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Luftschläge gegen IS: Obamas Optionen im Anti-Terror-Kampf

Von , Washington

US-Präsident Obama: Luftschläge nicht ausgeschlossen Zur Großansicht
AFP

US-Präsident Obama: Luftschläge nicht ausgeschlossen

Wie gefährlich sind die IS-Dschihadisten für den Westen? Kritiker werfen US-Präsident Obama vor, die Bedrohung unterschätzt zu haben. Washington erwägt nun Luftschläge auch in Syrien - und gerät dabei in ein neues Dilemma.

Es ist wie ein Sog. Vor wenigen Monaten noch war die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) in Amerika kaum bekannt. Als die Radikalislamisten aber im irakischen Norden vorrückten und den Jesiden mit Genozid drohten, war die Aufmerksamkeit geweckt. Der US-Präsident ordnete Luftschläge ein. Dann, in der vergangenen Woche enthaupteten IS-Milizen den amerikanischen Journalisten James Foley in Syrien.

Nun fragt man sich in den USA: Wie gefährlich sind die eigentlich? Für uns, für den Westen? Amerika im Sog eines neuen, alten Konflikts.

Ben Rhodes, der stellvertretende nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, hat mit Blick auf die grausame Hinrichtung des Journalisten gesagt: "Wir betrachten das als einen Angriff auf unser Land." Aber was bedeutet das in der konkreten Situation?

Antworten auf die wichtigsten Fragen:

Wie groß ist die Gefahr für Amerika und den Westen?

Mancher fürchtet Anschläge in der 9/11-Kategorie. Ryan Crocker, Ex-US-Botschafter im Irak und in Syrien, bemerkt: "Der Aufstieg des IS stellt die schwerwiegendste Bedrohung seit 9/11 für die nationale Sicherheit der USA dar." Michael Hayden, wohlgemerkt CIA-Chef unter George W. Bush, meint, ein Angriffsversuch auf den Westen sei nur eine Frage der Zeit, der IS habe diese Absicht bereits zum Ausdruck gebracht - "und er hat die Fähigkeiten".

Aber auch die demokratische Senatorin Dianne Feinstein sagt: "Entweder wir gehen jetzt gegen den IS vor, oder wir müssen uns in Zukunft mit einem noch stärkeren Feind auseinandersetzen." Für Aufsehen sorgten in Amerika die Äußerungen des Verteidigungsministers: Die IS-Bedrohung, sagte Chuck Hagel, sei "jenseits von allem, was wir gesehen haben".

Hat Barack Obama die IS-Dschihadisten unterschätzt?

Das ist der zentrale Vorwurf seiner Kritiker. Sie verweisen auf ein Interview, das der Präsident dem "New Yorker" gegeben hat. Darin grenzt Obama die aktuellen Terrorbedrohungen von jener ab, die seinerzeit al-Qaida darstellte: "Es gibt einen Unterschied zwischen den Fähigkeiten und der Reichweite eines Bin Laden und eines Netzwerks mit großangelegten Terrorplots gegen unser Land auf der einen Seite und Dschihadisten auf der anderen Seite, die in diversen lokalen Kämpfen um Macht ringen."

Obama-Sprecher Josh Earnest verteidigte dies nun mit dem Hinweis, Obama habe sich damals nicht auf den IS bezogen, sondern allgemeiner gesprochen. Zudem verwies er auf Generalstabschef Martin Dempsey. Der hatte zwar gerade massiv vor den IS-Dschihadisten gewarnt, aber gleichzeitig auch betont, dass die Gruppe derzeit eher eine Bedrohung für den Nahen und Mittleren Osten darstelle, als dass sie aktiv Angriffe gegen Europa oder die USA plane. Letztlich aber klang auch Earnest an diesem Montag ein bisschen anders als sein Boss damals im Interview: Die US-Regierung wolle der Bedrohung entgegentreten, bevor sich die Lage weiter verschlechtere und die Terroristen einen "Safe Haven" bekämen.

• Stehen US-Luftschläge gegen den IS auch in Syrien bevor?

Wohl nicht unmittelbar, noch ist nichts definitiv entschieden. Doch die US-Regierung wollte am Montag auch nichts ausschließen. Generalstabschef Dempsey hatte bereits erklärt, der IS-Bedrohung müsse man sich auf beiden Seiten der "nicht-existenten" Grenze zwischen Irak und Syrien erwehren - anders könne man die Terroristen nicht schlagen. Einen Militärsprecher ließ er am Montag bestätigen, dass man bereits Optionen prüfe und vorbereite, "darunter Luftschläge". Heißt: Sollte Obama grünes Licht geben, ist das Militär bereit.

Präsidentensprecher Earnest suchte ein potenzielles Vorgehen gegen IS auf syrischem Boden mit den US-Luftschlägen im Irak und der generellen US-Linie in Einklang zu bringen: Im Nordirak habe der Präsident gehandelt, um einen Genozid zu verhindern und US-Personal in den Botschaften und Konsulaten zu schützen. Außerdem habe Obama bereits bewiesen, dass er in der Auseinandersetzung mit Terrorismus bereit sei, militärische Aktionen zu unternehmen. Siehe die Tötung Osama Bin Ladens; siehe den Drohnenkrieg. Entsprechend lässt die US-Regierung jetzt keinen Zweifel daran, dass sie die Enthauptung des Journalisten Foley als Angriff auf Amerika versteht.

Allerdings gibt es einen gravierenden Unterschied zwischen dem Irak und Syrien: Der Irak hat die USA um die - bisher knapp hundert - Luftschläge gegen den IS gebeten. In Damaskus aber herrscht der Diktator Baschar al-Assad, der seit nunmehr drei Jahren einen brutalen Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt.

Will Obama jetzt mit Assad zusammenarbeiten?

Offiziell auf gar keinen Fall. Was hinter den Kulissen läuft, ist unklar. Obama-Sprecher Earnest jedenfalls sagte auf die Frage, ob es im Falle des Falles einer Zustimmung Assads bedürfe: "Als der Präsident anordnete, Osama Bin Laden zu schnappen, hatte er auch keine Einladung der pakistanischen Regierung." Obama habe diese Entscheidung getroffen, weil sie nötig war, um das amerikanische Volk zu schützen. Das sei auch künftig der Maßstab.

Konkret gäbe es natürlich einige Probleme bei Angriffen innerhalb Syriens: Die USA haben, anders als im Irak, weniger geheimdienstliche Informationen über mögliche Ziele; Assads Luftabwehr würde US-Kampfjets gefährden; IS-Milizen könnten sich in städtischen Gebieten verstecken, zivile Opfer wären die Folge. Laut einem Bericht des "Wall Street Journal" sollen deshalb bereits in Kürze Aufklärungsflüge über Syrien beginnen, bei denen auch Drohnen zum Einsatz kommen sollen.

Der Außenminister des Assad-Regimes, Walid al-Muallim, hat sich zum gemeinsamen Kampf gegen IS bereit erklärt, jeder nicht koordinierte Schlag innerhalb Syriens aber werde als "Akt der Aggression" angesehen. So will sich der Massenmörder Assad als Anti-Terror-Kämpfer stilisieren - mit US-Hilfe.

Würde Washington das in Kauf nehmen? Nein, sagt Josh Earnest, Assad sei aus US-Sicht keineswegs das kleinere Übel: "Wir sind nicht daran interessiert, seinem Regime zu helfen." Das wird, so viel ist klar, eine komplizierte Aufgabe.

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1. Diese Narren
Rosa3000 26.08.2014
Die Amis hatten wirklich geglaubt, sie hätten den Nahen Osten verstanden. Vielleicht sollte man Obama eine Ausgabe von Karl May schicken, damit er es wenigstens ein bissel realitätsnäher als Bush und Co. sehen könnte?
2. Was für ein Dilemma?Da geschieht ein schrecklicher
analyse 26.08.2014
Völkermord,man ist in der Lage den zu verhindern,will aber erst das Einverständnis eines Massenmörders ? Ein zynisches Dilemma,zumal das Assad-Regime wegen Giftgaseinsatzes und grausamen Krieg selbst bombardiert werden sollte ! Zweitens will man zusehen,wie einer (ein Volk) hilflos am Boden liegt und geschlagen,getreten und mit dem Tod bedroht wird,aber nur helfen,wenn man auch selbst bedroht wird ?
3.
freespeech1 26.08.2014
Das Dilemma der USA und ihrer Partner ist, dass sie relativ säkulare Diktaturen weggebombt haben und dort prowestliche Regime etablieren wollten. Das ist total in die Hose gegangen, sie haben islamistischen Terroristen den Weg zur Macht freigebombt. Pech gehabt, ein böses Erwachen. Jetzt ist die Hilflosigkeit groß.
4. und wieder einmal
liberty_of_speech 26.08.2014
Wieder einmal haben die USA Aussenpolitiker eine Extremistengruppe gross gemacht welche man nicht kontrollieren kann. Aber dass man dann feige die Schuld dafür anderen (Iran) geben will ist grotesk. Dabei hat man ja erst in den Medien klar gemacht wer da wen unterstützt. Feige und dreist.
5. obama...
sci666 26.08.2014
...hat die IS nicht nur unterschätzt, sondern auch mit waffen im kampf gegen assad versorgt. welch Ironie, dass man jetzt darüber nachdenkt mit Assad gegen die IS zu kämpfen ! Die Amerikaner haben hier die Pest gegen Cholera getauscht nur das letztere nun weiter um sich greift .... jetzt versuch tman verzweifelt alles wieder geradezubiegen ... als nächstes steht die PKK wieder auf der Matte und kämpft mit Westwaffen gegen eigene Natopartner !
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