dritten Wahlgang hatte auch Prodi die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlt.

Offenbar stimmten im vierten Wahlgang rund 100 Abgeordnete des Mitte-Links-Bündnisses nicht für den früheren Präsidenten der EU-Kommission. Viele Abweichler dürften von der kleinen Linkspartei "Linke Ökologie Freiheit" kommen, die vorher zur Wahl des Jura-Professors Stefano Rodota aufgerufen hatte. Rodota war von der Protestbewegung "Fünf Sterne" von Beppe Grillo nominiert worden und erhielt 213 Stimmen.

Die aus Mitgliedern des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie Vertretern der Regionen zusammengesetzte Versammlung war am Donnerstag in Rom zusammengekommen, um den Nachfolger des 87-jährigen Giorgio Napolitano zu wählen. Napolitanos siebenjähriges Mandat endet am 15. Mai.

Nur ein neuer Präsident kann den Stillstand beenden

Italien befindet sich seit den Wahlen Ende Februar in einer politischen Blockade. Bei der Parlamentswahl hatte Bersanis Bündnis zwar die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus, nicht aber im Senat erzielt. Dort ist das Bündnis um Bersanis Demokratische Partei auf die Zusammenarbeit der Partei "Volk der Freiheit" (PdL) von Silvio Berlusconi oder der Grillo-Bewegung angewiesen.

Einem neuen Staatspräsidenten kommt dabei die zentrale Rolle zu: Er muss einen der Parteiführer mit der Regierungsbildung beauftragen oder das eben erst gewählte Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Der scheidende Präsident Napolitano kann so kurz vor Ende seiner Amtszeit keine Neuwahl veranlassen, dafür muss erst ein Nachfolger im Amt sein.

ade/AFP/Reuters/dpa

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1. Leuchtturm der Demokratie
RudiLeuchtenbrink 19.04.2013
Italiens Präsidentenwahl: Prodi verfehlt Mehrheit im vierten Wahlgang - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/italiens-praesidentenwahl-prodi-verfehlt-mehrheit-im-vierten-wahlgang-a-895429.html)[/QUOTE] Die "alte Garde" schafft es nicht mehr mit Tricks und dem negieren der Meinung des Volkes. Soll doch Beppo Grillo das Ruder in die Hand nehmen. Ich freue mich schon wenn in Deutschland die öffentliche Meinung über die "Alternativlosigkeit" richten wird. So wie hier die Bundesbürger in ihrer Meinung ignoriert werden ist ein Erdbeben zum 22.09.2013 fällig. Ich werden eine "Alternative " wählen.
2. Ein Systemling scheitert
blutdruck 19.04.2013
Gut so.
3. Oh Italien Ihr vernichtet euch grad selbst!!!
speedy 19.04.2013
Ein politisches Schachmatt ist in greifbarer Nähe und im Moment wahrscheinlich die Zukunft Bella Italias.Ohne Präsidenten keine Neuwahlen und ohne Neuwahlen keine Regierung,ohne Regierung Führungslos!!! Peer weiß mehr.Der Satz das Italien 2 Clowns gewählt hat stimmt mit dem Heutigen Tage, aber wahrscheinlich sind es noch etliche mehr.Die Italiener scheinen Spaß am Politiker Bashing und Mobbing zu bekommen und leben das auch genüsslich aus.Viel spaß bei der fröhlichen Staatszerlegung.Habt ihr euch schon mal überlegt das euer Volk euch teert,feddert und steinigt wenn ihr euch wieder öffentlich zeigt???? Das alles zeigt mir Peer weiß mehr!!!!
4. Eine Frage an Kommentar Nr. 1
norkzlam 19.04.2013
Sie sehen gerade am Beispiel von Italien was passiert , wenn man solche Inhaltslosen Populisten mit irrationalen Forderungen wählt und wünschen sich das selbe für Deutschland?
5. Fröhliche Anarchie
Ontologix II 19.04.2013
Darauf scheint es nur eine Antwort zu geben: Italiener mögen überhaupt nicht regiert werden, schon gleich gar nicht von Politikern, und mit der mächtigen Mafia hat man sich ja irgendiwe arrangiert, auch mit der katholischen Kirche. Man sollte sich nicht zu große Sorgen machen. Wenn sich alle ausgetobt haben, beruhigen sie sich wieder uind wurschteln sich zu einer Lösung durch.
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