Differenzen mit Trump US-Verteidigungsminister Mattis tritt zurück
Der US-Verteidigungsminister James Mattis gibt Ende Februar seinen Posten auf. Als Grund nennt er Meinungsverschiedenheiten mit Präsident Donald Trump.
Es ist der nächste prominente Abgang in der Regierung unter US-Präsident Donald Trump: Verteidigungsminister James Mattis will Ende Februar seinen Posten abgeben. Das erklärte der 68-Jährige in einem Brief an Trump. Als Grund für seinen Rückzug nennt Mattis darin Meinungsverschiedenheiten mit dem US-Präsidenten.
"Sie haben das Recht auf einen Verteidigungsminister, dessen Ansichten mehr auf einer Linie mit Ihren Ansichten sind", heißt es in dem Schreiben. Es sei für ihn deswegen "richtig", von seinem Amt zurückzutreten. Mattis nennt darin als Datum den 28. Februar 2019. Damit wolle er sicherstellen, dass es einen geregelten Übergang gebe.
In seinem Rücktrittsschreiben betont Mattis die Bedeutung internationaler Allianzen. Es sei unverzichtbar für die USA, starke Partnerschaften zu pflegen und Verbündete mit Respekt zu behandeln. Als Beispiele nennt er etwa die Kooperation in der Nato und im internationalen Bündnis gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Gleichzeitig müssten die USA entschlossen und unmissverständlich in ihrer Haltung gegenüber jenen Ländern sein, deren Interessen den eigenen zuwiderliefen. Als Beispiele nennt er China und Russland.
Trump bedankte sich via Twitter bei seinem Minister. Während der rund zweijährigen Amtszeit von Mattis seien "riesige Fortschritte" erzielt worden, etwa bei der Ausrüstung des Militärs. Mattis sei eine große Hilfe dabei gewesen, Verbündete und andere Länder dazu zu bringen, ihren Beitrag zu militärischen Verpflichtungen zu leisten. Einen Nachfolger werde er "in Kürze" ernennen, schrieb Trump.
Die Nachricht von Mattis' Rückzug kommt einen Tag nach Trumps überraschender Ankündigung, die US-Soldaten aus Syrien abzuziehen - mit der Begründung, der IS sei dort besiegt. Der Schritt löste national wie international Irritationen und Kritik aus. Nach Darstellung des Senders CNN und anderer US-Medien hatte Trump den Abzug gegen den ausdrücklichen Rat von Mattis wie auch von Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton beschlossen.
Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter, Mattis habe noch am Donnerstag versucht, Trump in der Frage umzustimmen - allerdings ohne Erfolg. Daraufhin habe er seinen Rückzug angekündigt.
Am Donnerstag meldeten mehrere Medien, die US-Regierung erwäge auch, etwa die Hälfte der 14.000 in Afghanistan stationierten Soldaten abzuziehen. Mehrere US-Zeitungen und Nachrichtenagenturen berufen sich dabei auf namentlich nicht genannte Regierungsmitarbeiter. Eine offizielle Stellungnahme aus Washington gibt es dazu bisher nicht.
Reaktionen zum Rückzug
Führende Demokraten bezeichneten den Abgang von Mattis als Zäsur, da er in der Trump-Administration eine Stimme der Vernunft gewesen sei. Auch aus den Reihen der Republikaner war Besorgnis zu hören. Der republikanische Senator Marco Rubio etwa wertete Mattis' Schreiben als Beleg dafür, dass die USA außenpolitisch auf einem gefährlichen Kurs unterwegs seien.
Über einen Rückzug Mattis' aus der Regierung war bereits seit einigen Monaten spekuliert worden. Der Journalist Bob Woodward hatte in seinem Buch "Fear" geschrieben, der Pentagon-Chef habe sich mehrfach herablassend über Trump geäußert. Der Verteidigungsminister hatte die Berichte über einen Rücktritt aber stets zurückgewiesen.
Seit Trump im Weißen Haus regiert, hat es Dutzende Personalwechsel gegeben. Im März entließ er beispielsweise Außenminister Rex Tillerson. Im November drängte er seinen Justizminister Jeff Sessions zum Rücktritt. Und zuletzt kündigte Trump an, seinen Stabschef John Kelly und Innenminister Ryan Zinke auszuwechseln.
aar/dpa
