http://www.spiegel.de Politik-Nachrichten aus Deutschland und den Brennpunkten in aller Welt. Aktuelle Reportagen, Analysen, Interviews. de Mon, 03 Oct 2011 11:17:24 +0200 Mon, 03 Oct 2011 11:17:24 +0200 Prozess gegen die 9/11-Drahtzieher http://www.spiegel.de http://www.spiegel.de/static/sys/logo_120x61.gif http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,639382,00.html#ref=rss Eine US-Richterin hat die Freilassung des Afghanen Mohammed Dschawad aus dem Gefangenenlager Guantanamo angeordnet. Der Häftling war noch minderjährig, als er 2002 gefasst wurde. Die Gründe für die Inhaftierung befand das Gericht als unzureichend. Thu, 30 Jul 2009 20:20:32 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,639382,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,637253,00.html#ref=rss Anfang 2010 soll Guantanamo geschlossen werden - doch nun gerät Präsident Obama mit seinem Zeitplan immer stärker unter Druck: Die Herausgabe zweier Schlüsselberichte mit Konzepten zur Auflösung des Gefangenenlagers verspäten sich erheblich. Tue, 21 Jul 2009 10:36:42 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,637253,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,630917,00.html#ref=rss Einsame Entscheidung mit Folgen: Hunderte Demonstranten fordern auf den Bermudas den Rücktritt des Ministerpräsidenten. Er hatte ohne Rücksprache zugesagt, vier Uiguren aus Guantanamo aufzunehmen. Den Ex-Häftlingen scheint es bestens in dem Ferienparadies zu gefallen - beim Schwimmen und Eisessen. Wed, 17 Jun 2009 11:28:49 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,630917,00.html Einsame Entscheidung mit Folgen: Hunderte Demonstranten fordern auf den Bermudas den Rücktritt des Ministerpräsidenten. Er hatte ohne Rücksprache zugesagt, vier Uiguren aus Guantanamo aufzunehmen. Den Ex-Häftlingen scheint es bestens in dem Ferienparadies zu gefallen - beim Schwimmen und Eisessen.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,630650,00.html#ref=rss Italien wird drei Insassen des US-Gefangenenlagers Guantanamo aufnehmen. Darauf einigten sich US-Präsident Obama und der italienische Regierungschef Berlusconi im Weißen Haus. Obamas Guantanamo-Beauftragter soll nun weitere Aufenthaltsorte für Ex-Gefangene in Europa finden. Tue, 16 Jun 2009 09:29:09 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,630650,00.html Italien wird drei Insassen des US-Gefangenenlagers Guantanamo aufnehmen. Darauf einigten sich US-Präsident Obama und der italienische Regierungschef Berlusconi im Weißen Haus. Obamas Guantanamo-Beauftragter soll nun weitere Aufenthaltsorte für Ex-Gefangene in Europa finden.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,625857,00.html#ref=rss Das Erbe der Bush-Regierung beschert US-Präsident Obama jetzt Ärger mit den eigenen Parteifreunden: Die Demokraten im Senat könnten die Finanzmittel für die Schließung des Gefangenlagers Guantanamo verweigern - weil es noch keine Pläne für den Umgang mit den Gefangenen gibt. Tue, 19 May 2009 19:37:57 +0200 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,625857,00.html Das Erbe der Bush-Regierung beschert US-Präsident Obama jetzt Ärger mit den eigenen Parteifreunden: Die Demokraten im Senat könnten die Finanzmittel für die Schließung des Gefangenlagers Guantanamo verweigern - weil es noch keine Pläne für den Umgang mit den Gefangenen gibt.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,623799,00.html#ref=rss Das Bundesinnenministerium lehnt die geplante Aufnahme von neun Guantanamo-Häftlingen nach Informationen des SPIEGEL vorerst ab. Die Angehörigen einer islamischen Minderheit in China seien "potentiell gefährlich", das Auswärtige Amt müsse neue Informationen aus Washington einholen. Sat, 09 May 2009 10:24:32 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,623799,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,623017,00.html#ref=rss Die Bitte der USA um Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen stößt in einigen Bundesländern auf Ablehnung. Die Innenminister von Niedersachsen, Hessen und Sachsen-Anhalt meldeten Bedenken an. Tue, 05 May 2009 17:46:26 +0200 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,623017,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609684,00.html#ref=rss Bis zu drei Jahren saßen sie in Guantanamo in Haft - jetzt hat ein Pariser Gericht fünf Männer vom Terrorismus-Vorwurf freigesprochen. Die Richter erkannten die Verhörprotokolle des französischen Geheimdienstes nicht als Beweis an. Tue, 24 Feb 2009 16:45:54 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609684,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609600,00.html#ref=rss Folter mit mittelalterlichen Methoden - der Vorwurf des freigelassenen Guantanamo-Häftlings Binyam Mohamed ist ein Desaster für die britische Regierung. Doch Premier Brown und sein Außenminister Miliband scheinen die Aufregung aussitzen zu wollen. Tue, 24 Feb 2009 13:30:52 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609600,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609458,00.html#ref=rss Er ist der erste Gefangene, der unter der neuen US-Regierung Guantanamo verlassen durfte: Nach fast sieben Jahren in Haft ist Binyam Mohamed nach Europa ausgeflogen worden. Sein Fall könnte beweisen, dass Großbritannien die Folter von Häftlingen jahrelang stillschweigend duldete. Mon, 23 Feb 2009 17:56:56 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609458,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609431,00.html#ref=rss Der Menschenrechtler Clive Stafford Smith ist Anwalt Dutzender Guantanamo-Häftlinge: Sein Mandant Binyam Mohamed wurde jetzt nach fast sieben Jahren Haft freigelassen. Mit SPIEGEL ONLINE spricht Stafford Smith über geheime Dokumente und schwere Foltervorwürfe. Mon, 23 Feb 2009 17:55:58 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,609431,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,607813,00.html#ref=rss Während Europa noch über die Aufnahme von Guantanamo-Insassen streitet, hat Großbritannien bereits mehrere von ihnen untergebracht. Innenministerin Jacqui Smith spricht mit SPIEGEL ONLINE über die Heimkehrer aus dem Terrorknast - und die Angst vor neuen Anschlägen. Mon, 16 Feb 2009 14:11:54 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,607813,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602959,00.html#ref=rss Innenminister Schäuble und Außenminister Steinmeier wollen ihren Streit über die Aufnahme von Ex-Guantanamo-Häftlingen beilegen. Ein persönliches Treffen soll zumindest die Schärfe aus der Diskussion nehmen. Auch bei einer Einigung aber bleibt das Thema auf der Agenda. Thu, 22 Jan 2009 18:35:17 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,602959,00.html Innenminister Schäuble und Außenminister Steinmeier wollen ihren Streit über die Aufnahme von Ex-Guantanamo-Häftlingen beilegen. Ein persönliches Treffen soll zumindest die Schärfe aus der Diskussion nehmen. Auch bei einer Einigung aber bleibt das Thema auf der Agenda.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,602681,00.html#ref=rss Kaum im Amt, stoppt Barack Obama die Militärtribunale in Guantanamo: Der erste Schritt zur weltweit ersehnten Schließung des Lagers. In spätestens einem Jahr soll es soweit sein. Doch wie das funktionieren und was mit den Insassen geschehen soll - die Antwort darauf bleibt der Präsident schuldig. Wed, 21 Jan 2009 17:55:57 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,602681,00.html Kaum im Amt, stoppt Barack Obama die Militärtribunale in Guantanamo: Der erste Schritt zur weltweit ersehnten Schließung des Lagers. In spätestens einem Jahr soll es soweit sein. Doch wie das funktionieren und was mit den Insassen geschehen soll - die Antwort darauf bleibt der Präsident schuldig.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,602206,00.html#ref=rss Im US-Gefangenenlager Guantanamo ist das Militärverfahren gegen die mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September fortgesetzt worden. In der möglicherweise letzten gerichtlichen Prozedur gegen sie herrschte chaotisches Durcheinander. Mon, 19 Jan 2009 23:50:59 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,602206,00.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,601758,00.html#ref=rss Innenminister Wolfgang Schäuble will keine Gefangenen aus Guantanamo in Deutschland aufnehmen - und stößt damit auf massive Kritik. Die Bundesregierung ging auf Distanz: Für eine solche Entscheidung sei es noch viel zu früh. Fri, 16 Jan 2009 19:00:52 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,601758,00.html Innenminister Wolfgang Schäuble will keine Gefangenen aus Guantanamo in Deutschland aufnehmen - und stößt damit auf massive Kritik. Die Bundesregierung ging auf Distanz: Für eine solche Entscheidung sei es noch viel zu früh.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,598784,00.html#ref=rss Barack Obama will Guantanamo schließen, doch wohin mit den Gefangenen? Bruce Riedel, Berater des künftigen Präsidenten, spricht im SPIEGEL-ONLINE-Interview über Deutschlands Rolle und warnt: Einige Insassen sind gefährlich - und durch die Haft noch gefährlicher geworden. Tue, 30 Dec 2008 13:46:51 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,598784,00.html Barack Obama will Guantanamo schließen, doch wohin mit den Gefangenen? Bruce Riedel, Berater des künftigen Präsidenten, spricht im SPIEGEL-ONLINE-Interview über Deutschlands Rolle und warnt: Einige Insassen sind gefährlich - und durch die Haft noch gefährlicher geworden.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,598397,00.html#ref=rss Die Niederlande wollen sie nicht, Deutschland und Portugal aber zeigen sich offen: Die Frage, ob man Häftlinge des US-Gefangenenlagers Guantanamo aufnimmt, droht, die Europäische Union zu spalten. Die Bundesregierung setzt trotzdem auf eine gemeinsame Lösung. Fri, 26 Dec 2008 14:53:46 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,598397,00.html Die Niederlande wollen sie nicht, Deutschland und Portugal aber zeigen sich offen: Die Frage, ob man Häftlinge des US-Gefangenenlagers Guantanamo aufnimmt, droht, die Europäische Union zu spalten. Die Bundesregierung setzt trotzdem auf eine gemeinsame Lösung.]]> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,598120,00.html#ref=rss Skepsis in Bund und Ländern: Der Vorstoß von Außenminister Steinmeier, Häftlinge aus Guantanamo aufzunehmen, wird verhalten aufgenommen. SPD-Innenpolitiker Edathy stellt Bedingungen, CDU-Mann Bosbach will erstmal abwarten. Tue, 23 Dec 2008 11:55:03 +0100 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,598120,00.html Skepsis in Bund und Ländern: Der Vorstoß von Außenminister Steinmeier, Häftlinge aus Guantanamo aufzunehmen, wird verhalten aufgenommen. SPD-Innenpolitiker Edathy stellt Bedingungen, CDU-Mann Bosbach will erstmal abwarten.]]> http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,597852,00.html#ref=rss Überraschende Ankündigung von Hamburgs Innensenator Ahlhaus: Die Hansestadt hat ihre Bereitschaft signalisiert, Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo aufzunehmen. Der künftige US-Präsident Obama will den Terrorknast schließen. Mon, 22 Dec 2008 09:34:13 +0100 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,597852,00.html Überraschende Ankündigung von Hamburgs Innensenator Ahlhaus: Die Hansestadt hat ihre Bereitschaft signalisiert, Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo aufzunehmen. Der künftige US-Präsident Obama will den Terrorknast schließen.]]>