Nach Tod von Soldaten Niederländische Verteidigungsministerin zurückgetreten

2016 gab es beim niederländischen Militär in Mali einen tödlichen Unfall - laut Experten war das Verteidigungsministerium mit Schuld. Nach scharfer Kritik zieht das Ministerium nun die Konsequenzen.

Jeanine Hennis-Plasschaert
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Jeanine Hennis-Plasschaert


Die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert ist zurückgetreten. Die rechtsliberale Politikerin übernimmt damit die Verantwortung für einen tödlichen Unfall beim Einsatz des niederländischen Militärs in Mali 2016, wie sie am Abend im Parlament in Den Haag sagte.

Bei der Explosion von Granaten waren zwei Soldaten getötet und einer schwer verletzt worden. In der vergangenen Woche hatte der niederländische Untersuchungsrat für Sicherheit (OVV) einen kritischen Bericht zum Tod der beiden Soldaten veröffentlicht. Die Munition war nach dem Urteil der Experten schadhaft, nicht geprüft und nicht sachgemäß gelagert worden.

"Ich bin politisch verantwortlich, und ich übernehme diese Verantwortung", sagte Hennis nun vor dem Parlament in Den Haag. "Ich trete als Ministerin zurück." Auch Oberbefehlshaber Middendorp trat von seinem Posten zurück.

Der OVV-Bericht machte "schwere Mängel" im Zusammenhang mit der Beschaffung der Granaten für den Tod der Soldaten verantwortlich. Die Granaten seien 2006 mit Hilfe des US-Verteidigungsministeriums unter Zeitdruck gekauft worden. Das niederländische Verteidigungsministerium habe es versäumt, die nötigen Kontrollen vorzunehmen und sich stattdessen auf das US-Militär verlassen. Tatsächlich habe in die Granaten Feuchtigkeit eindringen können, so dass diese in Verbindung mit der in Mali herrschenden Hitze instabil und empfindlich gegen Erschütterungen geworden seien.

Der am vergangenen Donnerstag veröffentlichte Abschlussbericht des OVV löste eine Welle der Kritik aus, so dass sich Hennis und Middendorp schließlich zum Rücktritt gezwungen sahen. Die Ministerin sollte eigentlich in der künftigen Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte eine wichtige Rolle einnehmen.

Der Rücktritt hat für die noch amtierende Regierung kaum Konsequenzen. Zurzeit verhandelt die rechtsliberale Regierungspartei VVD mit drei Parteien über die Bildung einer neuen Koalition.

Die Niederlande sind seit April 2014 mit rund 400 Soldaten am Stabilisierungseinsatz der Uno in Mali (Minusma) beteiligt. Die Mission in dem westafrikanischen Land gilt als einer der weltweit gefährlichsten Militäreinsätze der Vereinten Nationen. 80 Minusma-Soldaten wurden bisher getötet. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich hatte im Januar 2013 militärisch in Mali eingegriffen, um das Vorrücken von Islamisten und Tuareg-Rebellen vom Norden in den Süden des Landes zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen.

kry/dpa



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jochenErte1 04.10.2017
1. Chapeau, Frau Jeanine Hennis-Plasschaert , es klingt wie ein Märchen
aus der Bibel. Dieses kleine Land, berühmt für seinen Käse, demonstriert Demokratie und Anständigkeit als erste Sahne. Bei uns ist es üblich, dass die Ministerin hinter ihren Generälen steht, die Kanzlerin hinter den Ministern. Richtiger wäre zu sagen, ich stehe vor dem Minister und trage die Verantwortung, sie hat ja schließlich auch die Personalie durchgesetzt. Aber so etwas zu erwarten, wäre zwar vom Grundgesetz her korrekt, verträgt sich aber nicht mit den Parteiusancen. Denn, wenn ein Minus von 10 % quittiert wird mit "wir (Merkel) haben die Wahl gewonnen", und ohne rot zu werden, "ich kann nicht erkennen, dass wir etwas falsch gemacht haben" , dann sollte die Union endlich in Klausur gehen. Was jetzt an Postengeschacher läuft, ist die Verhöhnug der Wähler.
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