Nach Annullierung Kenia verschiebt neue Präsidentschaftswahl

Nach der überraschenden Annullierung der Präsidentschaftswahl in Kenia ist der Termin für eine Neuwahl verschoben worden. Ende Oktober soll nun über die Personalie des Staatschefs entschieden werden.

Kenias Staatschef Uhuru Kenyatta
AFP

Kenias Staatschef Uhuru Kenyatta


Die Präsidentschaftswahl in Kenia ist auf den 26. Oktober verschoben worden. Das teilte die Wahlkommission am Donnerstag mit. Eigentlich sollte eine Woche vorher abgestimmt werden. Doch die Kommission brauche mehr Zeit, um die vom Obersten Gericht festgelegten Standards erfüllen zu können, heißt es in der Begründung.

Eine Neuwahl wurde nötig, nachdem das kenianische Verfassungsgericht die Wahl vom 8. August annullierte. Staatschef Uhuru Kenyatta, der die erste Wahl gewonnen hatte, nannte die Entscheidung einen "richterlichen Putsch". "In einer demokratischen und freien Nation, in der die Rechte der Bürger respektiert werden müssen, wird uns jetzt gesagt, ihr Wille ist egal", sagte er.

Dem seit 2013 amtierenden Kenyatta war von Oppositionsführer Raila Odinga Wahlbetrug vorgeworfen worden. Odinga behauptete unter anderem, das Wahlsystem sei gehackt worden. Er focht deshalb das Ergebnis vor Gericht an.

Überraschend annullierte das Oberste Gericht Anfang September die Wahl. Grund dafür waren demnach schwerwiegende Fehler der Wahlkommission. "Die Wahl hat einen einfachen Test nicht bestanden", sagte der Vorsitzende Richter David Maraga. "Wir waren nicht in der Lage, das Ergebnis nachzuvollziehen."

So habe die Kommission dem Gericht den Zugang zum elektronischen Wahlsystem verwehrt (mehr Details dazu lesen Sie hier). Das Gericht sah sich daher gezwungen, den Vorwürfen der Opposition zu glauben, wonach das System beeinträchtigt worden war.

vks/dpa

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jetrabbit 21.09.2017
1.
Mir war sofort klar dass jemand der Opposition verraten hatte das die Wahl digital manipuliert worden war. Als ich dann nichts grösseres in westlichen Medien darüber hörte, im Gegenteil, die Mehrheit der westlichen Politiker spielten alles runter oder wichen aus, war mir klar wer hier die Wahlen in Kenia manipuliert hatte, und wer die Manipulationen aufgedeckt hatte. Unsere Medien sind sowas von bequem. Warum wird hier nicht mal tiefgründiger berichtet. Das ist doch alles so offensichtlich.
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