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Jemen: Ein Land versinkt im Chaos

Von Yassin Musharbash

Präsident Salih ist nach Saudi-Arabien ausgereist, nun herrscht im Jemen völliges Chaos. Von der Regierung sind nur noch Reste übrig, die Waffenruhe ist brüchig, die Opposition drängt an die Macht. Fällt das Land auseinander - oder bietet der Wandel auch Chancen?

Land im Bürgerkrieg: Jemens Präsident schwer verletzt Fotos
DPA

Berlin - Der Jemen war nie ein stabiler Staat, aber das gegenwärtige Chaos ist einmalig. Am Samstagabend verließ der seit 33 Jahren regierende Präsident Ali Abdullah Salih das Land Richtung Saudi-Arabien; er ging nicht freiwillig, sondern weil er beim Beschuss seines Palastes am Tag zuvor verletzt wurde. So schwer offenbar, dass er im Nachbarland behandelt werden muss - die Rede ist von einem über sechs Zentimeter langen Stück Schrapnell im Brustkorb.

Am Sonntagabend hieß es aus dem Krankenhaus, in das er sich begab, die Operation sei gut verlaufen, das Metallstück entfernt worden. Salih sei wach und in guter Verfassung. Der Präsident wolle nach "zwei Wochen Erholung" nach Sanaa zurückkehren, sagte ein Vertreter Salihs. Mit Salih reisten offenbar zwei Ehefrauen sowie mehrere seiner Kinder. Und auch ein großer Teil der Regierungsspitze. Denn der Premierminister, dessen Stellvertreter, der Parlamentssprecher sowie der Gouverneur der Hauptstadt Sanaa waren bei demselben Angriff ebenfalls verwundet worden.

Formal regiert den Jemen jetzt Salihs Stellvertreter, der ehemalige Karrieresoldat Abdrabuh Mansur Hadi. Ob er diese Rolle nun tatsächlich ausführt, scheint indes unklar: Aus Sanaa heißt es, er habe erklärt, dass er keineswegs die Macht übernommen habe. Ob die Meldung stimmt, weiß niemand, wie fast alle anderen auch ist sie unbestätigt.

Sicher ist damit nur eines: Im Jemen, dem bitterarmen und nur an Konflikten reichen Land im Süden der arabischen Halbinsel, herrscht de facto ein Machtvakuum. In den kommenden Tagen wird sich zeigen, welche Individuen und welche Gruppen versuchen werden, es wie zu füllen - und von der Antwort auf diese Fragen hängt ab, ob der Jemen in den Bürgerkrieg abgleitet, im Chaos steckenbleibt oder eine Chance erhält, sich neu zu erfinden.

Bei Salihs Rückkehr könnte es einen Bürgerkrieg geben

Als die Ausreise Salihs bekannt wurde, feierten Tausende Jemeniten auf den Plätzen der Hauptstadt und anderswo im Land. Sie sind sicher, dass er nicht zurückkehren wird. Vertreter der Opposition schworen denn auch umgehend, sollte er dies versuchen, würden sie ihn daran hindern. Vermutlich wird das nicht nötig sein - die medizinische Behandlung in Saudi-Arabien könnte der halbwegs ehrenrettende Ausweg sein, der Salih zuvor nicht mehr zur Verfügung stand.

Sein Abgang würde bedeuten, dass der Jemen nach Tunesien und Ägypten das dritte Land ist, das seinen Autokraten abgeschüttelt hat. Das allein wäre ein Triumph, und viele Jemeniten sind überzeugt, dass es ohne Salih nur besser sein kann als mit.

Leider ist das nicht sicher. Sollte Salih versuchen wiederzukommen, könnte es einen Bürgerkrieg zwischen Loyalisten und oppositionellen Stammeskriegern geben. Aber auch wenn er im Exil bleibt, ist die Gefahr weiterer Gewalt nicht gebannt.

Noch stehen Teile der Armee auf seiner Seite. Sollte jemand versuchen, einer formalen Abdankung Salihs vorzugreifen und die Machtfrage zu stellen, ist unklar, wie die einzelnen Kommandeure sich verhalten.

Die Stammeskrieger der Ahmar-Konföderation, deren Aufbegehren Salih letztlich aus dem Land trieb, werden vermutlich einen Zugang zur Macht suchen - und sie sind keine Demokraten. Derzeit halten sie sich nach eigenen Angaben an eine Waffenruhe. Aber ein minimaler Anlass könnte genügen, um eine Eskalation herbeizuführen. Es könnte im Jemen also auch zu einem schnöden Staatsstreich statt zu einer von progressiven Kräften angeführten Revolution kommen.

Land unter Schockstarre

Im besten Fall einigen sich die Konfliktparteien unter Führung von Vizepräsident Hadi auf eine Übergangsregierung der nationalen Einheit und Neuwahlen. Theoretisch blieben dafür laut Verfassung 60 Tage, was extrem knapp ist. Aber es wäre der einzige Weg, politischen Wandel herbeizuführen, der auf Mehrheitswillen und nicht auf militärischer Macht basiert. Die friedlich-progressive Opposition, die mit ersten Massenkundgebungen vor fast vier Monaten die Saat für den Wandel ausbrachte, steht im Moment überrollt von den Ereignissen an der Seitenlinie. Freie Wahlen sind der einzige Weg, sie zu integrieren und ihre Rolle anzuerkennen; sie war entscheidend, und nur wenn sie belohnt wird, lässt sich der Jemen in das Paradigma des Arabischen Frühling einordnen.

Ob das gelingen kann, ist ungewiss. Noch steht das Land unter Schockstarre, dürften Militärführer wie Regierungsmitglieder und Stammesführer im Kopf durchrechnen, welche Option für sie die günstigste ist.

Jeder Tag aber, den der Jemen im Machtvakuum verbleibt, ist gefährlich. Sezessionisten im Süden und schiitische Huthi-Rebellen im Norden könnten es nutzen, ihre Pläne für vollständige Autonomie umzusetzen; ist die staatliche Einheit aber erst geknackt, lässt sie sich womöglich nicht wiederherstellen.

Für die USA ist der Jemen extrem wichtig

Saudi-Arabien und die USA sind die auswärtigen Akteure mit dem meisten Einfluss. Riad hält die Karten in der Hand, könnte womöglich Salih dazu bewegen abzudanken. Zugleich wird Riad aber Interesse an einer stabilen neuen Herrschaft haben - ob diese demokratisch legitimiert ist, hat in Saudi-Arabien wenig Bedeutung.

Die USA sind wichtig, weil sie jede politische Lösung absichern helfen können, mit Geld, politischen Zusagen, anderen Hilfen. Immerhin ist Washington von der strategischen Bedeutung des Jemen überzeugt, wenn auch aus einem verengten Blickwinkel heraus, nämlich dem der Terrorbekämpfung.

Vorhersagen sind angesichts dieser Vielzahl an Varianten, Interessen und Akteuren nicht möglich, das geben selbst Jemen-Experten unumwunden zu. Zwischen Bürgerkrieg und Bürgersieg ist alles möglich. Es kommt darauf an, ob zu irgendeinem Zeitpunkt eine kritische Masse an Zahnrädern ineinander zu greifen beginnt und einen Schritt nach vorne erzeugt - und welche Zahnräder dies sind.

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1. Schwierig
crycrycry 05.06.2011
Ein großes Problem stellt sicherlich die momentan fragmentierte Opposition dar. Da sind auf der einen Seite die jungen Menschen, welche vor einigen Monaten den Protest auf die Straßen eführt haben und diesen trotz aller Widrigkeiten konsequent durchhielten und auf der anderen Seite die mächtigen und zudem schwer bewaffneten Staamesführer, die den anfänglichen Jugendprotest zwar unterstützt haben, aber wohl mehr passiv als aktiv. Diese Zerspliiterung der Salih-Opposition wird einer Stabilität im Jemen nicht zuträglich sein, zumal da im momentanen rechtsfreien Raum Separatisten sowohl im Norden als auch im Süden und radikale Islamisten die Gunst der Stunde nutzen wollen um ihre Ziele durchzusetzen bzw. oder das Machtvakuum zu füllen.
2. kein Grund für Optimismus
hanspeter.b, 05.06.2011
Für den Jemen sehe ich keinerlei Grund für Optimismus Das bisschen Erdöl ist fast aufgebraucht. Die fossilen Grundwasservorräte ebenfalls. Die Bevölkerung wächst extrem. Die Stämme Volksgruppen und Religionsgemeinschaften sind seit jeher zerstritten und werden nun übereinander herfallen. Al Khaida mischt munter mit. Und nun gibt es auch keine Handlungsfähige Regierung mehr. Vermutlich nehmen die Piraten den Golf von Aden zukünftig von zwei Seiten in die Zange.
3. Bazillus
atzigen 05.06.2011
Zitat von sysopPräsident Salih ist nach Saudi-Arabien ausgereist, nun herrscht im Jemen völliges Chaos. Von der Regierung sind nur noch Reste übrig, die Waffenruhe ist brüchig, die Opposition drängt an die Macht. Fällt das Land auseinander - oder bietet der Wandel auch Chancen? http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,766751,00.html
Der Somalische Bazillus, Staats, Ordnungs und Wirtschaftsauflösung, frisst sich unübersehbar durch den Arabisch Islamischen Raum. Bevökerungswachstum ohne entsprechende Grundlagen und entsprechende Wirtschaftstätigkeit endet unabwendbar im Desaster. In diesem Prozess gehen unvermeidlich als erstes die Menschenrechte und Würde vor die Hunde. Der Situation können nur noch Ökonomie-Esotheriker positive Aspekte abgewinnen. Da brauen sich klar vorhersehbar extrem unerfreuliche Entwicklungen zusammen. Wohlverstanden, in einer globalisierten Welt, unvermeidlich mit Globaler Auswirkung.
4. Nein, Jemen wird nicht als failed state
meisterraro 05.06.2011
im Chaos versinken. Sie werden in Freiheit aufstehen und einen Neuanfang starten. Nur müssen sie sich endlich richtig organisieren und so etwas wie Parteien gründen. Sie müssen vom bloßen Protest dazu übergehen für die Zukunft zu bauen. Und auf jede Form von Gewalt verzichten.
5. Ganz schön ruhig im Nachbarland in der Nähe!
leberknecht 05.06.2011
Zitat von sysopPräsident Salih ist nach Saudi-Arabien ausgereist, nun herrscht im Jemen völliges Chaos. Von der Regierung sind nur noch Reste übrig, die Waffenruhe ist brüchig, die Opposition drängt an die Macht. Fällt das Land auseinander - oder bietet der Wandel auch Chancen? http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,766751,00.html
Auf dem Golan ist Ruhe und auch kein Forum deshalb!
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Fläche: 536.869 km²

Bevölkerung: 24,969 Mio.

Hauptstadt: Sanaa

Staatsoberhaupt der Übergangsregierung:
Abd Rabbuh Mansur al-Hadi

Regierungschef: Ahmed Obaid bin Dagher

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