Japan: Dutzende Abgeordnete treten aus Regierungspartei aus

Japans Regierungschef Noda hat ein Problem: Zuerst verließ ein einflussreicher Politiker die Demokratische Partei, später folgten ihm rund 50 Abgeordnete. Der Ministerpräsident muss jetzt um seine Mehrheit im Parlament bangen.

Japans Regierungschef Noda: Wacklige Mehrheit im Parlament Zur Großansicht
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Japans Regierungschef Noda: Wacklige Mehrheit im Parlament

Tokio - Einer der einflussreichsten Politiker der Demokratischen Partei des japanischen Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda hat der Partei den Rücken gekehrt. Dutzende Abgeordnete folgten Ichiro Ozawa. Für Noda ist dies ein schwerer Rückschlag, auch wenn es nicht automatisch das Ende seiner Regierung bedeuten muss. Ozawa und rund 50 Abgeordnete hätten am Montag ihren Austritt eingereicht, sagte ein Sprecher der Demokratischen Partei. Damit verfügt Noda im Parlament noch immer über eine Mehrheit, vorausgesetzt dass nicht noch mehr Abgeordnete austreten.

Ozawa war eine der wichtigen Figuren, die dafür verantwortlich waren, dass die Demokratische Partei 2009 an die Macht kam. Allerdings kritisierte er Nodas Plan, die Mehrwertsteuer auf zehn Prozent zu verdoppeln. Das Unterhaus stimmte der Maßnahme bereits zu. Nun muss sie noch das Oberhaus passieren.

hen/dapd

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Fläche: 377.944 km²

Bevölkerung: 127,298 Mio.

Hauptstadt: Tokio

Staatsoberhaupt: Kaiser Akihito

Regierungschef: Shinzo Abe

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