Kampf um die Macht Wie sich Moskau die Rückkehr der Ukraine erträumt

Die Revolution in Orange hat in der Ukraine einen tiefen Graben hinterlassen. Russische Beobachter befürchten einen Bürgerkrieg, Moskauer Hardliner träumen gar von einer Spaltung des Landes in einen prowestlichen und einen prorussischen Teil.

Von , Moskau


Moskau - Aus der Ukraine, dem Dörfchen Janowka unweit von Odessa, stammte der Erfinder der Doktrin von der "permanenten Revolution", Leo Trotzki. Ab 1917 stürzte der wohlbehütet aufgewachsene Gutsbesitzersohn die Ukraine und Russland in eine blutige Revolution und einen Bürgerkrieg.

Demonstration für Janukowitsch: "Die orangenen Wirren nicht fortsetzen"
AFP

Demonstration für Janukowitsch: "Die orangenen Wirren nicht fortsetzen"

Trotzki, von einem Moskauer Agenten im mexikanischen Exil erschlagen, ist seit 67 Jahren tot, doch die Idee einer permanenten Revolution kehrt wie ein Fluch in sein Geburtsland zurück. Knapp dreieinhalb Jahre nach den Massenaufmärschen der "Revolution in Orange" in Kiew, die dem Land mehr Demokratie bringen sollte, spalten Demonstrationen für und gegen die "Revolution" erneut das 47 Millionen Einwohner zählende Land. Die Ironie der Geschichte: der machtpolitische Erfolg der "Revolutionäre in Orange" wurde auch möglich durch die Hilfe neokonservativer Demokratie-Exporteure aus den USA. Unter denen sind nicht wenige ehemalige Anhänger Trotzkis, die sich eine Vorliebe für Weltrevolutionäres bewahrt haben.

Von Wirtschaftsabschwung zur Doppelherrschaft

Die Verfügung des ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko, ein Mann der orangenen Umwälzungen, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen für den 27. Mai festzusetzen, hat die Ukraine in Unruhe versetzt. Die Parlamentsmehrheit und die Regierung verweigern dem Staatschef den Gehorsam und unterstützen Premierminister Wiktor Janukowitsch. Der bullige Patriarch, der starke Unterstützung im russischsprachigen Osten des Landes genießt, kündigt drohend an, er werde "sich jeglichen Versuchen widersetzen, die orangenen Wirren fortzusetzen". So hat das Land zwei politische Machtzentren, die gegen einander arbeiten. "Doppelherrschaft" nannten Trotzki und Lenin so etwas. In so einer Lage sind drei Szenarien möglich: ein Kompromiss beider Seiten, eine Kapitulation einer Seite, oder Gewalt.

Juschtschenkos Kraft für Kompromisse scheint aufgebraucht. Schon im September 2005, noch keine zwei Jahre im Amt, entließ der Präsident die flamboyante Premierministerin Julia Timoschenko, eine Ikone der orangenen Revolutionäre und ersetzte sie durch einen grauen Technokraten. Die Bilanz der leidenschaftlichen Rednerin als Regierungschefin sah nicht gut aus: das Wirtschaftswachstum des Stahlexportlandes war von 12 Prozent auf 4 Prozent gefallen. Mit Drohungen, massenhaft dubiose Privatisierungen rückgängig zu machen, hatte sie Investoren verschreckt. Die "Gasprinzessin" Timoschenko, in den neunziger Jahren reich geworden durch Energie-Deals mit Gasprom, blühte in der Opposition erneut auf.

Revolution in einem halben Land

In den Intrigenkämpfen der Anhänger Timoschenkos und Juschtschenkos um Posten, Pfründe und Einfluss im Kiewer Machtapparat geriet aus dem Blick, dass die Wende eine Revolution in einem halben Land geblieben war. Der russischsprachige Osten und Süden von Charkow bis Sewastopol auf der Krim blieb skeptisch gegenüber Kiew und seinem Idol Janukowitsch treu. Juschtschenko ernannte, nicht anders als sein russischer Kollege Wladimir Putin, ihm ergebene Gouverneure in der Provinz. Über Föderalismus und eine sprachlich-kulturelle Autonomie für die russischsprachigen Gebiete wurde nicht einmal ernsthaft diskutiert. Die Revolutionäre in Orange an der Macht setzten auf Zentralismus, fast , als hätten sie bei Trotzki gelernt. Ostukrainischen Autonomie-Befürwortern warfen sie "Separatismus" vor und ließen Staatsanwälte ermitteln.

Das Gespenst des Separatismus existierte nur in den Köpfen Kiewer Zentralisten und Moskauer Grossmachtphantasten. Doch den Moskowitern dämmerte bald, dass Janukowitsch keineswegs auf eine Wiedervereinigung der Ukraine mit Russland steuert. Frühzeitig hatten US-amerikanische Strategen erkannt, dass für den zynischen Janukowitsch der politische Kurs Verhandlungssache ist. So wurde Juschtschenko, verheiratet mit einer Ex-Mitarbeiterin des US-Außenministeriums, überzeugt, Janukowitsch einzubinden. Im August ernannte der Präsident seinen Erzrivalen zum Premierminister. Das Experiment scheiterte jetzt, weil der bullige Ostukrainer dem Präsidenten die Machtbefugnisse immer mehr zu beschneiden versuchte. Juschtschenko und seine vom stiernackigen "Schokoladenkönig" Pjotr Poroschenko finanzierte Partei "Unsere Ukraine" haben derweil massiv Vertrauen beim Wähler verloren. Nach Prognosen käme die Präsidentenpartei nur noch auf etwa 5 bis 9 Prozent, während Timoschenko wie bei den vergangenen Wahlen mit 23 Prozent rechnen darf.

Wie Schiffbrüchige auf einer Insel

Die Lage Juschtschenkos, Timoschenkos und Janukowitschs erinnert an die dreier Schiffbrüchiger auf einer abgelegenen Insel : sie können sich in wechselnder Zusammensetzung mit einander vergnügen oder beschimpfen, ihre Situation wird dadurch nicht besser. Die in verfeindete Lager gespaltene Ukraine liegt zwischen Russland und der Europäischen Union wie eingeklemmt: die EU zeigt keine Neigung, nach Bulgaren und Rumänen noch 47 Millionen Ukrainer als Kostgänger aufzunehmen. Und für eine engere Annäherung an das durch Gas - und Öl- Einnahmen boomende Russland gibt es keinen Konsens. So bleibt die Ukraine in einer Grauzone zwischen Russland und der EU der kranke Mann am Dnjepr.

Moskau ist derweil hin- und hergerissen zwischen Schadenfreude über das Fiasko der Revolution in Orange und der Sorge vor einer Destabilisierung im größten Nachbarland. So titelt die Kreml-nahe "Komsomolskaja Prawda": "Beginnt in der Ukraine ein Bürgerkrieg"? Vorsichtige Diplomaten wie Aussenminister Sergej Lawrow bieten schon mal Vermittlerdienste an - die den Nachweis bringen würden, dass ohne den Kreml in Kiew nichts mehr zu richten ist. Neoimperiale Hardliner dagegen wie der Chefkommentator des staatlichen Ersten Fernsehkanals Michail Leontjew träumen schon vom Auseinanderbrechen der Ukraine. Das Land sei "nur noch ein geografischer Begriff und kein Staat mehr". Der "prorussische Teil der Ukraine", so Leontjew, "wird mit uns verschmelzen. Das ist unvermeidlich. Wir sind ein Volk". Leontjew, heißt es in Moskau, sei der Lieblingskommentator von Präsident Wladimir Putin.



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