Katalonien Madrid lehnt Ersatzkandidaten der Separatisten ab

Carles Puigdemont hat verkündet, nicht mehr als katalanischer Präsident anzutreten. Sein Ersatzkandidat ist keine wirkliche Alternative: Auch Jordi Sánchez sitzt im Gefängnis.

Jordi Sánchez
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Jordi Sánchez


Im Streit um die Unabhängigkeit Kataloniens hat auch der Verzicht von Separatisten-Chef Carles Puigdemont auf das Amt des Regionalpräsidenten keine Lösung gebracht. Die Zentralregierung in Madrid lehnte den von Puigdemont vorgeschlagenen Ersatzkandidaten Jordi Sánchez ab.

Sánchez sitzt seit mehr als vier Monaten in Untersuchungshaft. Die Justiz wirft ihm "aufrührerisches Verhalten" im Zusammenhang mit dem katalanischen Streben nach Unabhängigkeit vor. "Es handelt sich ja um einen Herrn, der im Gefängnis sitzt", sagte die stellvertretende spanische Regierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría. Notfalls müsse das Verfassungsgericht entscheiden, sagte sie.

Sánchez wurde vom katalanischen Parlamentspräsidenten Roger Torrent noch nicht als Kandidat vorgeschlagen. Nach Medienberichten haben sich die für die Unabhängigkeit eintretenden Parteien aber schon auf Sánchez geeinigt. Für den 53 Jahre alten Ex-Chef der Separatisten-Organisation Katalanische Nationalversammlung (ANC) hatte sich zuletzt auch Puigdemont öffentlich ausgesprochen.

Carles Puigdemont
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Carles Puigdemont

Puigdemont hatte in einer Videobotschaft von seinem Exil in Brüssel aus erklärt, sein Verzicht sei "unter den aktuellen Umständen der einzige Weg, eine neue Regierung" für Katalonien bilden zu können. Der 54-Jährige hält sich seit Monaten in Belgien auf, um den Ermittlungen der spanischen Justiz unter anderem wegen Rebellion zu entgehen. Sowohl Madrid als auch die spanische Justiz hatten sein Vorhaben zurückgewiesen, Katalonien von Brüssel aus zu regieren. Die Wahl eines neuen Präsidenten war deshalb Ende Januar vertagt worden.

Nach einem illegalen Referendum am 1. Oktober und der Erklärung der Unabhängigkeit von Spanien war Puigdemont von Madrid Ende Oktober 2017 als Regionalpräsident abgesetzt worden. Bei der Neuwahl im Dezember errangen die von ihm angeführten Separatisten aber wieder die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament von Barcelona.

aev/dpa

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