Justizminister Sessions vor dem Senat Alles Lücke

Was lief da im Wahlkampf mit dem russischen Botschafter? Und was wusste Donald Trump davon? In seiner Anhörung vor dem Senat offenbart US-Justizminister Jeff Sessions erstaunliche Erinnerungslücken.

Von , Washington


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Jeff Sessions wirkt auf den ersten Blick wie die Harmlosigkeit in Person. Treuer Blick, freundliches Gesicht, immer ein Lächeln auf den Lippen. Aber dann scheint unvermittelt durch, dass es da auch diesen anderen Sessions gibt. Den giftigen. "Ich will hier nicht so durchgehetzt werden, das macht mich nervös", faucht der 70-Jährige, als Senatorin Kamala Harris ihn mit Fragen nach seinen Kontakten mit russischen Beamten löchert. Guck an.

Es ist eine angespannte Anhörung, die Sessions durchlaufen muss, was natürlich auch am Thema und seiner Rolle liegt. Der Justizminister sagt - unter Eid - in der Russlandaffäre aus, die nicht nur den US-Präsidenten belastet, sondern auch ihn selbst. Sessions hat zu Jahresbeginn mehrere Kontakte mit dem russischen Botschafter verschwiegen und musste sich in den Ermittlungen zur Affäre für befangen erklären. In der großen Frage, ob Donald Trumps Team sich im Wahlkampf in Moskau Hilfe holte, steht Sessions plötzlich im Verdacht, ein wichtiger Mann gewesen zu sein. Da gäbe es viel zu klären - nur Erhellendes trägt Sessions kaum bei.

Sessions weiß leider nicht mehr sehr viel

Immerhin: Sessions sagt in öffentlicher Sitzung aus. Er will damit zeigen, dass er nichts zu verbergen hat. Seine mögliche Scharnierfunktion zwischen Trump und den Russen nennt er eine "abscheuliche Lüge" und beteuert, Botschafter Sergej Kisljak während des Wahlkampfs zwar zweimal getroffen zu haben, aber ausschließlich in seiner Funktion als Senator und ohne dabei Halbseidenes im Sinn gehabt zu haben.

Die Vorwärtsverteidigung ist geschickt, er will Trump und sich selbst schützen. Gleichzeitig aber muss er vermeiden, Dinge zu sagen, die sich nachher als unwahr herausstellen. Das Dilemma führt dazu, dass Sessions an entscheidenden Stellen ganz erstaunliche Erinnerungslücken geltend macht.

Wer aus Trumps Wahlkampfteam traf sich mit wem von russischer Seite? "Kann ich mich nicht dran erinnern." Was besprach er mit dem Botschafter bei den zwei Treffen? "Ich weiß es einfach nicht mehr." Und was hat es mit diesem angeblichen dritten Treffen mit Kisljak am Rande eines Wahlkampfauftritts von Trump im Mayflower-Hotel in Washington auf sich? "Ich habe mein Gehirn wirklich angestrengt", sagt Sessions. Aber er könne einfach nicht mehr sagen, ob sie sich dort wirklich getroffen hätten. Rund 30 Mal beruft sich Sessions auf solche Erinnerungslücken. Das ist sein gutes Recht, aber die Wolke des Verdachts dürfte er so kaum loswerden.

Sessions schweigt im Zweifel lieber ganz

Überhaupt nichts sagt Sessions zu seinen Gesprächen mit Trump und den wichtigen Fragen, ob er mit dem Präsidenten die Russlandaffäre thematisierte, mit ihm die Ablösung des FBI-Chefs besprach und - wie mehrere Medien berichteten - seinen Rücktritt anbot. Wichtig zu wissen: Es ist nicht ungewöhnlich, dass Politiker in Kongress-Anhörungen Vieraugengespräche mit dem Präsidenten vertraulich halten. Jeder Oberbefehlshaber hat das Recht, Gesprächspartner zu Verschwiegenheit zu verpflichten. Nur - Trump hat von dieser Regel gar keinen Gebrauch gemacht.

Sessions beruft sich auf eine angeblich gelebte Praxis des Justizministeriums, dieses Exklusivrecht gewissermaßen in vorauseilendem Gehorsam zu befolgen. Wie fragwürdig Sessions Verhalten rechtlich ist, ist wohl Auslegungssache. Aber auch hier gilt: Einen Gefallen tut er sich kaum. Denn warum schweigt man zu entscheidenden Fragen, wenn man sich mit einem einfachen Nein entlasten könnte? Und sollte Sonderermittler Robert Mueller nicht nur die Russland-Affäre an sich, sondern auch Trumps möglichen Versuch einer Behinderung der Justiz unter die Lupe nehmen, wird Sessions über seine Gespräche mit dem Präsidenten wohl ohnehin noch aussagen müssen.

Sessions kann sich plötzlich doch recht konkret erinnern

Sessions Erinnerungslücken wirken umso überraschender, als dass er sich an zwei Situationen sehr konkret erinnern kann. Beide betreffen wichtige Schilderungen von James Comey. Der Ex-FBI-Chef hatte vergangene Woche unter anderem ausgesagt, Trump habe am 14. Februar im Oval Office mehrere Spitzenbeamte - darunter Sessions - aus dem Büro gebeten, um sich mit ihm unter vier Augen über die FBI-Ermittlungen unterhalten zu können. Sessions habe dabei den Anschein erweckt, als sei ihm die Sensibilität der Situation sehr bewusst gewesen: Er habe erst ganz am Schluss den Raum verlassen.

Vor dem Senat bestätigt Sessions Comeys Darstellung indirekt. Er könne sich noch daran erinnern, zu den Letzten gehört zu haben, die das Oval Office verlassen hätten, sagt er. Auch Comeys Aussage, er habe einen Tag nach diesem Treffen den Minister von seiner Irritation über Trumps Verhalten unterrichtet, bestätigt Sessions weitgehend. Für Comey ist es insofern ein guter Tag: In einer Woche, in der führende Republikaner seine Glaubwürdigkeit angreifen, um Trump zu schützen, ist ihm ausgerechnet der Justizminister eine gewisse Hilfe. Der Präsident, dessen Vertrauen in Sessions ohnehin gelitten haben soll, dürfte darüber kaum begeistert sein.

Zusammengefasst: Jeff Sessions hat öffentlich vor dem Senat zur Russlandaffäre ausgesagt. Es war eine Vorwärtsverteidigung, der US-Justizminister wollte zeigen, dass er nichts zu verbergen hat. Doch etlichen wichtigen Fragen weicht er aus, rund 30 Mal antwortet er mit einer Variation von "daran kann ich mich nicht erinnern". So kann er die Verdächtigungen natürlich nicht ausräumen, das Vertrauen Donald Trumps in Sessions dürfte weiter gelitten haben - zumal dieser noch Darstellungen des gefeuerten Ex-FBI-Chefs Comey indirekt bestätigt.

insgesamt 135 Beiträge
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Seite 1
Kater Bolle 14.06.2017
1. Na ja......
In dem Alter ist das wohl fast normal. Aber das jemand dann noch US-Justizminister wird ist das dann schwer bedenklich. Jemand der alles und schnell vergisst ist für solche Position nicht geeignet. Fazit: In US-Jargon "feuern" und ins Altersheim. Ich hoffe nach wie vor, das wir hier nur um eine weitere Episode der neuen US-Fernsehrserie Donald allein im Weissen Haus. Die haben bestimmt noch einen richtigen Präsidenten und eine richtige Regierung.
sysadm53 14.06.2017
2. Tilt!
Ein Mann in exponierter Position, der offenbar kein Kurzzeitgedächtnis hat, disqualifiziert sich selbst. Unfassbar! Anscheinend hat er mit Beginn der Befragung auch schon wieder vergessen, dass er unter Eid aussagt.
Xantos73 14.06.2017
3. Ja ja, die Erinnerung...
von Politikern. Datenverlust im Hirn. Bei Computern gibt es Spezialisten, die selbst gelöschte Daten wieder zurückholen können. Beim Menschen funktionieren da diverse Therapieen die Hypnosesitzungen beinhalten. Würde ich gern mal ein paar Politiker über die tatsächlichen Hintergründe auf der Therapeuten-Bank schwatzen hören. Kohl, Schäuble, Merkel, Dobrint. Aber zurück zu Herrn Sessions - ach schon cool wenn man mit 70 sagen kann - erinnere mich nicht mehr! Aber ist Herr Trump nicht auch 70?
Jarek M 14.06.2017
4. Sorry, man wird stundenlang befragt nach kleinsten Details...
... Es ist die gängige Praxis, dass man dann, bevor man auch nur kleinste Unwahrheit sagt, sich auf Gedächtnislücken beruft. Man konnte dem Sessions ansehen, dass er auch nur von dem Verdacht unangenehm berührt war und das Verhalten mancher Demokraten (unwirsch, unterbrechen) war unter aller Sau.
Schnapphahn180 14.06.2017
5. Nachdem...
Jeff Sessions unter Eid vor dem Senat ausgesagt hat und trotz der Versuche des Vorsitzenden ihn zu einer diskreditierenden Aussage zu bewegen, nichts verwertbares hängen geblieben ist, steht mittlerweile fest, dass das Kartenhaus der Russland Affäre langsam zusammen bricht. Übrigens hat er sich nicht für befangen erklärt, er hat erklärt, dass er wegen der Richtlinien der Jusitzbehörden die Ermittlungen nicht leiten konnte, das ist ja wohl ein großer Unterschied. SPON hat wohl die Anhörung nicht gesehen, oder nicht verstanden. Mag sein, dass er einigen Fragen ausgwichen ist, allerdings hat selbst der Vorsitzende des Senatsauschusses zugegeben, dass es bis dato nur Gerüchte und Vermutungen sind, welche die Anhörung überhaupt erst gestartet haben. Ich warte immer noch (über ein halbes Jahr schon) auf die ersten konkreten Indizien und vor allem Beweise. Bis dato konnte weder Comey, noch CNN, noch SPON liefern. FAKE NEWS??
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