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Koalitionsverhandlungen: Livni soll neue Regierung in Israel bilden

Sie hat den Auftrag, und sie hat ihn angenommen: Der israelische Präsident Schimon Peres hat Außenministerin Zipi Livni damit betraut, eine neue Regierung zu bilden. Ihr bleiben 42 Tage für die schwierige Aufgabe - sonst gibt es Neuwahlen.

Jerusalem - Zipi Livni soll so zügig wie möglich eine Koalitionsregierung bilden, nachdem ihr Vorgänger Ehud Olmert wegen einer Reihe von Korruptionsvorwürfen am Sonntag zurückgetreten war. Dies meldete der staatliche Rundfunk. Präsident Schimon Peres habe ihr die Aufgabe übertragen - was auch so erwartet worden war.

Schwieriger Job: Zipi Livni bemüht sich um eine neue Regierung für Israel
DPA

Schwieriger Job: Zipi Livni bemüht sich um eine neue Regierung für Israel

Bereits am Wochenende hatte Livni nach dem Rücktritt Olmerts Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung aufgenommen. Israelische Medien berichteten am Montag unter Berufung auf Livnis Berater, ein Treffen der Außenministerin mit dem Chef der Arbeitspartei, Ehud Barak, am Vorabend sei "gut" verlaufen. Sie werde Barak zum "vollwertigen Partner" machen, sollte er in eine Koalitionsregierung unter ihrer Führung eintreten, habe die Außenministerin am Sonntag im privaten Kreis gesagt.

Barak - dessen Partei mit 19 Mandaten größter Koalitionspartner von Kadima ist - hatte sich am Sonntag für eine nationale Einheitsregierung auch mit dem rechtsorientierten Likud ausgesprochen. Dagegen machte sich der Likud-Vorsitzende Benjamin Netanjahu für rasche Neuwahlen stark.

Nach seinem angekündigten Rückzug aus der Politik hatte der unter Korruptionsverdacht stehende Olmert am Sonntagabend offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Damit steht er bis zur Bildung einer neuen Regierung an der Spitze einer Übergangsregierung. Sollte Livni binnen 42 Tagen keine Regierung bilden können, müsste innerhalb von 90 Tagen - und damit ein Jahr früher als vorgesehen - ein neues Parlament gewählt werden.

Die israelische Zeitung "Jediot Achronot" schrieb am Montag, Livni wolle ihre Bemühungen bis zu Peres' Rückkehr von der Uno- Vollversammlung in New York am kommenden Sonntag fortsetzen. Sollte bis dann klar werden, dass sie keine Regierung bilden kann, wolle sie sich mit Netanjahu rasch auf einen Termin für Neuwahlen einigen.

ler/dpa/AFP

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