Kanzlerin in der Knesset "Wir werden Sie nie alleine lassen"

Was für Erwartungen wurden an Angela Merkel gestellt: Die historische erste Ansprache eines deutschen Regierungschefs vor Israels Parlament sollte eine neue Qualität der Beziehungen beider Länder begründen. Die Kanzlerin traf in ihrer Rede den Ton - und sparte mit Kritik zur Nahost-Politik.

Von Ulrike Putz, Jerusalem


Sie hatte die Rede lange vorbereitet, und sie hatte sich diesen Schritt gut überlegt. Angela Merkel eröffnete ihre Rede in leicht holperigem Hebräisch: "Frau Präsidentin, ich danke Ihnen, hier sprechen zu dürfen", las die Bundeskanzlerin vom Blatt. "Ich empfinde dies als große Ehre."

Dann wechselte sie ins Deutsche - der historische Moment, um den es in den vergangenen Tagen Diskussionen in Israel gegeben hatte, war gekommen: Eine deutsche Regierungschefin sprach vor der Knesset. Auf Deutsch, der "Sprache der Mörder", wie Kritiker bemängelt hatten.

Am Ende blieb nur eine Handvoll Parlamentarier der Sitzung fern, weil sie den Auftritt Merkels als "unsensibel" empfanden. Die große Mehrheit des israelischen Parlaments lauschte aufmerksam und spendete nach einem letzten "Shalom!" der Kanzlerin stehend Beifall. Wohl der beste Beweis dafür, dass der dreitägige Besuch von Merkel und acht deutschen Ministern in Israel eine neue Qualität in den deutsch-israelischen Beziehungen markiert.

Merkels Ansprache wurde mit Spannung erwartet - nicht nur von der israelischen Presse, die seit Tagen debattierte, was die Kanzlerin wohl sagen wird und soll. Schon Stunden vor der Plenarsitzung liefen Besucher die mit deutschen und israelischen Fahnen geschmückte Auffahrt zu dem Parlamentskubus hinauf, junge Deutsche auf Israel-Austausch und alte Herrschaften, die die Generation der Holocaust-Überlebenden vertraten. Sie füllten die Besuchertribüne des Saals, um der Kanzlerin zu lauschen. Für deren Rede war eigens die Satzung des Parlaments geändert worden, denn vor dem Plenum dürfen normalerweise nur Staatschefs reden, keine Regierungschefs.

"Die Shoah erfüllt uns Deutsche mit Scham"

Wie nicht anders zu erwarten, sagte Merkel wenig Neues - wählte aber wohl bedachte Worte und traf einen Ton, der zum Anlass passte. Sie gratulierte zum 60. Gründungstag des Staates Israel und ging ausführlich auf die deutsche Vergangenheit ein. "Die Shoah erfüllt uns Deutsche mit Scham. Ich verneige mich vor den Opfern. Ich verneige mich vor den Überlebenden und vor all jenen, die ihnen geholfen haben, dass sie überleben konnten", sagte die Kanzlerin, die den "Zivilisationsbruch durch die Shoah" beispiellos nannte. Mit Blick auf ihre Herkunft sagte sie, sie habe die ersten 35 Jahre ihres Lebens in der DDR gelebt - die den Nationalsozialismus als rein westdeutsches Problem betrachtet habe. Es habe 40 Jahre gedauert, bis sich ganz Deutschland zum Staat Israel bekennen konnte.

Wie in den vergangenen Tagen hob die Kanzlerin die Bedrohung hervor, mit der Israel lebe. Iran, der Terror der Hamas, der syrische Druck auf das Nachbarland Libanon: All dies seien Probleme, die im Zeitalter der Globalisierung weltweite Bedeutung hätten. "Instabilität hier bleibt auch für uns in Deutschland und Europa nicht ohne Folgen." Sie forderte explizit Syrien "von dieser Stelle aus" auf, im Libanon einen konstruktiven Beitrag zur Lösung der Krise zu leisten - dass Syrien sich allerdings Mahnungen zu Herzen nimmt, die in der Jerusalemer Knesset ausgesprochen werden, dürfte als unwahrscheinlich gelten.

Merkel betonte, dass die Bundesregierung den Annapolis-Friedensprozess und ausdrücklich den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas unterstützt. "Deutschland tritt entschieden für die Vision von zwei Staaten in sicheren Grenzen und Frieden ein, für das jüdische Volk in Israel und das palästinensische in Palästina." Die Hamas sei eine Bedrohungs Israels. "Ich sage klar und unmissverständlich: Die Kassam-Angriffe der Hamas müssen aufhören. Terrorangriffe sind ein Verbrechen, und sie bringen keine Lösung in dem Konflikt."

"Treuer Partner und Freund"

Merkels Rede gingen Ansprachen der Parlamentspräsidentin Dalia Itzik, des Premierministers Ehud Olmert und des Oppositionsführers Benjamin Netanjahu voran. Erstere gingen auf die besonderen Beziehungen beider Staaten ein; Itzik sprach davon, dass es "nicht selbstverständlich ist, dass wir unsere Herzen für Angehörige ihres Volkes in Liebe öffnen". Netanjahu dagegen erhob klare Forderungen: Es müsse klare deutsche Position sein, dass Iran nie Atomwaffen besitzen dürfe, sagte er. Sanktionen würden nur greifen, wenn Iran wisse, dass auch andere Optionen einschließlich der militärischen denkbar seien.

Die Kanzlerin ging darauf nicht ein. Schon in den vergangenen Tagen war sie mit der israelischen Bitte konfrontiert worden, gegenüber Iran schärfer aufzutreten - doch sie wiederholte nur ihren Standpunkt, Deutschland setze auf eine diplomatische Lösung.

Die Bundesrepublik werde Israel "nie allein lassen, sondern treuer Partner und Freund sein", sagte Merkel. Kritik an Israels Besatzungspolitik und zögerlichem Engagement im Friedensprozess fand sich in Merkels Rede kaum. "Es bedarf der Kraft auch zu schmerzhaften Zugeständnissen", sagte sie. "Wer nicht an Wunder glaubt, der ist kein Realist", zitierte sie den Staatsgründer David Ben Gurion.

Ein bisschen mehr Biss, wie ihn Außenminister Frank-Walter Steinmeier unlängst an den Tag legte, als er den geplanten Ausbau jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem kritisierte, hätte an dieser Stelle sicher nicht geschadet. Und dem Ansehen Deutschlands bei den arabischen Staaten gut getan. Ein Ansehen, von dem Israel immer wieder profitiert - wie ein Staatsempfang in der Knesset vor der Rede zeigte. Merkel traf dabei auf Familienangehörige der im Sommer 2006 von der libanesischen Hisbollah gekidnappten israelischen Soldaten Eldad Regev and Ehud Goldwasser. Deutschland, das vielen Nahost-Staaten als "ehrlicher Makler" gilt, hat in der Vergangenheit mehrfach hinter den Kulissen Gefangenenaustausche zwischen der Hisbollah und Israel eingefädelt. Auch im Falle der beiden seit mehr als eineinhalb Jahren verschleppten Soldaten engagiert sich Berlin.

Auch Parlamentspräsidentin Itzik würdigte die deutsche Vermittlerrolle in ihrer Ansprache: "Wir wissen, wir sehr Sie sich bemühen."

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