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Kampf gegen Schuldenkrise: EU zwingt Griechenland zur Radikal-Sparkur

Brüssel erhöht den Druck auf die Regierung in Athen: EU-Währungskommissar Rehn verlangt von Griechenland, die Sparbemühungen zu verstärken. Finanzminister Papakonstantinou zeigt sich einsichtig - und kündigt harte Einschnitte für die Bevölkerung an.

Olli Rehn (re) und Giorgios Papakonstantinou: Schwindende Geduld Zur Großansicht
dpa

Olli Rehn (re) und Giorgios Papakonstantinou: Schwindende Geduld

Athen/Hannover - Es soll jetzt schnell gehen: Die Europäische Union erwartet schon in den kommenden Tagen von Griechenland "permanente und strukturelle" Ausgabenkürzungen, um das enorme Staatsdefizit abzubauen. Währungskommissar Olli Rehn machte am Montagabend nach seinen Gesprächen mit der Regierung in Athen keinen Hehl daraus, dass die Geduld in Brüssel schwindet. Der griechische Finanzminister Giorgios Papakonstantinou sagte zu, es werde weitere Einschnitte geben.

Die sozialistische Regierung sei zu weiteren Einschnitten bereit, sagte Papakonstantinou. Griechenland werde zur Verminderung seines massiven Haushaltsdefizits "alles Nötige tun - und das schließt auch zusätzliche Maßnahmen ein", sagte er nach seinem Treffen mit Rehn. Die Regierung hat der EU bereits zugesagt, das Rentenalter anzuheben, die Beamtenbezüge zu kürzen und die Verbrauchssteuern zu erhöhen. Mitte März muss Griechenland Brüssel über die Umsetzung seiner Sparpläne Bericht erstatten.

Rehn wollte sich nicht zu Spekulationen äußern, EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich könnten Griechenland beim Schuldenabbau helfen. Er betonte, die EU habe "Mittel und Wege, die Stabilität in der Eurozone zu gewährleisten". In Griechenland wurde gemutmaßt, Deutschland und Frankreich könnten mit jeweils fünf Milliarden Euro einspringen, falls Athen auf den internationalen Märkten kein Geld mehr zu akzeptablen Zinsen leihen könnte. Auch die Beneluxstaaten sollten sich beteiligen. Bei einem Scheitern dieses Schutzschildes komme auch eine Euro-Anleihe wieder ins Gespräch.

"Ball bei den Griechen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodriguez Zapatero in Hannover, es sei Aufgabe Griechenlands, "dass das Vier-Prozent-Reduktionsziel wirklich umgesetzt wird". Bereits vorher hatte die Bundesregierung ausgeschlossen, dass deutsche Haushaltsmittel für die Linderung der griechischen Finanznöte eingesetzt werden. Athen müsse sich selbst helfen: "Der Ball ist jetzt bei den Griechen", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach in Berlin.

Zapatero, der derzeit auch EU-Ratspräsident ist, äußerte sich "vollkommen überzeugt, dass die Schwierigkeiten in Übereinstimmung mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt lösbar sind".

Merkel erklärte, es sei Aufgabe der EU-Kommission, in Übereinstimmung mit dem Internationalen Währungsfonds dafür zu sorgen, "dass Griechenland ein Programm vorlegt, das die selbst gesetzten Ziele einhält", sagte sie.

Die EU-Kommission hat Griechenland aufgetragen, das Haushaltsdefizit von zuletzt 12,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr um mindestens vier Prozentpunkte zu vermindern. Die Furcht vor einer Zahlungsunfähigkeit Griechenlands, dessen Gesamtverschuldung 2010 rund 120 Prozent des BIP erreichen dürfte, belastet seit Wochen auch den Euro.

Signale vom IWF

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte in den vergangenen Monaten bereits drei EU-Ländern - die allerdings nicht Mitglied der Euro-Gruppe sind - Kredithilfen geleistet. Es handelt sich um Ungarn, Lettland und Rumänien. Der Fonds hat die Bereitschaft signalisiert, auch im Falle Griechenland tätig zu werden.

Experten von EU, EZB und IWF sind bei einem Kontrollbesuch nach Angaben aus informierten Kreisen in Athen zu dem Ergebnis gekommen, dass die bisherigen Sparmaßnahmen der Regierung nicht zur geforderten Defizitverringerung ausreichten. Nötig seien auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Erhöhung des Rentenalters sowie der Abbau von Sozialleistungen.

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 22 Beiträge
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1. .
Kassian 01.03.2010
Zeit wird es, mich wundert bloß das offenbar der Großteil der Griechen die Notwendigkeit dieses Sparkurses ebenso erkannt zu haben scheint - die Proteste sind für griechische Verhältnisse (das ist nicht negativ gemeint) außerordentlich gering.
2. Griechenland vs. Deutschland
Cephalotus 01.03.2010
allzuviele akzeptable Optionen bleiben ja nicht. Griechenland hat über seine Verhältnisse gelebt und jetzt kommt eben die Rechnung. Bevor man da jetzt mit dem Finger drauf zeigt sollte nicht vergessen werden, dass unser Haushalt auch nicht gerade in Ordnung ist, auch wir leben über unsere Verhältnisse und sind nicht bereit, dafür auf hohem Niveau mal den Gürtel enger zu schnallen, ganz im Gegenteil. Siehe letzte Bundestagswahl. Griechenland wird also entweder einen strengen und schmerzhaften (und glaubhaften!) Sparkurs vorlegen müssen und in der EU bleiben, oder "irgendwie" den EU Raum wieder verlassen müssen. Bei letzterem entsteht sowohl für Griechenland als auch für die EU ein (meiner Meinung nach unnötig) hoher Schaden. Wenn es Griechenland gelingt, ein brauchbares Konzept vorzulegen wird es sicherlich auch von Seiten der EU Möglichkeiten der "indirekten" Hilfe geben, um die Schmerzen zu lindern, ohne zum einen die Verträge zu brechen und ohne eine Vollkaskoversicherung zu liefern, die für andere Risikostaaten als attraktive Option erscheint. Das prinzip eines Staatenbundes ist, dass man sich gegenseitig aus der Patsche hilft. Ja, es ist blöd und ja, man wird von Griechenland langfrsitig eine Gegenleistung erwarten, aber unterm Strich sollte das Problem doch lösbar sein. Und in dem ganzen Tumult und Finger zeigen sollten wir uns mal überlegen, wie ein Konzept zur Entschulkdung Deutschlands eigentlich aussehen soll. Die Maastricht-Kriterien erfüllen wir nämlich auch nicht. Auch das wird weh tun. Tut es immer, wenn man über seinen Verhältnissen lebt und auf den Boden der Tatsachen zurück geholt wird. Wir sind nach wie vor ein sehr reiches Land, machen wir gemeinsam was draus und sparen uns bitteschön das Finger zeigen sowohl innen- als auch außenpolitisch. mfg
3. ...harte Einschnitte für die Bevölkerung,
plueckthun 01.03.2010
das ist wie in D, die es angezettelt haben kommen straf- und risikolos davon, und der kleine Bürger bezahlt die Zeche.
4. Griechen !
Fackus 01.03.2010
wehrt Euch und lasst Euch nicht von den idiotischen Diktaten der EU beeinflussen ! Streik für Lebensqualität statt Wirtschafts-Diktatur ! Hoffen wir, daß auch andere Völker in der EU dagegen aufbegehren ! Naja ... bis auf D. Da wird noch lange die Gier nach Statussymbolen, Wirtschaftsmacht und 'Wachstum' den Sinn des Lebens vernebeln.
5. Unglauhafte Naivitaet
Ursprung 02.03.2010
die griechische Regierung hat recht: wer sich so leicht aufs Kreuz legen laesst, wie die EU das mit Hilfe der von Amerikaner fuer 300 Mio Honarar getuerkten Zahlen getan hat, ist Mitwisser geworden, jetzt also Mithafter. Nach griechischen Vorstellungen kann doch keiner so doof sein, wie die EU jetzt tut, das damsls nicht gemerkt und dennoch beide Augen zugedrueckt zu haben. Also ist sie mitschuldig an der Situation und sollte schleuningst alles tun, Griechenland und den Euro zu retten.
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Darf die EU Griechenland helfen?
Griechenlands Schuldenchaos belastet den Euro - und verunsichert die Finanzmärkte. Nun diskutieren andere EU-Staaten über mögliche Hilfen für Athen. Aber welche Maßnahmen sind rechtlich überhaupt zulässig?
Wie schlecht steht es um Athens Haushalt?
Die Griechen haben in den vergangenen Jahren immer wieder gegen den Euro-Stabilitätspakt verstoßen. Mit geschönten Zahlen schafften sie es 2001 in die Währungsunion. Mit 12,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts lag die Neuverschuldung 2009 mehr als viermal so hoch wie die erlaubten drei Prozent. Die Gesamtschuldenlast liegt bei rund 300 Milliarden Euro.
Welche Soforthilfe ist möglich?
Laut EU-Vertrag dürfen Euroländer nicht füreinander einspringen. Die sogenannte No-Bailout-Klausel ("Keine Rettungsaktion") legt fest, dass ein Land, das den Euro eingeführt hat, nicht für Verbindlichkeiten und Schulden anderer Partner haften oder aufkommen darf. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass einzelne Staaten sich auf Kosten anderer verschulden. Auch der Europäischen Zentralbank ist es explizit untersagt, an Mitgliedstaaten direkte Kredite zu vergeben.
Daher loten die Euroländer nun andere Möglichkeiten aus, um Griechenland zu helfen. Einzelne Länder wie Deutschland oder Frankreich könnten beispielsweise bilaterale Kredite zur Verfügung stellen.
Selbst die Einführung eines Europäischen Währungsfonds soll im Gespräch sein. Denkbar sind auch Garantien für griechische Staatsanleihen oder eine gemeinsame europäische Anleihe. Athen muss derzeit neue Staatsanleihen zu immer schlechteren Konditionen platzieren, um seine Zinsen bezahlen zu können. Eine weitere Möglichkeit: Die EZB oder nationale Notenbanken könnten Anleihen aus Griechenland kaufen.
Gibt es Ausnahmeregeln?
Die No-Bailout-Klausel muss kein genereller Hinderungsgrund für Hilfen sein. Unter Krisenbedingungen kann die EU durchaus einem Mitgliedstaat Beistand gewähren. So verfügt die EU-Kommission über eine Notfall-Kreditlinie von 50 Milliarden Euro, die aber nur EU-Staaten außerhalb der Eurozone zugutekommen soll. Es profitierten bereits Ungarn mit 6,5 Milliarden Euro, Lettland mit 3,1 Milliarden Euro und Rumänien mit fünf Milliarden Euro.
Was kann Griechenland selbst tun?
Brüssel setzt auf eine beispiellose Überwachung der griechischen Haushaltspolitik. Anfang Februar setzte die Kommission eine Frist von vier Monaten, binnen derer wichtige Fortschritte beim Sparen und bei Reformen gemacht werden müssen. Athen hat bis 2012 Zeit, sein Defizit wieder in den Griff zu bekommen. Das Sparprogramm sieht vor, Gehälter im öffentlichen Dienst zu kürzen, einen Einstellungsstopp zu verhängen sowie das Gesundheits- und das Rentensystem zu reformieren. Allerdings dürfte es für die griechische Regierung extrem schwer werden, ihre Reformvorhaben umzusetzen. Experten rechnen für die kommenden Monate mit harten sozialen Auseinandersetzungen - schon jetzt streiken die Staatsbediensteten.
Wer könnte noch aushelfen?
Ein Notkredit durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) ist ebenfalls möglich. Der IWF würde seine Hilfe an strenge Konditionen knüpfen. Allerdings wäre Hilfe von einer internationalen Institution eine Blamage für Europa. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und andere EU-Amtskollegen lehnen diesen Weg daher ab.
Bedroht Griechenland die Währungsunion?
Die Athener Schuldenkrise ist die bisher größte Belastungsprobe für die seit 1999 existierende Euro-Zone. Es gibt keinen Mechanismus, ein Land aus dem Euro-Gebiet auszuschließen. Es müsste im schlimmsten Fall die EU verlassen. Experten halten dieses Szenario für höchst unwahrscheinlich. Griechenland ist ein wichtiger Empfänger milliardenschwere EU-Fördergelder. Aus dem Topf für ärmere Regionen flossen 2008 allein 4,7 Milliarden Euro. Allerdings ist das Gewicht Griechenlands in Europa gering: Das Land trägt nur drei Prozent zur Wirtschaftsleistung der Euro-Zone bei.

Steckbrief: Griechenland

Schuldenquote: 112,6 Prozent des nationalen BIP

Haushaltsdefizit: 12,7 Prozent des nationalen BIP (2009)

BIP-Wachstum: -1,1 Prozent (Prognose 2009)

Anteil am BIP der Euro-Zone: 2,6 Prozent (2008)

Quelle: EU-Kommission

Länderlexikon
Wichtigste Eckdaten
Eigenname: Hellenische Republik

Offizieller Eigenname: Elliniki Dimokratia

Staatsoberhaupt:
Prokopis Pavlopoulos (seit März 2015)

Regierungschef: Alexis Tsipras
(seit September 2015)

Außenminister: Nikos Kotzias (seit September 2015)

Staatsform: Parlamentarische Republik

Mitgliedschaften: EU, Nato, OECD, OSZE, Uno

Hauptstadt: Athen

Amtssprache: Griechisch

Religionen: mehrheitlich orthodoxe Christen

Fläche: 131.957 km²

Bevölkerung: 10,858 Mio. Einwohner (2015)

Bevölkerungsdichte: 82,3 Einwohner/km²

Bevölkerungswachstum: 0%

Fruchtbarkeitsrate: 1,3 Geburten/Frau

Nationalfeiertag: 25. März

Zeitzone: MEZ +1 Stunde

Kfz-Kennzeichen: GR

Telefonvorwahl: +30

Internet-TLD: .gr

Mehr Informationen bei Wikipedia | Griechenland-Reiseseite

Wirtschaft

Währung: 1 Euro (EUR) = 100 Cent

Bruttosozialprodukt: 242,002 Mrd. US$

Wachstumsrate des BIP: 0,8%

Anteile am BIP: Landwirtschaft 4%, Industrie 13%, Dienstleistungen 83%

Inflationsrate: 1,7% (2015; geschätzt)

Arbeitslosenquote: 27,5% (2013; geschätzt)

Staatseinnahmen: 81,5 Mrd. EUR

Steueraufkommen (am BIP): 22,4%

Staatsausgaben: 87,7 Mrd. EUR

Haushaltsdefizit/-überschuss (am BIP):
-3,6%

Staatsverschuldung (am BIP): 199,7%

Handelsbilanzsaldo: +2,348 Mrd. US$

Export: 72,557 Mrd. US$

Hauptexportgüter: industrielle Vorprodukte (20,0%), Nahrungsmittel und Vieh (18,8%), chemische Erzeugnisse (14,5%) (2010)

Hauptausfuhrländer: Deutschland (10,9%), Italien (10,8%), Zypern (7,1%), Bulgarien (6,5%), Türkei (5,3%), Großbritannien (5,2%), (2010)

Import: 70,209 Mrd. US$

Hauptimportgüter: Maschinen- und Transportmittel (24,2%), Brennstoffe und Schmiermittel (23,5%), chemische Erzeugnisse (15,23%) (2010)

Hauptlieferländer: Deutschland (10,5%), Italien (9,8%), Russland (9,8%), Volksrepublik China (6,0%), Niederlande (5,3%), Frankreich inklusive Monaco (4,9%) (2010)

Landwirtschaftliche Produkte: Gemüse und Obst, Mais, Oliven, Weizen

Rohstoffe: Erdöl, Eisen und Stahl, Aluminium, Braunkohle, Magnesit, Silber, Marmor, Uran, Gold, Erdgas

Gesundheit, Soziales, Bildung

Öffentliche Gesundheitsausgaben (am BIP): 9,8%

Medizinische Versorgung: Ärzte: 6,2/1000 Einwohner

Säuglingssterblichkeit: 4/1000 Geburten

Müttersterblichkeit: 5/100.000 Geburten

Lebenserwartung: Männer 78 Jahre, Frauen 83 Jahre

Schulpflicht: 6-15 Jahre

Energie, Umwelt, Tourismus

Energieproduktion: 9,6 Mio. Tonnen Öleinheiten (ÖE)

Energieverbrauch: 26,7 Mio. t ÖE

Geschützte Gebiete: 34,7% der Landesfläche

CO2-Emission: 86,717 Mio. t

Energieverbrauch/Kopf: 2404 kg ÖE

Verwendung des Süßwassers: Landwirtschaft 89%, Industrie 2%, Haushalte 9%

Zugang zu sauberem Trinkwasser: 100% der städtischen, 99% der ländlichen Bevölkerung

Tourismus: 17,920 Mio. Besucher

Einnahmen aus Tourismus: 16,188 Mrd. US$

Militär

Allgemeine Wehrpflicht: 9 Monate

Streitkräfte: 144.950 Mann (Heer 93.500, Marine 18.450, Luftwaffe 21.400, Sonstige 11.600)

Militärausgaben (am BIP): 2,2%

Nützliche Adressen und Links

Griechische Botschaft in Deutschland
Jägerstraße 54/55, D-10117 Berlin
Telefon: +49-30-206260
Fax:
+49-30-20626444
E-Mail: gremb.ber@mfa.gr

Deutsche Botschaft in Griechenland
Karaoli und Dimitriou 3, 106 75 Athen - Kolonaki
Telefon: +30-210-7285111
Fax:
+30-210-7285335
E-Mail: info@athen.diplo.de

Länder- und Reiseinformationen des Auswärtigen Amts

Mehr Informationen bei Wikipedia | Griechenland-Reiseseite



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